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Ja zur Großen Koalition: SPD-Mitglieder stimmen für erneute GroKo
#Bundesregierung #GroKo #Koalitionsvertrag

Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben dafür gestimmt, dass ihre Partei in eine erneute Große Koalition mit der Union eintritt. Ihrer Entscheidung lag ein Koalitionsvertrag zugrunde, der für die Digitalisierung vieles offen lässt.

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Wie will die Große Koalition die IT in Deutschland voranbringen?
#5G #Bildung #Breitband #Breitbandausbau #Digitalisierung #GroßeKoalition #Koalitionsvertrag #iX

Blockchain, Industrie 4.0, FinTech, Smart City oder Cybersicherheit: Im Koalitionsvertrag hat die GroKo nicht mit IT-Phrasen gegeizt. Aber was hat sich die neue Regierung konkret vorgenommen?

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Den Freistaat "ins Gigabit-Zeitalter" führen: Bayern bekommt Digitalministerium
#5G #Bayern #Digitalministerium #GigabitAusbau #Koalitionsvertrag

Die neue bayerische Koalition aus CSU und Freien Wählern will auf
"flächendeckenden Mobilfunk" drängen und die "drohende Gefahr" im Polizeigesetz
überdenken.

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Aufbruch ins Abseits: ein Kommentar zu Upload-Filltern, der EU-Copyright-Reform und Artikel 13
#saukontrovers #Artikel13 #AxelVoss #DorotheeBär #Gronkh #Koalitionsvertrag #UploadFilter #Urheberrechtsreform #Urheberrechtsrichtlinie

Die EU hat de facto Upload-Filter beschlossen und zeigt dabei, dass sie Belange jüngerer Wähler einfach wegignoriert. Das ist gefährlich, meint Holger Bleich.

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Geteiltes Echo: Ist der Koalitionsvertrag der Ampel der nötige große Wurf?
#ANGA #Ampel #Ausbauziele #BITMi #Bitkom #Breko #Bündnis90DieGrünen #Datenschutz #Digitalisierung #EEG #Energiewende #FDP #FTTH #FibertotheHome #FridaysforFuture #Glasfaser #Greenpeace #Klimaschutz #Koalitionsvertrag #SPD #VATM #Verkehrswende

Wirtschaftsverbände und Umweltschützer sind sich uneins, ob die Verbindung von Rot-Grün-Gelb Digitalisierung und Dekarbonisierung meistern kann․
SPD-Innenpolitiker stellt stärkere BSI-Unabhängigkeit in Frage​
#AmpelKoalition #ArneSchönbohm #BMI #BSI #Behörde #Bundesregierung #Cybersecurity #Koalitionsvertrag #NancyFaeser #Security

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik birgt einiges Konfliktpotenzial für die Koalition, die das BSI eigentlich unabhängiger machen wollte․​
Digitalgipfel: Neues Dateninstitut soll mit der "Mission Gemeinwohl" starten
#AmpelKoalition #Dateninstitut #Datenschutz #Datenstrategie #Digitalgipfel #Digitalminister #Forschung #Freigabe #Koalitionsvertrag #NancyFaeser #OlafScholz #RobertHabeck #VolkerWissing

Die geplante Einrichtung soll Datenteilen über Sektorengrenzen hinweg etwa bei Mobilität und Energieverbrauch fördern․ Das Budget ist noch nicht freigegeben․