🔴 LIVE aus Berlin: Demo „Stoppt das Infektionsschutzgesetz!“
#Deutschland #Berlin #Demo #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz
Livestreams der heute stattfindenden Demonstration zum Erhalt des Grundgesetzes․ (Wir fügen im Laufe des Tages weitere Direktübertragungen hinzu․)
#Deutschland #Berlin #Demo #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz
Livestreams der heute stattfindenden Demonstration zum Erhalt des Grundgesetzes․ (Wir fügen im Laufe des Tages weitere Direktübertragungen hinzu․)
🔴 LIVE: Bundesrat: 996․ Sitzung (Sondersitzung) zum Infektionsschutzgesetz
#Video
Das neue #Infektionsschutzgesetz, das Bundestag und Bundesrat am Mittwoch, 18․11․20, beschließen, sieht konkrete Ermächtigungen für die verhängten Corona-Maßnahmen vor․ Die Einschränkungen der Grundrechte sollen damit besser vor den Gerichten Bestand haben․ Das Gesetz soll bereits am Donnerstag, 19․11․20, in Kraft treten․
#Video
Das neue #Infektionsschutzgesetz, das Bundestag und Bundesrat am Mittwoch, 18․11․20, beschließen, sieht konkrete Ermächtigungen für die verhängten Corona-Maßnahmen vor․ Die Einschränkungen der Grundrechte sollen damit besser vor den Gerichten Bestand haben․ Das Gesetz soll bereits am Donnerstag, 19․11․20, in Kraft treten․
WASSER MARSCH, BERLIN! Die Doku vom 18․11․2020 zum #Infektionsschutzgesetz․ #B1811
#Video #b1811
Am 18․ November 2020 verabschiedete der Bundestag die Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes․ Der Beschluss, dieses Gesetz um den Paragraph §28a zu erweitern und in Rekordzeit durch Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident „durchzupeitschen“, sorgte in Teilen der Bevölkerung für viel Unmut und Verwirrung․ Im Zuge dessen versammelten sich mehrere tausend Demonstranten vor dem Brandenburger Tor in Berlin․ Die․․․
#Video #b1811
Am 18․ November 2020 verabschiedete der Bundestag die Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes․ Der Beschluss, dieses Gesetz um den Paragraph §28a zu erweitern und in Rekordzeit durch Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident „durchzupeitschen“, sorgte in Teilen der Bevölkerung für viel Unmut und Verwirrung․ Im Zuge dessen versammelten sich mehrere tausend Demonstranten vor dem Brandenburger Tor in Berlin․ Die․․․
🔴 Bundesrat LIVE: Sondersitzung zum Bundesinfektionsschutzgesetz
#Meldungen #IfSG #Infektionsschutzgesetz #Notbremse
Der Bundesrat kommt heute zu einer Sondersitzung zusammen, um über die Änderungen am Infektionsschutzgesetz zu beraten․ Am Mittwoch hatte der Bundestag beschlossen, für alle Bundesländer verbindliche Corona-Regeln einzuführen – die Corona-Notbremse․ Um rechtskräftig zu werden, muss die Gesetzesvorlage auch den Bundesrat passieren․ Da es sich um ein „Einspruchsgesetz“ handelt, muss dieser nicht aktiv zustimmen, er․․․
#Meldungen #IfSG #Infektionsschutzgesetz #Notbremse
Der Bundesrat kommt heute zu einer Sondersitzung zusammen, um über die Änderungen am Infektionsschutzgesetz zu beraten․ Am Mittwoch hatte der Bundestag beschlossen, für alle Bundesländer verbindliche Corona-Regeln einzuführen – die Corona-Notbremse․ Um rechtskräftig zu werden, muss die Gesetzesvorlage auch den Bundesrat passieren․ Da es sich um ein „Einspruchsgesetz“ handelt, muss dieser nicht aktiv zustimmen, er․․․