​​​​​Auto-Patentkrieg: Weitere Niederlagen für Daimler
#ConnectedCar #Conversant #Daimler #FRAND #Huawei #Mobilfunk #Nokia #Patente #Sharp #UMTS

Der Autobauer hat vor Gericht gegen Nokia und Conversant verloren․ Die Hoffnungen ruhen jetzt auf dem EuGH․ Unterdessen schafft ein Zulieferer Fakten․

​​​​​EU-Kommission will "vertrauensvollen Datenaltruismus" fördern
#Daten #Datenaltruismus #Datenschutz #EU #Patente

Brüssel strebt die Quadratur des Kreises an: Sensible Daten sollen geteilt, die Grundrechte dabei geschützt werden․ Dazu kommen neue Ideen für Standard-Patente․

​​​​​Patentschutz statt Corona-Pandemiebekämpfung: Kein globales öffentliches Gut
#Bundesregierung #Coronavirus #Covax #CureVac #EU #Impfstoff #JensSpahn #Patente #WHO #ÄrzteohneGrenzen

Weil EU und Bundesregierung daran festhalten, die Produktion wenigen Unternehmen zu überlassen, warnt die WHO vor einer humanitären Katastrophe․

​​​​​Patentverletzungen: US-Handelsbehörde leitet Untersuchung gegen Samsung ein
#Ericsson #ITC #Mobilfunk #Patente #Patentverletzung #Samsung #Verfahren

Ericsson sieht seine Mobilfunk-Patente durch Samsung verletzt․ In einem ähnlichen Fall musste Samsung bereits 650 Millionen US-Dollar an Ericsson zahlen․