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Bitkom: Digitalisierung bringt nicht nur Gewinner
#5G #Automatisierung #Bildung #Breitbandausbau #CDUCSU #Digitalisierung #FDP #Glasfaser #Grüne #JamaikaKoalition #Kooperationsverbot #Netzausbau #Schulausstattung #eHealth

Achim Berg warnt, dass etwa die Hälfte aller Aufgaben in den nächsten 20 Jahren von Maschinen und Computern übernommen werden können. Die neue Regierung soll in Bildung und Netzausbau investieren – und über ein bedingungsloses Grundeinkommen nachdenken.
Jamaika-Sondierer wollen Gigabitnetz, modernes Datenrecht und Videoüberwachung
#Bundesregierung #JamaikaKoalition #Koalitionsverhandlungen

CDU/CSU, FDP und Grüne haben sich bei ihren Sondierungsgesprächen auf erste Punkte in den Bereichen Digital, Inneres und Bildung verständigt. Streitfragen wie die Vorratsdatenspeicherung oder Staatstrojaner sind noch offen.
Jamaika-Sondierungen: Grüne verzichten auf Enddatum 2030 für Verbrennungsmotor
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Die Umwelt- und Klimapolitik gilt als ein zentraler Streitpunkt in den Gesprächen für eine Vierparteienkoalition. Viel erreicht haben die Unterhändler noch nicht. Doch nun gehen die Grünen einen ersten großen Schritt auf die potenziellen Partner zu.
Jamaika-Sondierer einigen sich bei zentralen Digitalisierungs-Themen
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Zumindest bei den Fragen der Digitalisierung scheinen die Verhandlungsführer einer möglichen Jamaika-Koalition einer Meinung zu sein. Unter anderem soll der Glasfaserausbau gefördert werden.
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Jamaika-Innenpolitik: Behörden sollen größere IT-Sicherheitslücken melden müssen
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Auch Geheimdienste dürften ausfindig gemachte Schwachstellen in IT-Systemen nicht horten, sondern müssten sie dem BSI melden, wenn es nach den Sondierern einer möglichen Koalition geht. Die Agenten sollen auch stärker kontrolliert werden.
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Geplatzter Deal: Jamaika-Sondierer wollten Vorratsdatenspeicherung beenden
#Bundeskanzlerin #Bundestag #JamaikaKoalition #Vorratsdatenspeicherung

CDU, FDP, Grüne und CSU hatten sich in den Schlussrunden der Sondierung noch darauf verständigt, anlasslose Datensammlungen und die damit einhergehende Überwachung einzustellen. Auch staatliche Eingriffe in IT-Infrastrukturen sollten erschwert werden.
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