​​​​​Böhmermann-Ente: Schönbohm verklagt Bundesinnenministerium
#JanBöhmermann #Netzpolitik #ZDF #BMI

Der geschasste BSI-Chef Schönbohm reicht beim Verwaltungsgericht Klage gegen das Bundesministerium des Innern ein․ In der Gerichtsakte ist von Mobbing die Rede․

​​​​​BSI-Affäre: Faeser soll Verfassungsschutz gegen Schönbohm eingesetzt haben
#BMI #BSI #BSIAffäre #NancyFaeser #Netzpolitik #SPD

Nach der Abberufung von BSI-Präsident Schönbohm soll sich die Ministerin vor dem Innenausschuss erklären․​ Es geht um den Einsatz des Verfassungsschutzes․

​​​​​5G-Mobilfunk: Innenministerium will Huawei weitgehend aus den Netzen verbannen
#5G #BMI #China #Deutschland #Huawei #Mobilfunk #Mobilfunkbetreiber #ZTE

Nicht nur in den Kernnetzen, sondern auch bei Zugangsnetzen sollen chinesische Bauteile größtenteils ersetzt werden․ Die Betreiber erwägen rechtliche Schritte․