Nordkoreanische Verhältnisse: Dank “Digital Services Act” kann die EU bald Twitter & Co․ nach Belieben abschalten
#Brisant #International #Sicherheit
Ab kommenden Freitag greift der „Digitalpakt“ der EU für viele große Internet-Dienste․ Er besteht aus dem Gesetz über digitale Dienste (DSA) und dem „Digital Markets Act“ (DMA)․ Offiziell soll er dem Zweck der „Schaffung eines sichereren digitalen Raums“ dienen, „in dem die Grundrechte aller Nutzer digitaler Dienste geschützt sind“․ Tatsächlich handelt es sich um einen weiteren massiven․․․
#Brisant #International #Sicherheit
Ab kommenden Freitag greift der „Digitalpakt“ der EU für viele große Internet-Dienste․ Er besteht aus dem Gesetz über digitale Dienste (DSA) und dem „Digital Markets Act“ (DMA)․ Offiziell soll er dem Zweck der „Schaffung eines sichereren digitalen Raums“ dienen, „in dem die Grundrechte aller Nutzer digitaler Dienste geschützt sind“․ Tatsächlich handelt es sich um einen weiteren massiven․․․
Die haben es grade nötig: Union kritisiert “dramatische Unterfinanzierung” der Bundeswehr
#Deutschland #Politik #Sicherheit #Ukraine
Typisch CDU: Wieder einmal beanstandet die Merkel-Vollstreckungspartei der 16-jährigen Deutschlandzerstörung in der nunmehrigen Rolle der Scheinopposition die Folgen der von ihr selbst mitgetragenen Politik․ Doch diesmal geht es nicht um Kritik an der Migrationspolitik, die nach der Devise “Haltet den Dieb!” von profilierungssüchtigen Unionisten vorgebracht wird, um damit inhaltlich genau das zu fordern, was die․․․
#Deutschland #Politik #Sicherheit #Ukraine
Typisch CDU: Wieder einmal beanstandet die Merkel-Vollstreckungspartei der 16-jährigen Deutschlandzerstörung in der nunmehrigen Rolle der Scheinopposition die Folgen der von ihr selbst mitgetragenen Politik․ Doch diesmal geht es nicht um Kritik an der Migrationspolitik, die nach der Devise “Haltet den Dieb!” von profilierungssüchtigen Unionisten vorgebracht wird, um damit inhaltlich genau das zu fordern, was die․․․
Wegen “technischer Probleme”: Neue Fregatte der Bundesmarine kann nicht mal an Rüstungsmesse teilnehmen
#Deutschland #Sicherheit
In Deutschland funktioniert selbst bis ins kleinste Detail hinab nichts mehr, das Land blamiert sich fortwährend im Ausland․ Nicht einmal mehr für Schaufensterprojekte taugt die angeblich zur “Modernisierung” bestimmte Bundeswehr noch und das gilt auch für ihre Teilstreitkräfte: Die Teilnahme der neuen Fregatte “Baden-Württemberg” (F222) an der Rüstungsmesse DSEI in London kommende Woche musste abgesagt․․․
#Deutschland #Sicherheit
In Deutschland funktioniert selbst bis ins kleinste Detail hinab nichts mehr, das Land blamiert sich fortwährend im Ausland․ Nicht einmal mehr für Schaufensterprojekte taugt die angeblich zur “Modernisierung” bestimmte Bundeswehr noch und das gilt auch für ihre Teilstreitkräfte: Die Teilnahme der neuen Fregatte “Baden-Württemberg” (F222) an der Rüstungsmesse DSEI in London kommende Woche musste abgesagt․․․
Wiesloch-Messermord durch Somalier: Schuldunfähigkeit als Muster
#Migration #Kriminalität #Sicherheit
Am Freitag erstach ein 33-jähriger Migrant aus Somalia im baden-württembergischen Wiesloch am hellichten Tag eine junge Frau in einem Geschäft․ Der mutmaßliche Täter, der seit zwei Jahren in der psychiatrischen Klinik der Stadt einsaß, war bei einem Gruppenausflug geflohen․ Daran konnte er nur teilnehmen, weil Ärzte ihm “gutes Verhalten” attestiert hatten․ Der Mann war wegen Beleidigung,․․․
#Migration #Kriminalität #Sicherheit
