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Frank-Walter Steinmeier beim Paulskirchenjubiläum: »Der Moment, als Untertanen zu Bürgern wurden«
#Politik #Deutschland #FrankWalterSteinmeier #FrankfurtamMain

Vor 175 Jahren trat in der Frankfurter Paulskirche die Nationalversammlung zusammen․ Beim Jubiläums-Festakt würdigte Bundespräsident Steinmeier das Erbe von Revolution und Paulskirchenparlament․
Frank-Walter Steinmeier: Bundespräsident gedenkt Opfern von Solingen
#Politik #Deutschland #Solingen #Rechtsextremismus #FrankWalterSteinmeier

Genau 30 Jahre liegt der rassistische Brandanschlag von Solingen zurück․ Bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nun Versäumnisse des Staates eingeräumt․
Boris Pistorius: Verteidigungsminister steigt in SPIEGEL-Politikertreppe hoch ein
#Politik #Deutschland #Umfragen #BorisPistorius #KarlLauterbach #NancyFaeser #AnnalenaBaerbock #RobertHabeck #MarkusSöder #FriedrichMerz #HendrikWüst #OlafScholz #FrankWalterSteinmeier

Der beliebteste Minister der Ampel ist ein Sozialdemokrat – und der Absteiger der Saison ein Grüner․ Die Unions-Prominenz kann indes nicht von der Schwäche der Bundesregierung profitieren․
Frank-Walter Steinmeier spricht sich fĂĽr UnterstĂĽtzung der USA in Streumunitions-Frage aus
#Politik #FrankWalterSteinmeier #Russland #Ukraine

Im ZDF-Sommerinterview verteidigte Bundespräsident Steinmeier, die Entscheidung der USA Streumunition an die Ukraine zu liefern․ Berlin könne den Verbündeten in der aktuellen Situation »nicht in den Arm fallen«․
AfD: Verfassungsfeinde verbieten!
#Politik #SPIEGELLeitartikel #Meinung #Bundesverfassungsgericht #Grundgesetz #FrankWalterSteinmeier #BjörnHöcke #AfD

Die AfD hat sich immer weiter radikalisiert․ Es ist an der Zeit, die Demokratie mit schärferen Waffen zu verteidigen․
Mahmoud Abbas: Frank-Walter Steinmeier verurteilt antisemitische Rede
#Politik #Deutschland #FrankWalterSteinmeier #MahmoudAbbas

Mahmoud Abbas ist erneut mit antisemitischen Äußerungen aufgefallen․
Bundespräsident Steinmeier zeigt sich entsetzt․ Seiner Einschätzung nach habe der Palästinenserpräsident mit seiner Rede seinem eigenen Volk geschadet․
Frank-Walter Steinmeier: Islam hat »Wurzeln geschlagen« in Deutschland
#Politik #Deutschland #FrankWalterSteinmeier #Islam #HorstSeehofer

Frank-Walter Steinmeier sprach bei einem großen islamischen Verband über die Rolle der Religion in Deutschland․ Für seinen Besuch wurde er kritisiert․
Frank-Walter Steinmeier sieht Deutschland bei Aufnahme GeflĂĽchteter an der Belastungsgrenze
#Politik #Deutschland #FrankWalterSteinmeier #Italien #SergioMattarella #FlĂĽchtlinge #Deutschland #Sizilien #Lampedusa

Tausende Migranten kommen momentan fast täglich in Italien an, Deutschland hat die Übernahme von Menschen aus dem Land jedoch ausgesetzt․ Nun fordert Bundespräsident Steinmeier mehr Kontrolle an den Außengrenzen․
Frank-Walter Steinmeier auf Sizilien: Plötzlich Klartext-Präsident
#Politik #Deutschland #FrankWalterSteinmeier #SergioMattarella #Sizilien #Flüchtlinge #Bundespräsident #GiorgiaMeloni #Deutschland #Italien #Lampedusa

Bei Bundespräsident Steinmeiers Besuch auf Sizilien sollte das Flüchtlingsthema eigentlich keine größere Rolle spielen․ Es tut es dann aber doch – wohl auch wegen der markigen Worte seines Vorgängers․
Ukraine-Krieg: Joe Biden, Olaf Scholz, Annalena Baerbock – wer alles schon in Kiew war
#Ausland #Russland #Ukraine #Kiew #JoeBiden #BorisJohnson #OlafScholz #AnnalenaBaerbock #AntĂłnioGuterres #UrsulavonderLeyen #WolodymyrSelenskyj #MateuszMorawiecki #VitaliKlitschko #FrankWalterSteinmeier #PetrFiala #MarioDraghi #CyrilRamaphosa #EmmanuelMacron #WladimirPutin

»Guck mal, Putin, hier bin ich!« Seit Anfang des Überfalls haben zahlreiche Politiker wie jetzt die EU-Außenminister die Ukraine besucht․ Einige zeigten Courage, manche überlegten Monate, ob sie kommen․ Die Highlights․