Faesers geplante Beweislastumkehr: Nur vordergründig gegen Clan-Kriminelle, in Wahrheit gegen Oppositionelle?
#Justiz #Deutschland #LinkeNummern #Sicherheit
Die Umkehr der Beweislast scheint – wie die schleichende Aushöhlung rechtsstaatlicher Grundsätze überhaupt – als Mittel zum Zweck zunehmend Anklang zu finden bei denen, die sich als “Musterdemokraten” inszenieren und Deutschland gerne von angeblichen fehlgeleiteten angehenden “Unrechtsstaaten” wie Ungarn, Polen oder Israel abgrenzen möchten․ SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser machte mit ihrem Vorstoß zur “Reform” des Beamten-․․․
#Justiz #Deutschland #LinkeNummern #Sicherheit
Die Umkehr der Beweislast scheint – wie die schleichende Aushöhlung rechtsstaatlicher Grundsätze überhaupt – als Mittel zum Zweck zunehmend Anklang zu finden bei denen, die sich als “Musterdemokraten” inszenieren und Deutschland gerne von angeblichen fehlgeleiteten angehenden “Unrechtsstaaten” wie Ungarn, Polen oder Israel abgrenzen möchten․ SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser machte mit ihrem Vorstoß zur “Reform” des Beamten-․․․
Corona-Systemjustiz: Mainzer Landgericht weist Schadenersatzklage wegen Impfschäden ab
#Corona #Justiz
Die deutsche Justiz erweist sich wieder einmal als williger Helfer der Politik: Das Mainzer Landgericht wies am Montag die Klage einer Zahnärztin auf Schadenersatz in Höhe von 150․000 Euro gegen den Corona-Impfstoffhersteller AstraZeneca ab․ Die Ärztin hatte drei Tage nachdem ihr das Vakzin verabreicht worden war, das Hörvermögen auf dem rechten Ohr verloren und bis heute․․․
#Corona #Justiz
Die deutsche Justiz erweist sich wieder einmal als williger Helfer der Politik: Das Mainzer Landgericht wies am Montag die Klage einer Zahnärztin auf Schadenersatz in Höhe von 150․000 Euro gegen den Corona-Impfstoffhersteller AstraZeneca ab․ Die Ärztin hatte drei Tage nachdem ihr das Vakzin verabreicht worden war, das Hörvermögen auf dem rechten Ohr verloren und bis heute․․․
“Schuldunfähiger” Neuköllner Schul-Messerstecher: Macht der Islam psychisch krank – oder ist er selbst die Krankheit?
#Deutschland #Justiz #Kriminalität #Migration
Ein Kommentar von Daniel Matissek Ein 38-jähriger “Berliner”, der aus einer streng muslimischen türkischen Familie stammt, stach im Mai auf dem Schulhof der Evangelischen Schule Neukölln mit einem Küchenmesser auf zwei 7- und 8-jähirge Mädchen ein und verletzte sie lebensgefährlich; wie durch ein Wunder überlebten beide․ Jetzt, dreieinhalb Monate später, folgte auch schon die wenig․․․
#Deutschland #Justiz #Kriminalität #Migration
Ein Kommentar von Daniel Matissek Ein 38-jähriger “Berliner”, der aus einer streng muslimischen türkischen Familie stammt, stach im Mai auf dem Schulhof der Evangelischen Schule Neukölln mit einem Küchenmesser auf zwei 7- und 8-jähirge Mädchen ein und verletzte sie lebensgefährlich; wie durch ein Wunder überlebten beide․ Jetzt, dreieinhalb Monate später, folgte auch schon die wenig․․․
Rochdale, England- wie eine Muslim Gang zwei britische Mädchen Jahrelang missbrauchte