Am Freitag erstach ein 33-jähriger Migrant aus Somalia im baden-württembergischen Wiesloch am hellichten Tag eine junge Frau in einem Geschäft․ Der mutmaßliche Täter, der seit zwei Jahren in der psychiatrischen Klinik der Stadt einsaß, war bei einem Gruppenausflug geflohen․ Daran konnte er nur teilnehmen, weil Ärzte ihm “gutes Verhalten” attestiert hatten․ Der Mann war wegen Beleidigung,․․․
Stopp von “Palantir-“Software: Die nächste Sabotage der inneren Sicherheit durch Faeser
#Deutschland #Sicherheit
Zusätzlich zu ihrer selbstmörderischen Migrationspolitik (mit der sie selbst längst das größte und zeit ihrer Amtszeit permanente Sicherheitsrisiko für Deutschland darstellt) und ihres ständigen Missbrauchs des gesamten Staatsapparates für ihren Kampf gegen den rechten Popanz kommen täglich neue Nachrichten ans Licht, die jeden weiteren Tag, den Nancy Faeser im ihrem Amt verbleibt, zu einem skandalösen․․․
#Deutschland #Sicherheit
Zusätzlich zu ihrer selbstmörderischen Migrationspolitik (mit der sie selbst längst das größte und zeit ihrer Amtszeit permanente Sicherheitsrisiko für Deutschland darstellt) und ihres ständigen Missbrauchs des gesamten Staatsapparates für ihren Kampf gegen den rechten Popanz kommen täglich neue Nachrichten ans Licht, die jeden weiteren Tag, den Nancy Faeser im ihrem Amt verbleibt, zu einem skandalösen․․․
Haltet-den-Dieb: Baerbock fordert angebliche “Begrenzung”, fördert Humanschlepper und Massenmigration aber weiter finanziell
#Deutschland #Migration #Sicherheit
Am Sonntag heuchelte Annalena Baerbock auf Twitter noch Besorgnis darüber, dass die geplanten Änderungen im europäischen Asylsystem zur Weiterleitung „großer Zahlen unregistrierter Flüchtlinge“ nach Deutschland führen könnten․ Nun wurde bekannt, dass ausgerechnet Baerbocks Auswärtiges Amt jeweils zwischen 400․000 und 800․000 Euro Steuergeld an verschiedene Organisationen der Migrationslobby zahlen will․ Laut italienischen Medien gehen allein 790․000 Euro an․․․
#Deutschland #Migration #Sicherheit
Am Sonntag heuchelte Annalena Baerbock auf Twitter noch Besorgnis darüber, dass die geplanten Änderungen im europäischen Asylsystem zur Weiterleitung „großer Zahlen unregistrierter Flüchtlinge“ nach Deutschland führen könnten․ Nun wurde bekannt, dass ausgerechnet Baerbocks Auswärtiges Amt jeweils zwischen 400․000 und 800․000 Euro Steuergeld an verschiedene Organisationen der Migrationslobby zahlen will․ Laut italienischen Medien gehen allein 790․000 Euro an․․․
Experten warnen verzweifelt: Aushebung der Grundrechte durch WHO-Verträge steht bevor
#Gesundheit #International #Sicherheit
Auf “Tichys Einblick” (TE) wurden die neuen WHO-Verträge im Wortlaut veröffentlicht – und diese haben es in sich․ Was der Bundestag der Bevölkerung als angebliche „Stärkung“ und „Reform“ der WHO verkauft (und den Planungen daher natürlich blindlings zugestimmt hat), ist in Wahrheit eine monströs verharmlosende Umschreibung für die Blaupause künftiger Gesunheitsdiktaturen und autoritärer Interventionsmaßnahmen, die․․․
#Gesundheit #International #Sicherheit
Auf “Tichys Einblick” (TE) wurden die neuen WHO-Verträge im Wortlaut veröffentlicht – und diese haben es in sich․ Was der Bundestag der Bevölkerung als angebliche „Stärkung“ und „Reform“ der WHO verkauft (und den Planungen daher natürlich blindlings zugestimmt hat), ist in Wahrheit eine monströs verharmlosende Umschreibung für die Blaupause künftiger Gesunheitsdiktaturen und autoritärer Interventionsmaßnahmen, die․․․
Wiedereinsetzung von Islamismus-Expertenkreis gefordert: Präventivmaßnahme wegen befürchteter Anschläge?
