​​​​​Elektroautos: Verkehrsminister dementiert verlängerte und erhöhte Kaufprämie
#BWV #Elektroauto #Elektromobilität #FDP #Kaufprämie #Klimaschutz #PluginHybrid #Umweltbonus #Umweltschutz #Verkehrsministerium #VolkerWissing

Bundesverkehrsminister Volker Wissing plant entgegen einem Zeitungsbericht nicht, die Förderung für Elektroautos zu erhöhen und auch nicht, sie zu verlängern․

​​​​​9-Euro-Ticket: Verbraucherschützer warnen vor falschem Zeitpunkt
#Bahn #Benzin #Bus #Energie #Infektionsschutz #Mobilität #NeunEuroTicket #Tankrabatt #UkraineKrieg #Verbraucherschutz #Verkehr #VolkerWissing #ÖPNV #Öl

Das günstige Monatsticket soll Menschen entlasten und Busse und Bahnen attraktiver machen․ Insbesondere die Terminierung solle aber überdacht werden․

​​​​​Digitalminister Wissing: "Allgemeine Chatkontrollen sind nicht hinnehmbar"
#BMDV #Bundesregierung #Chatkontrolle #Datenschutz #EU #FDP #Staat #VolkerWissing #Überwachung

Die Initiative der EU-Kommission für flächendeckende Kinderporno-Scans beunruhigt Digitalminister Volker Wissing․ Auch eine Petition richtet sich dagegen․​

​​​​​Verkehrsminister Wissing: Deutsche Bahn kann und muss besser werden
#Bahnverkehr #Baustellen #DeutscheBahn #Generalsarnierung #Streckennetz #Verkehrsminister #VolkerWissing #ÖPNV

Wissing will die Probleme bei der Bahn anpacken․ Eine Forderung: Zuverlässigkeit․ Auch sollen Baustellen bei der Generalsarnierung nur "minimal" stören․

​​​​​Chatkontrolle: Wissing will für Verschlüsselung und Netzneutralität kämpfen​
#BMDV #BigTech #Bundesregierung #Chatkontrolle #FDP #Infratruktur #Netze #Verschlüsselung #VolkerWissing #republica

Bundesminister Volker Wissing hat auf der Re:publica seine Kritik an der von der EU geplanten Chatkontrolle verschärft: Damit werde eine Grenze überschritten․

​​​​​Verbrenner-Verbot: EU-Ministerrat lässt Hintertür für Verbrennungsmotoren
#EFuels #EUMinisterrat #FDP #Fitfor55 #Klimapolitik #Klimaschutz #Klimawandel #SteffiLemke #VerbrennerAus #VerbrennerVerbot #Verbrennungsmotor #VolkerWissing

Die Umwelt- und Klimaminister der EU haben anders als EU-Kommission und -Parlament nicht explizit für ein Verbot von Verbrennungsmotoren für Neuwagen gestimmt․

​​​​​"Klimaticket" für den ÖPNV: Bundesregierung hält sich bedeckt
#9EuroTicket #Bundesregierung #ChristianLindner #Klimaschutz #Klimaticket #RobertHabeck #Verkehrspolitik #VolkerWissing #ÖPNV

Zwei Ministerien mochten nicht bestätigen, dass sie einen Nachfolger fürs 9-Euro-Ticket planen․ Das Verkehrsministerium zeigt sich dabei rigider․

​​​​​Glasfaser-Ausbau: Fördertopf für 2022 ist leer​
#BMDV #Bayern #Breitbandausbau #FTTH #Förderung #GigabitInternet #Glasfaser #Hessen #Netze #VolkerWissing

Der Bund hat bis Ende des Jahres kein Geld für den Gigabit-Ausbau mehr․ Für Digitalminister Wissing ein Zeichen des Erfolgs, doch einige Länder sind verstimmt․

​​​​​Digitalgipfel: Neues Dateninstitut soll mit der "Mission Gemeinwohl" starten
#AmpelKoalition #Dateninstitut #Datenschutz #Datenstrategie #Digitalgipfel #Digitalminister #Forschung #Freigabe #Koalitionsvertrag #NancyFaeser #OlafScholz #RobertHabeck #VolkerWissing

Die geplante Einrichtung soll Datenteilen über Sektorengrenzen hinweg etwa bei Mobilität und Energieverbrauch fördern․ Das Budget ist noch nicht freigegeben․

​​​​​Glasfaserausbau: Bundesregierung legt das "Gigabit-Grundbuch" auf
#BMDV #Bandbreite #Breitbandatlas #Breitbandausbau #Breko #Bundesnetzagentur #FTTH #Glasfaser #Infrastruktur #KRITIS #VolkerWissing

Aus diversen Atlanten, die Infrastrukturen und Bandbreiten kartografieren, wird das "Gigabit-Grundbuch"․ Minister und Regulierer sehen das als Fortschritt․​