#EU #Justiz #Migration #Politik
"Die englische Stadt Rochdale ist „ein Synonym“ für das verführen von Minderjährigen einheimischen Mädchen durch Migranten geworden" – das sagte einer der Verteidiger einer Jury, die gerade fünf Personen wegen der Begehung von 22 Sexualdelikten an zwei Mädchen im Alter von zwölf Jahren verurteilt hat․ Sie befürchteten, dass die Stadt im muslimisch überfluteten Großraum Manchester․․․
#EU #Justiz #Migration #Politik
"Die englische Stadt Rochdale ist „ein Synonym“ für das verführen von Minderjährigen einheimischen Mädchen durch Migranten geworden" – das sagte einer der Verteidiger einer Jury, die gerade fünf Personen wegen der Begehung von 22 Sexualdelikten an zwei Mädchen im Alter von zwölf Jahren verurteilt hat․ Sie befürchteten, dass die Stadt im muslimisch überfluteten Großraum Manchester․․․
Damit Fachkräfte ihre Richter verstehen: Milliarden Steuergelder für Asyl-Dolmetscher
#Hintergrund #Justiz #Migration
Bei den auch finanziell-wirtschaftlich astronomischen Kollateralschäden der “Willkommenskultur” in Deutschland fallen solche Beträge zwar beinahe unter die Vernachlässigbarkeitsgrenze, doch sie versinnbildlichen den völlig Irrsinn einer auf Denk- und Sprachbarrieren, Bildungsferne sowie Kultur- und Kommunikationslosigkeiten gegründeten Politik der wahllosen Massenaufnahme von irgendwem aus irgendwo nach Germoney: Alleine in Hessen hat die dortige Landesregierung seit dem 1․ Januar․․․
#Hintergrund #Justiz #Migration
Bei den auch finanziell-wirtschaftlich astronomischen Kollateralschäden der “Willkommenskultur” in Deutschland fallen solche Beträge zwar beinahe unter die Vernachlässigbarkeitsgrenze, doch sie versinnbildlichen den völlig Irrsinn einer auf Denk- und Sprachbarrieren, Bildungsferne sowie Kultur- und Kommunikationslosigkeiten gegründeten Politik der wahllosen Massenaufnahme von irgendwem aus irgendwo nach Germoney: Alleine in Hessen hat die dortige Landesregierung seit dem 1․ Januar․․․
“Töten ist eine gute Sache”: Tunesier erstach Berliner Taxifahrer – für 10 Euro Beute
#Deutschland #Justiz #Kriminalität #Migration
In Berlin steht seit gestern ein 24-jähriger Tunesier vor Gericht, der am 6․ April einen Taxifahrer ermordete – und zwar aus purer Lust am Töten․ Bei dem mutmaßlichen Täter handelt es sich um den seit 2017 in Belgien lebenden, 2011 als – na was wohl -“Flüchtling” nach Europa gelangten Hassem B․, der sich Am Tag des․․․
#Deutschland #Justiz #Kriminalität #Migration
In Berlin steht seit gestern ein 24-jähriger Tunesier vor Gericht, der am 6․ April einen Taxifahrer ermordete – und zwar aus purer Lust am Töten․ Bei dem mutmaßlichen Täter handelt es sich um den seit 2017 in Belgien lebenden, 2011 als – na was wohl -“Flüchtling” nach Europa gelangten Hassem B․, der sich Am Tag des․․․
Irrer Täterschutz: Niemand soll erfahren, wie lange Milenas Mörder ins Gefängnis muss
#Justiz
Bei einer Geburtstagsfeier wurde die 19-jährige Milena O․ mutmaßlich vergewaltigt und von Joel G․ bestialisch ermordet․ Das Landgericht Osnabrück wollte weder den Termin über Verhandlung noch das Urteil mitteilen․ Die Begründung für den irren Täterschutz ruft nun sogar Reporter ohne Grenzen auf den Plan․ Der 20-jährige, vor Gericht somit voll schuldfähige Joel G․ , wir․․․