#Deutschland #Islam #Sicherheit
Wird Regierungsexperten und Insidern, die die wahre Bedrohungslage durch muslimische Schläfer, islamistische gewaltbereite Angreifer und islamische Parallelmilieus in Deutschland bestens kennen, diese aber aufgrund des Maulkorbs einer migrationsbesoffenen, deutschlandfeindlichen Regierung nicht aussprechen dürfen, nun doch zu mulmig? Angesichts der verbreiteten Zustimmung oder gar offen gezeigten Begeisterung von Muslimen in Deutschland, vor allem in den mittlerweile․․․
#Deutschland #Islam #Sicherheit
Wird Regierungsexperten und Insidern, die die wahre Bedrohungslage durch muslimische Schläfer, islamistische gewaltbereite Angreifer und islamische Parallelmilieus in Deutschland bestens kennen, diese aber aufgrund des Maulkorbs einer migrationsbesoffenen, deutschlandfeindlichen Regierung nicht aussprechen dürfen, nun doch zu mulmig? Angesichts der verbreiteten Zustimmung oder gar offen gezeigten Begeisterung von Muslimen in Deutschland, vor allem in den mittlerweile․․․
Setzt Scholz jetzt auf Selbstjustiz und Bürgermilizen in Deutschland?
#Deutschland #Sicherheit
Fallen dem deutschen Bundeskanzler jetzt seinen eigenen Plattitüden und Phrasen auf die Füße? In einem ARD-Interview äußerte sich Scholz in seiner bräsigen, inhaltsleeren Art nun über die (durch seine eigene Laissez-Faire-Massenmigrationspolitik inzwischen massiv gefährdete) Sicherheit der Juden in Deutschland auf eine so missverständliche Weise, dass man sie nur mehr als Absage ans staatliche Gewaltmonopol und․․․
#Deutschland #Sicherheit
Fallen dem deutschen Bundeskanzler jetzt seinen eigenen Plattitüden und Phrasen auf die Füße? In einem ARD-Interview äußerte sich Scholz in seiner bräsigen, inhaltsleeren Art nun über die (durch seine eigene Laissez-Faire-Massenmigrationspolitik inzwischen massiv gefährdete) Sicherheit der Juden in Deutschland auf eine so missverständliche Weise, dass man sie nur mehr als Absage ans staatliche Gewaltmonopol und․․․
Raketenalarm bei Steinmeier-Besuch in Israel: Volksverdummung auf “Wochenschau”-Niveau?
