Zivile und militärische Forschung: Neues EU-Kompetenzzentrum für Cybersicherheit bleibt umstritten
#Überwachung #AEUV #Cyberabwehr #Cybersicherheit #DigitalesEuropa #ECCC #ENISA #eukommission #EuropäischeUnion #HorizontEuropa #ITRE #JRC #Verteidigungsfonds
Die Europäische Union will ihre "Abwehrfähigkeit, Abschreckung und Abwehr" im Bereich der Cybersicherheit erhöhen․ Ein neues Zentrum soll Maßnahmen im Bereich von Forschung und Bildung koordinieren․ Die vorgeschlagene Verordnung ist aber nicht kompatibel mit bestehenden Einrichtungen und Förderprogrammen․
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Die Europäische Union will ihre "Abwehrfähigkeit, Abschreckung und Abwehr" im Bereich der Cybersicherheit erhöhen․ Ein neues Zentrum soll Maßnahmen im Bereich von Forschung und Bildung koordinieren․ Die vorgeschlagene Verordnung ist aber nicht kompatibel mit bestehenden Einrichtungen und Förderprogrammen․
Strategischer Kompass: Geheimdienste dürfen militärischen Kurs der EU mitbestimmen
#Überwachung #AEUV #Art42Abs7EUV #BfV #EAD #EUMC #EUMSINT #EUZBBG #Geheimdienste #GlobaleStrategiederEU #GSVP #INTCEN #PSK #SIAC #Solidaritätsklausel #SSZ #StrategischerDialog #StrategischerKompass #Verteidigungsfonds
Die Außen- und Verteidigungsministerien der Mitgliedstaaten beraten heute über zukünftige militärische Fähigkeiten der Europäischen Union, darunter die Reaktion auf „Cyber-Bedrohungen“․ Das Futter für diesen „Strategischen Dialog“ stammt von den In- und Auslandsgeheimdiensten․ Abgeordnete dürfen keines der streng geheimen Dokumente einsehen․
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Die Außen- und Verteidigungsministerien der Mitgliedstaaten beraten heute über zukünftige militärische Fähigkeiten der Europäischen Union, darunter die Reaktion auf „Cyber-Bedrohungen“․ Das Futter für diesen „Strategischen Dialog“ stammt von den In- und Auslandsgeheimdiensten․ Abgeordnete dürfen keines der streng geheimen Dokumente einsehen․
Umstrittener Begriff: Bundesinnenministerium schleicht „Gefährder“ in die EU
#Überwachung #AEUV #BKA #Bundesinnenministerium #CounterTerrorismGroup #EHW #EU2020DE #FicheSDateien #G20Gipfel #G7Gipfel #Gefährder #Geheimdienste #INPOL #INTCEN #PHW #Polizei #RADARiTE #Staatsschutz
Damit Staatsschutzabteilungen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität auf EU-Ebene besser zusammenarbeiten können, brauchen sie gemeinsame Definitionen für die zu verfolgenden Personen․ Eine entsprechende Initiative dazu kommt aus Deutschland․ So werden Bedrohungen verfolgt, die noch gar nicht eingetreten sind․
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Strategischer Kompass: EU soll neues Geheimdienstzentrum erhalten
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Auch der deutsche Auslandsgeheimdienst arbeitet in den EU-Lagezentren mit․ – BND BesucherzentrumDie beiden geheimdienstlichen EU-Lagezentren könnten bald in einer gemeinsamen Einrichtung zusammengefasst werden․ Ihre Überwachungskapazitäten werden derzeit ausgebaut, möglicherweise auch mit eigener Nachrichtengewinnung․
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Auch der deutsche Auslandsgeheimdienst arbeitet in den EU-Lagezentren mit․ – BND BesucherzentrumDie beiden geheimdienstlichen EU-Lagezentren könnten bald in einer gemeinsamen Einrichtung zusammengefasst werden․ Ihre Überwachungskapazitäten werden derzeit ausgebaut, möglicherweise auch mit eigener Nachrichtengewinnung․