Verbot von Atomtransporten über Bremer Häfen verfassungswidrig
#Atom #Atomkraft #Bremen #Brennelemente #Bundesverfassungsgericht #Grundgesetz #bremerhaven
2012 verbot die Freie Hansestadt Bremen, über die Häfen nukleare Brennstoffe umzuschlagen․ Diese Regelung ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, heißt es nun․
#Atom #Atomkraft #Bremen #Brennelemente #Bundesverfassungsgericht #Grundgesetz #bremerhaven
2012 verbot die Freie Hansestadt Bremen, über die Häfen nukleare Brennstoffe umzuschlagen․ Diese Regelung ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, heißt es nun․
Elektronische Identität: Eine staatliche Digitalverfassung soll's richten
#Apple #BehördenSpiegel #Bürgerrechte #Digitalverfassung #GaiaX #Gatekeeper #Google #Grundgesetz #IdentityManagement #Microsoft #eGovernment
Bei Bund und Ländern gibt es zunehmend Verfechter einer Digitalverfassung․ Verknüpft sein soll damit eine staatlich geschützte elektronische Identität․
#Apple #BehördenSpiegel #Bürgerrechte #Digitalverfassung #GaiaX #Gatekeeper #Google #Grundgesetz #IdentityManagement #Microsoft #eGovernment
Bei Bund und Ländern gibt es zunehmend Verfechter einer Digitalverfassung․ Verknüpft sein soll damit eine staatlich geschützte elektronische Identität․