#Deutschland #LinkeNummern #Sicherheit
Man hat sich inzwischen schon daran gewöhnt, dass immer dort, wo westliche Politiker in Krisengebieten mit dem dicken Scheckbuch auftauchen, um die angeblich dramatischen Kriegsfolgen zu lindern, “zufällig” Bomben- oder Raketenalarm gegeben wird․ Ob Biden, Baerbock oder von der Leyen in Kiew, oder aktuell bei den Beistandsbesuchen in Israel: Mit nichts setzen sich Politiker und․․․
#Deutschland #LinkeNummern #Sicherheit
Man hat sich inzwischen schon daran gewöhnt, dass immer dort, wo westliche Politiker in Krisengebieten mit dem dicken Scheckbuch auftauchen, um die angeblich dramatischen Kriegsfolgen zu lindern, “zufällig” Bomben- oder Raketenalarm gegeben wird․ Ob Biden, Baerbock oder von der Leyen in Kiew, oder aktuell bei den Beistandsbesuchen in Israel: Mit nichts setzen sich Politiker und․․․
“Grenzschutz” à la Faeser: 1 Chinese mit abgelaufenem Visum abgewiesen, 45 Schutzsuchende durchgewunken
#Meinung #Sicherheit
Nachdem sie Apelle der Bundespolizei und die Verzweiflung der Kommunen monate- und jahrelang ignoriert hatte, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser nun mit großem medialem Brimborium endlich Kontrollen – zunächst an der polnischen und tschechischen Grenze – zugelassen․ Bereits nach wenigen Stunden zeigten diese, welcher Invasion Deutschland ausgesetzt ist: 45 illegale Migranten wurden aufgegriffen, darunter Jemeniten, Somalier Iraner․․․
#Meinung #Sicherheit
Nachdem sie Apelle der Bundespolizei und die Verzweiflung der Kommunen monate- und jahrelang ignoriert hatte, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser nun mit großem medialem Brimborium endlich Kontrollen – zunächst an der polnischen und tschechischen Grenze – zugelassen․ Bereits nach wenigen Stunden zeigten diese, welcher Invasion Deutschland ausgesetzt ist: 45 illegale Migranten wurden aufgegriffen, darunter Jemeniten, Somalier Iraner․․․
Bei “Reichsrentnern” greift der Staat durch – aber Hetz-Muslime dürfen ungestraft zu Gewalt aufrufen
#Islam #Kriminalität #Sicherheit #Terror
Während Nancy Faeser und ihr völlig auf links gedrehter Sicherheitsapparat unermüdlich imaginäre Rechtsradikale jagt und die wirren Putschphantasien einiger Reichsbürger-Gerontokraten zur Gefahr für den Fortbestand des Staates aufbläst, werden wirkliche Bedrohungen konsequent ignoriert․ Der barbarische Terroranschlag der Hamas auf Israel vor zwei Wochen rief der deutschen Öffentlichkeit den skandalösen Umstand in Erinnerung, dass die Terrororganisation,․․․
#Islam #Kriminalität #Sicherheit #Terror
Während Nancy Faeser und ihr völlig auf links gedrehter Sicherheitsapparat unermüdlich imaginäre Rechtsradikale jagt und die wirren Putschphantasien einiger Reichsbürger-Gerontokraten zur Gefahr für den Fortbestand des Staates aufbläst, werden wirkliche Bedrohungen konsequent ignoriert․ Der barbarische Terroranschlag der Hamas auf Israel vor zwei Wochen rief der deutschen Öffentlichkeit den skandalösen Umstand in Erinnerung, dass die Terrororganisation,․․․
Trotz Scholz’ vollmundiger Ankündigungen: Kaum einer wird abgeschoben, jeder wird reingelassen
#Deutschland #Migration #Sicherheit
Kürzlich forderte Bundeskanzler Olaf Scholz, es müssten jetzt “im großen Stil” diejenigen abgeschoben werden, „die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“․ Wer keine Bleibeperspektive in Deutschland habe, „weil er sich nicht auf Schutzgründe berufen kann, muss zurückgehen․“ Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn, der sich trotz seiner katastrophalen Amtszeit als Gesundheitsminister noch immer in der Politik tummelt, forderte gar,․․․