#Justiz
Bei einer Geburtstagsfeier wurde die 19-jährige Milena O․ mutmaßlich vergewaltigt und von Joel G․ bestialisch ermordet․ Das Landgericht Osnabrück wollte weder den Termin über Verhandlung noch das Urteil mitteilen․ Die Begründung für den irren Täterschutz ruft nun sogar Reporter ohne Grenzen auf den Plan․ Der 20-jährige, vor Gericht somit voll schuldfähige Joel G․ , wir․․․
Politisch gelenkte Justizbehörden: Staatsanwältin im Cum-Ex-Skandal kaltgestellt
#Justiz #LinkeNummern
Die Zustände in Deutschland ähneln zunehmend einem von völliger Korruption zerfressenen failed state․ Dass die deutsche Justiz nicht unabhängig, sondern den Weisungen oft politischer Vorgesetzter unterliegt, war schon immer ein Makel des Rechtsstaates․ Wohin das führt, zeigt nun die offenbar gezielt betriebene Entmachtung von Anne Brorhilkers, der Kölner Oberstaatsanwältin, die sich mehr als jeder andere um die․․․
#Justiz #LinkeNummern
Die Zustände in Deutschland ähneln zunehmend einem von völliger Korruption zerfressenen failed state․ Dass die deutsche Justiz nicht unabhängig, sondern den Weisungen oft politischer Vorgesetzter unterliegt, war schon immer ein Makel des Rechtsstaates․ Wohin das führt, zeigt nun die offenbar gezielt betriebene Entmachtung von Anne Brorhilkers, der Kölner Oberstaatsanwältin, die sich mehr als jeder andere um die․․․
Neues deutsches Hobby: Strafanzeigen aufgeben
#Justiz
Seit dem die Linken die “Volksverhetzung” als Straftat emporgehoben haben, um ihre Kritiker mundtot zu machen, geht es bei Gerichten drunter und drüber․ Die einzigen Profiteure sind die Anwälte, egal auf welcher Seite sie stehen․ Nun soll des Deutschen liebstes Hobby “Strafanzeigen stellen” noch einfacher gemacht werden․ Juristen kriegen Schweißausbrüche: Der Deutsche Anwaltverein (DAV) fürchtet․․․
#Justiz
Seit dem die Linken die “Volksverhetzung” als Straftat emporgehoben haben, um ihre Kritiker mundtot zu machen, geht es bei Gerichten drunter und drüber․ Die einzigen Profiteure sind die Anwälte, egal auf welcher Seite sie stehen․ Nun soll des Deutschen liebstes Hobby “Strafanzeigen stellen” noch einfacher gemacht werden․ Juristen kriegen Schweißausbrüche: Der Deutsche Anwaltverein (DAV) fürchtet․․․
Als Islamistenbraut wäre ihr das nicht passiert: Kein Aussteigerprogramm für Beate Zschäpe
#Justiz #Hintergrund
Die Entscheidung war wenig überraschend und absehbar: Beate Zschäpe, mangels greifbarer Haupttäter behelfsweise zur Rechenschaft gezogene “NSU”-Mittäterin, darf nicht vom Extremisten-Aussteigerprogramm in Sachsen profitieren․ Während Islamisten, Terroristen und Linksextreme so gut wie nie keine Schwierigkeiten haben, in Deutschland Teil von Aussteiger-Programmen oder gar rehabilitiert zu werden, will die Justiz ihre wenigen triumphal abgeurteilten Vorzeige-Fälle von․․․
#Justiz #Hintergrund
