Analyse: Endlich offenes WLAN!
#Netzsperren #Störerhaftung #Telemediengesetz #WLAN

Die lang erwartete Änderung des Telemediengesetzes ist in Kraft getreten, die das Haftungsrisiko für die Betreiber offener WLANs entfallen lässt. Ein dicker Wermutstropfen bleibt allerdings.
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Wochenrückblick Replay: Tesla Model 3, Windows Phone, Millionenverschwendung
#Fritzbox #Störerhaftung #Telekom #Tesla #Vodafone

Pleiten, Pech und Pannen bestimmen in dieser Woche den Rückblick: Es gibt Probleme mit Fritzboxen und Vodafone-Kabelanschlüssen, der Telekom fehlen eSim-Profile für Apple Watches und der Bund der Steuerzahler rügt Millionenverschwendung in München.
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Teil-Niederlage für WLAN-Aktivist McFadden im Streit über Störerhaftung
#Piratenpartei #Störerhaftung #Urheberrecht #WLAN #öffentlichesWLAN

Pirat Tobias McFadden soll für eine Urheberrechtsverletzung geradestehen, die 2010 über ein Funktnetzwerk seines Büros begangen wurde. Seitdem wehrt er sich dagegen – und unterlag nun vor dem OLG München.

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Teil-Niederlage und Teil-Sieg für WLAN-Aktivist McFadden im Streit über Störerhaftung
#Piratenpartei #Störerhaftung #Urheberrecht #WLAN #öffentlichesWLAN

Pirat Tobias McFadden soll für eine Urheberrechtsverletzung geradestehen, die 2010 begangen wurde. Er wehrte sich dagegen und unterlag damit nun vor dem OLG München - das aber die Abschaffung der Störerhaftung für neuere Fälle bestätigte.

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Analyse zum BGH-Urteil: Störerhaftung durch neue Rechtsunsicherheiten ersetzt
#Abmahnungen #BGH #Bundesgerichtshof #Störerhaftung

Der BGH hat mit seinem heutigen Urteil zwar die Abschaffung der Störerhaftung bestätigt, aber an anderer Stelle sorgt für neue Rechtsunsicherheiten.

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Keine Störerhaftung: Mehr Nutzer von öffentlichem WLAN in Baden-Württemberg
#BadenWürttemberg #Störerhaftung #öffentlichesWLAN

Öffentliches WLAN im Stadtgebiet – ein angenehmer Service. In Baden-Württembergs Städten steigen die Nutzerzahlen seit Abschaffung der Störerhaftung stetig.

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Urteil gegen Wikipedia: Keine rufschädigende Kritik ohne Recherche
#Meinungsfreiheit #Persönlichkeitsrecht #Störerhaftung #WikimediaFoundation #Wikipedia

Einem Wissenschaftler Geheimdienst-Verbindungen vorzuhalten erfordert Sorgfalt, urteilte das Landgericht Berlin. Geklagt hatte ein Informatik-Professor.

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​​​​​Offenes WLAN: Die Angst vor einem Comeback der Störerhaftung geht um
#DigitalServicesAct #Funknetze #Gesetze #Hotspots #OffenesWLAN #Schadenersatz #Störerhaftung #Urheberrecht

Handel und Verbraucherschützer schlagen Alarm: Im Entwurf für ein Digitale-Dienste-Gesetz fehlt die Klausel, die das Aus für die WLAN-Störerhaftung besiegelte․

​​​​​Donnerstag: Meta mit täglichen Geldstrafen, Polestar mit eigenem Smartphone
#heiseshow #Datenschutz #DeutscheTelekom #EU #Elektroauto #Fujitsu #Google #Meizu #MetaPlatforms #Mobilfunk #Polestar #Smartphone #Störerhaftung #Supercomputer #VATM #Werbung #Wettbewerb

Datenschutzstrafen gegen Meta + Polestar-Handy zum Polestar-SUV + 25 Jahre Telecom-Liberalisierung + Supercomputer in Portugal + #heiseshow zu Google & Gesetzen