#Deutschland #Migration #Sicherheit
Kürzlich forderte Bundeskanzler Olaf Scholz, es müssten jetzt “im großen Stil” diejenigen abgeschoben werden, „die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“․ Wer keine Bleibeperspektive in Deutschland habe, „weil er sich nicht auf Schutzgründe berufen kann, muss zurückgehen․“ Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn, der sich trotz seiner katastrophalen Amtszeit als Gesundheitsminister noch immer in der Politik tummelt, forderte gar,․․․
Israel: Die Fakten
#Aktuelles #Analyse #Sicherheit #Terror
Es gibt Antisemitismus․ Fakten sind allerdings nie antisemitisch․ Geopolitische Fakten zur Lage Israels gibt es․ Und völkerrechtliche Fakten zur Lage der Palästinenser gibt es ebenfalls․ Die wiederum sind nicht propalästinensisch, sondern einfach Fakten․ von Max Erdinger Fakt 1: Die Bevölkerung Israels besteht zu 80 Prozent aus Juden․ 20 Prozent sind keine Juden․ Alle zusammen sind sie․․․
#Aktuelles #Analyse #Sicherheit #Terror
Es gibt Antisemitismus․ Fakten sind allerdings nie antisemitisch․ Geopolitische Fakten zur Lage Israels gibt es․ Und völkerrechtliche Fakten zur Lage der Palästinenser gibt es ebenfalls․ Die wiederum sind nicht propalästinensisch, sondern einfach Fakten․ von Max Erdinger Fakt 1: Die Bevölkerung Israels besteht zu 80 Prozent aus Juden․ 20 Prozent sind keine Juden․ Alle zusammen sind sie․․․
Gewaltbereite Muslime, Millionen illegale Waffen: Die Terrorgefahr steigt rapide an
#Brisant #Sicherheit #Terror
Die Folgen des Hamas-Massakers in Israel vom 7․ Oktober haben auch die Terrorgefahr in Deutschland massiv erhöht․ Die Massenmigration hat Millionen von jungen Männern aus dem arabisch-islamischen Raum nach Deutschland importiert, die den Antisemitismus mit der Muttermilch eingesogen haben․ Die Zahl der Teilnehmer an propalästinensischen Demonstrationen steigt ständig, das potentielle Gefährderpotential tritt stetig deutlicher in Erscheinung․․․․
#Brisant #Sicherheit #Terror
Die Folgen des Hamas-Massakers in Israel vom 7․ Oktober haben auch die Terrorgefahr in Deutschland massiv erhöht․ Die Massenmigration hat Millionen von jungen Männern aus dem arabisch-islamischen Raum nach Deutschland importiert, die den Antisemitismus mit der Muttermilch eingesogen haben․ Die Zahl der Teilnehmer an propalästinensischen Demonstrationen steigt ständig, das potentielle Gefährderpotential tritt stetig deutlicher in Erscheinung․․․․
Fünf EU-Länder schmieden Abschiebebündnis – Deutschland natürlich nicht dabei
#Brisant #EU #Migration #Sicherheit
Während Deutschland sich immer noch im migrationspolitischen Blindflug befindet und de facto nichts gegen den seit acht Jahren anhaltenden Ansturm tut, obwohl es darunter zusammenbricht, ist in Nordeuropa endgültig die Vernunft zurückgekehrt․ Bei einem zweitägigen Treffen in Kopenhagen, haben sich die zuständigen Minister aus Dänemark, Schweden, Norwegen, Finnland und Island darauf geeinigt, dass sich die․․․
#Brisant #EU #Migration #Sicherheit
Während Deutschland sich immer noch im migrationspolitischen Blindflug befindet und de facto nichts gegen den seit acht Jahren anhaltenden Ansturm tut, obwohl es darunter zusammenbricht, ist in Nordeuropa endgültig die Vernunft zurückgekehrt․ Bei einem zweitägigen Treffen in Kopenhagen, haben sich die zuständigen Minister aus Dänemark, Schweden, Norwegen, Finnland und Island darauf geeinigt, dass sich die․․․
Hausdurchsuchungen als Demonstration von Macht und Einschüchterung
#Brisant #Justiz #Sicherheit