Die Entscheidung war wenig überraschend und absehbar: Beate Zschäpe, mangels greifbarer Haupttäter behelfsweise zur Rechenschaft gezogene “NSU”-Mittäterin, darf nicht vom Extremisten-Aussteigerprogramm in Sachsen profitieren․ Während Islamisten, Terroristen und Linksextreme so gut wie nie keine Schwierigkeiten haben, in Deutschland Teil von Aussteiger-Programmen oder gar rehabilitiert zu werden, will die Justiz ihre wenigen triumphal abgeurteilten Vorzeige-Fälle von․․․
Schauprozess gegen Ballweg vorerst geplatzt: Gericht lehnt Eröffnung des Hauptverfahrens ab
#Justiz #Corona #Hintergrund
Würde es nach der Staatsanwaltschaft Stuttgart gehen, dann säße “Querdenken”-Gründer Michael Ballweg jetzt wohl immer noch in U-Haft․ Mit fast zehn Monaten Dauer – zwischen Juni 2022 und April 2023 – ohne Anklageerhebung handelte es sich auch so schon um eine der längsten U-Haft-Dauern für einen politischen Dissidenten in Deutschland überhaupt․ Nun, ein halbes Jahr․․․
#Justiz #Corona #Hintergrund
Würde es nach der Staatsanwaltschaft Stuttgart gehen, dann säße “Querdenken”-Gründer Michael Ballweg jetzt wohl immer noch in U-Haft․ Mit fast zehn Monaten Dauer – zwischen Juni 2022 und April 2023 – ohne Anklageerhebung handelte es sich auch so schon um eine der längsten U-Haft-Dauern für einen politischen Dissidenten in Deutschland überhaupt․ Nun, ein halbes Jahr․․․
Konto gesperrt? Effektiv gegen rechtswidrige GEZ-Kontopfändungen vorgehen
#Hintergrund #Brisant #Justiz
Tag für Tag kommt es in Deutschland hunderttausendfach zu Kontensperrungen durch Banken und Kreditinstitute, so dass die Betroffenen keine Verfügungen mehr vornehmen können․ Das gilt selbst dann, wenn das Guthaben höher als die vermeintliche Forderung ist․ Aufgrund der Vielzahl der Fälle und der leider oftmals gegebenen Tatsache, dass die Banken die Voraussetzungen der Rechtmäßigkeit einer․․․
#Hintergrund #Brisant #Justiz
Tag für Tag kommt es in Deutschland hunderttausendfach zu Kontensperrungen durch Banken und Kreditinstitute, so dass die Betroffenen keine Verfügungen mehr vornehmen können․ Das gilt selbst dann, wenn das Guthaben höher als die vermeintliche Forderung ist․ Aufgrund der Vielzahl der Fälle und der leider oftmals gegebenen Tatsache, dass die Banken die Voraussetzungen der Rechtmäßigkeit einer․․․
ARD-Klage gegen AUF1: Es geht nicht um Markenstreit, sondern um Vernichtung
#Hintergrund #Justiz #Medienkritik
Im Rechtsstreit mit dem österreichischen unabhängig-alternativen Sender AUF1 geht die ARD jetzt aufs Ganze: Sie schickt nun sogar ihren Programmdirektor in den Ring․ Der juristische Markenstreit zwischen ARD und AUF1 zeiht damit in die nächste Runde – und nimmt an Schärfe zu․ Es geht nicht nur um eine Petitesse wie eine behauptete Ähnlichkeit des AUF1-Senderlogos mit dem․․․
#Hintergrund #Justiz #Medienkritik
Im Rechtsstreit mit dem österreichischen unabhängig-alternativen Sender AUF1 geht die ARD jetzt aufs Ganze: Sie schickt nun sogar ihren Programmdirektor in den Ring․ Der juristische Markenstreit zwischen ARD und AUF1 zeiht damit in die nächste Runde – und nimmt an Schärfe zu․ Es geht nicht nur um eine Petitesse wie eine behauptete Ähnlichkeit des AUF1-Senderlogos mit dem․․․
