Vorratsdatenspeicherung muss vor den EuGH
#Netzpolitik #Politik #Recht
Eine Klage gegen die von der Bundesregierung eingeführte Vorratsdatenspeicherung muss jetzt vor den EuGH․ Die Spacenet AG klagt sei April 2016 gegen die Vorratsdatenspeicherung, der Verband der Internetwirtschaft, Eco, unterstützt sie dabei․ Nun hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, das Verfahren auszusetzen und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorzulegen․ Das soll entscheiden, ob die deutschen Regeln mit der․․․
#Netzpolitik #Politik #Recht
Eine Klage gegen die von der Bundesregierung eingeführte Vorratsdatenspeicherung muss jetzt vor den EuGH․ Die Spacenet AG klagt sei April 2016 gegen die Vorratsdatenspeicherung, der Verband der Internetwirtschaft, Eco, unterstützt sie dabei․ Nun hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, das Verfahren auszusetzen und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorzulegen․ Das soll entscheiden, ob die deutschen Regeln mit der․․․
Shotwell soll Patent verletzen – Gnome Foundation wehrt sich gegen Klage
#Gnome #Patente #Recht
Das Fotoverwaltungprogramm Shotwell soll ein Patent der Rothschild Patent Imaging, LLC verletzten․ Das Unternehmen verklagt deshalb die Gnome Foundation․ Laut einer Stellungnahme der Gnome Foundation ist das US-Patent mit der Nummer 9,936,086 betroffen․ Dabei geht es um den Austausch von Bildern mit drahtlosen Geräten․ Die Gnome Foundation habe bereits rechtlichen Rat eingeholt und will gegen․․․
#Gnome #Patente #Recht
Das Fotoverwaltungprogramm Shotwell soll ein Patent der Rothschild Patent Imaging, LLC verletzten․ Das Unternehmen verklagt deshalb die Gnome Foundation․ Laut einer Stellungnahme der Gnome Foundation ist das US-Patent mit der Nummer 9,936,086 betroffen․ Dabei geht es um den Austausch von Bildern mit drahtlosen Geräten․ Die Gnome Foundation habe bereits rechtlichen Rat eingeholt und will gegen․․․
Shotwell: Gnome Foundation kämpft gegen Patentroll
#Gnome #Lizenzen #Patente #Recht
Vor einigen Wochen war die Rothschild Patent Imaging LLC mit einer Klage wegen Patentverletzung durch die Fotoverwaltung Shotwell gegen die Gnome Foundation ins Feld gezogen․ Gnome hat nun ein Angebot von Rothschild Patent Imaging zur Beilegung des Patentstreits ausgeschlagen․ Gegen Zahlung einer hohe fünstelligen Summe sei Rothschild Patent Imaging LLC bereit gewesen, den Streit beizulegen․․․
#Gnome #Lizenzen #Patente #Recht
Vor einigen Wochen war die Rothschild Patent Imaging LLC mit einer Klage wegen Patentverletzung durch die Fotoverwaltung Shotwell gegen die Gnome Foundation ins Feld gezogen․ Gnome hat nun ein Angebot von Rothschild Patent Imaging zur Beilegung des Patentstreits ausgeschlagen․ Gegen Zahlung einer hohe fünstelligen Summe sei Rothschild Patent Imaging LLC bereit gewesen, den Streit beizulegen․․․
68,7 Milliarden Melodien sind Public Domain
#Copyright #Lizenzen #Recht
Damit Musiker nicht mehr für ihre Melodien verklagt werden können, haben zwei Musiker Prior Art unter der Creative Commons Zero erzeugt․ Damien Riehl ist nicht nur Copyright-Anwalt, sondern auch Musiker und Programmierer․ Zusammen mit dem befreundeten Programmierer und Musiker Noah Rubin hat er einen Plan entwickelt (siehe Video), Copyright-Klagen in der Musikindustrie künftig zu unterbinden․․․․
#Copyright #Lizenzen #Recht
Damit Musiker nicht mehr für ihre Melodien verklagt werden können, haben zwei Musiker Prior Art unter der Creative Commons Zero erzeugt․ Damien Riehl ist nicht nur Copyright-Anwalt, sondern auch Musiker und Programmierer․ Zusammen mit dem befreundeten Programmierer und Musiker Noah Rubin hat er einen Plan entwickelt (siehe Video), Copyright-Klagen in der Musikindustrie künftig zu unterbinden․․․․
Kommentar: EU-Ministerrat fordert Backdoors
#EuropäischeUnion #Netzpolitik #Recht #Security
Der EU-Ministerrat fordert in einer Resolution Hinte․․․
#EuropäischeUnion #Netzpolitik #Recht #Security
Der EU-Ministerrat fordert in einer Resolution Hinte․․․
Google mahnt Github wegen DRM-Entschlüsselungssoftware ab
#DigitalRightsManagement #Github #Recht #Software #Urheberrecht
Nach der RIAA scheint nun auch Google auf den Abmahn․․․
#DigitalRightsManagement #Github #Recht #Software #Urheberrecht
Nach der RIAA scheint nun auch Google auf den Abmahn․․․