Razzien bei Andersdenkenden, oppositionellen Politikern und unbequemen Staatsbürgern: Längst sind es nicht mehr nur Prominente und „große Fische“, die ins Visier der Behörden geraten․ „In politischen Angelegenheiten sind es oft ganz normale Steuerzahler, die bisher nie auffällig geworden sind“, sagt Dr․ Dubravko Mandic, Freiburger Fachanwalt für Strafrecht․ In der AUF1-Sprechstunde zum Thema Hausdurchsuchungen unter dem griffigen․․․
#Brisant #Justiz #Sicherheit
Razzien bei Andersdenkenden, oppositionellen Politikern und unbequemen Staatsbürgern: Längst sind es nicht mehr nur Prominente und „große Fische“, die ins Visier der Behörden geraten․ „In politischen Angelegenheiten sind es oft ganz normale Steuerzahler, die bisher nie auffällig geworden sind“, sagt Dr․ Dubravko Mandic, Freiburger Fachanwalt für Strafrecht․ In der AUF1-Sprechstunde zum Thema Hausdurchsuchungen unter dem griffigen․․․
Bewaffneter türkischer Kindesentführer blockiert Flughafen Hamburg
#Aktuelles #Islam #Sicherheit #Verkehr #Entführung #politischerIslam #Stürzenberger
Der Mann, der am Samstag seine vierjährige Tochter der Mutter wegnahm, vermutlich unter Gewaltanwendung, anschließend mit dem Auto verschleppte und damit eine Absperrung am Hamburger Flughafen durchbrach, mehrere Molotow Cocktails warf und mit einer scharfen Waffe in die Luft schoss, ist ein Türke․ Wegen seiner bewaffneten Aktion mussten am Samstagabend sechs Abflüge und vier Ankünfte․․․
#Aktuelles #Islam #Sicherheit #Verkehr #Entführung #politischerIslam #Stürzenberger
Der Mann, der am Samstag seine vierjährige Tochter der Mutter wegnahm, vermutlich unter Gewaltanwendung, anschließend mit dem Auto verschleppte und damit eine Absperrung am Hamburger Flughafen durchbrach, mehrere Molotow Cocktails warf und mit einer scharfen Waffe in die Luft schoss, ist ein Türke․ Wegen seiner bewaffneten Aktion mussten am Samstagabend sechs Abflüge und vier Ankünfte․․․
Linke Mythen über Gaza und die Palästinenser als “Opfer”
#Brisant #Islam #Sicherheit #Terror
Seit Israel sich mit seinem Feldzug im Gaza-Streifen gegen den Terror der Hamas zur Wehr setzt, hat sich die Gewichtung in der Berichterstattung nahezu vollständig zugunsten der Palästinenser verschoben․ Dass Israel nicht als “Aggressor” auftritt , sondern in Selbstverteidigung agiert, gerät fast völlig in den Hintergrund․ Stattdessen wird jeden Tag auf allen Kanälen die vermeintliche․․․
#Brisant #Islam #Sicherheit #Terror
Seit Israel sich mit seinem Feldzug im Gaza-Streifen gegen den Terror der Hamas zur Wehr setzt, hat sich die Gewichtung in der Berichterstattung nahezu vollständig zugunsten der Palästinenser verschoben․ Dass Israel nicht als “Aggressor” auftritt , sondern in Selbstverteidigung agiert, gerät fast völlig in den Hintergrund․ Stattdessen wird jeden Tag auf allen Kanälen die vermeintliche․․․
Dreiste Lügen: Regierung wusste sehr wohl Bescheid über Taliban-Einreise
#Islam #Politik #Sicherheit #Terror
Wenn die Bundesregierung sagt, sie habe keine Ahnung, wer alles nach Deutschland kommt, dann trifft das praktisch immer zu․ Doch es gibt auch Fälle, in denen die es sehr wohl weiß – zum Beispiel, wenn extremistische Vertreter eines der blutrünstigsten und bösartigsten Regimes der Welt nach Deutschland kommen – der afghanischen Taliban, gegen die Deutschland․․․
#Islam #Politik #Sicherheit #Terror
Wenn die Bundesregierung sagt, sie habe keine Ahnung, wer alles nach Deutschland kommt, dann trifft das praktisch immer zu․ Doch es gibt auch Fälle, in denen die es sehr wohl weiß – zum Beispiel, wenn extremistische Vertreter eines der blutrünstigsten und bösartigsten Regimes der Welt nach Deutschland kommen – der afghanischen Taliban, gegen die Deutschland․․․