Fall Abou-Chaker: Berlins Justiz kann nicht mal mehr Prozesse führen
#Justiz #LinkeNummern
Zu welch einer peinlichen Karikatur der deutsche Rechtsstaat geworden ist, zeigte sich vergangene Woche beim Prozess gegen Clan-Boss Arafat Abou-Chaker und drei seiner Brüder um angebliche Straftaten zum Nachteil von Rapper Bushido in Berlin․ Nach über drei Jahren scheint zwar ein Ende in Sicht, am 107 (!) Verhandlungstag geriet jedoch der ganze Prozess in Gefahr, weil․․․
#Justiz #LinkeNummern
Zu welch einer peinlichen Karikatur der deutsche Rechtsstaat geworden ist, zeigte sich vergangene Woche beim Prozess gegen Clan-Boss Arafat Abou-Chaker und drei seiner Brüder um angebliche Straftaten zum Nachteil von Rapper Bushido in Berlin․ Nach über drei Jahren scheint zwar ein Ende in Sicht, am 107 (!) Verhandlungstag geriet jedoch der ganze Prozess in Gefahr, weil․․․
Hausdurchsuchungen als Demonstration von Macht und Einschüchterung
#Brisant #Justiz #Sicherheit
Razzien bei Andersdenkenden, oppositionellen Politikern und unbequemen Staatsbürgern: Längst sind es nicht mehr nur Prominente und „große Fische“, die ins Visier der Behörden geraten․ „In politischen Angelegenheiten sind es oft ganz normale Steuerzahler, die bisher nie auffällig geworden sind“, sagt Dr․ Dubravko Mandic, Freiburger Fachanwalt für Strafrecht․ In der AUF1-Sprechstunde zum Thema Hausdurchsuchungen unter dem griffigen․․․
#Brisant #Justiz #Sicherheit
Razzien bei Andersdenkenden, oppositionellen Politikern und unbequemen Staatsbürgern: Längst sind es nicht mehr nur Prominente und „große Fische“, die ins Visier der Behörden geraten․ „In politischen Angelegenheiten sind es oft ganz normale Steuerzahler, die bisher nie auffällig geworden sind“, sagt Dr․ Dubravko Mandic, Freiburger Fachanwalt für Strafrecht․ In der AUF1-Sprechstunde zum Thema Hausdurchsuchungen unter dem griffigen․․․
Staatsanwaltschaft Leipzig: “Du Schweinehund” keine Beleidigung, sondern “berechtigte Äußerung”
#Aktuelles #Islam #Justiz #BPE #politischerIslam #Staatsanwaltschaft #Stürzenberger
Das krampfhafte Bemühen vieler Staatsanwaltschaften, Kritiker des Politischen Islams ans juristische Messer zu liefern und gleichzeitig deren moslemische Beleidiger zu schützen, hat jetzt bei der Staatsanwaltschaft Leipzig einen weiteren Höhepunkt erreicht: Staatsanwältin G․ ist allen Ernstes der Meinung, dass die massive Beleidigung “Du Schweinehund”, die nach normalem juristischem Dafürhalten eine reine Schmähkritik darstellt und sich․․․
#Aktuelles #Islam #Justiz #BPE #politischerIslam #Staatsanwaltschaft #Stürzenberger
Das krampfhafte Bemühen vieler Staatsanwaltschaften, Kritiker des Politischen Islams ans juristische Messer zu liefern und gleichzeitig deren moslemische Beleidiger zu schützen, hat jetzt bei der Staatsanwaltschaft Leipzig einen weiteren Höhepunkt erreicht: Staatsanwältin G․ ist allen Ernstes der Meinung, dass die massive Beleidigung “Du Schweinehund”, die nach normalem juristischem Dafürhalten eine reine Schmähkritik darstellt und sich․․․
Richter schlagen Alarm: fast 850․000 offene Verfahren!
#Justiz
Das könnte natürlich auch eine Folge der katastrophalen Einwanderungspolitik sein: Die Justiz in Deutschland ist immer stärker überlastet․ Zur Jahresmitte 2023 haben die Staatsanwaltschaften bundesweit fast 850․000 offene Verfahren gemeldet, 28 Prozent mehr als Mitte 2021․ Seit dem Angriff der Hamas auf Israel sind innerhalb weniger Wochen deutschlandweit mehr als 3․000 Straftaten mit Bezug zum․․․
#Justiz
Das könnte natürlich auch eine Folge der katastrophalen Einwanderungspolitik sein: Die Justiz in Deutschland ist immer stärker überlastet․ Zur Jahresmitte 2023 haben die Staatsanwaltschaften bundesweit fast 850․000 offene Verfahren gemeldet, 28 Prozent mehr als Mitte 2021․ Seit dem Angriff der Hamas auf Israel sind innerhalb weniger Wochen deutschlandweit mehr als 3․000 Straftaten mit Bezug zum․․․
“Thermonukleare Klage”: Musk sagt linker Denunzierungs-NGO den Kampf an
#Justiz #Hintergrund #LinkeNummern
Seit Elon Musk Twitter (heute X) übernommen und das Recht auf freie Meinungsäußerung für alle Nutzer wiederhergestellt hat, ist er zur täglichen Zielscheibe für die Gralshüter des woken Wahns geworden․ Es hagelt ständige Verleumdungen über angebliche „Hassrede“, die Musk ungehindert verbreite․ Am Freitag stoppten mehrere große Konzerne, darunter Apple, IBM und das woke Bollwerk Disney, ihre․․․
#Justiz #Hintergrund #LinkeNummern
Seit Elon Musk Twitter (heute X) übernommen und das Recht auf freie Meinungsäußerung für alle Nutzer wiederhergestellt hat, ist er zur täglichen Zielscheibe für die Gralshüter des woken Wahns geworden․ Es hagelt ständige Verleumdungen über angebliche „Hassrede“, die Musk ungehindert verbreite․ Am Freitag stoppten mehrere große Konzerne, darunter Apple, IBM und das woke Bollwerk Disney, ihre․․․
Bewährungsstrafen für Gruppenvergewaltigung 15-Jähriger: Reichlich richterliches Verständnis für Migranten-Orgie im Park
#Justiz #Migration
Wenn trotz anhaltender Abstumpfung der Öffentlichkeit angesichts der Kuschel- und Zweiklassenjustiz in Deutschland, die gegenüber zugewanderten Straftätern deutlich mehr Milde als gegenüber Einheimischen obwalten lässt, ein solcher öffentlicher Aufschrei wie im aktuellen Fall des Hamburger Skandalurteils zur Gruppenvergewaltigung einer 15-Jährigen, dann weist dies darauf hin, dass hier justizseitig auf das ohnehin malträtierte Rechtsempfinden der Bürger․․․
#Justiz #Migration
Wenn trotz anhaltender Abstumpfung der Öffentlichkeit angesichts der Kuschel- und Zweiklassenjustiz in Deutschland, die gegenüber zugewanderten Straftätern deutlich mehr Milde als gegenüber Einheimischen obwalten lässt, ein solcher öffentlicher Aufschrei wie im aktuellen Fall des Hamburger Skandalurteils zur Gruppenvergewaltigung einer 15-Jährigen, dann weist dies darauf hin, dass hier justizseitig auf das ohnehin malträtierte Rechtsempfinden der Bürger․․․
Im Namen des Volkszorns: Die Empörung über die Hamburger Richterin ist keine Überraschung
#Justiz #Kriminalität #Migration
Am Dienstag sorgte die Hamburger Richterin Anne Meier-Göring landesweit für Entsetzen, als sie neun Migranten, die 2020 eine 15-Jährige zigfach vergewaltigt hatten, mit Witzstrafen davonkommen ließ․ Nur einer der Täter erhielt eine Haftstrafe von zwei Jahren und neun Monaten, die restlichen Strafen wurden zur Bewährung oder der sogenannten Vorbewährung ausgesetzt․ Vorausgegangen war ein über anderthalb Jahre․․․
#Justiz #Kriminalität #Migration
Am Dienstag sorgte die Hamburger Richterin Anne Meier-Göring landesweit für Entsetzen, als sie neun Migranten, die 2020 eine 15-Jährige zigfach vergewaltigt hatten, mit Witzstrafen davonkommen ließ․ Nur einer der Täter erhielt eine Haftstrafe von zwei Jahren und neun Monaten, die restlichen Strafen wurden zur Bewährung oder der sogenannten Vorbewährung ausgesetzt․ Vorausgegangen war ein über anderthalb Jahre․․․