​​​​​Coronavirus-Pandemie bringt Datenschützern Mehrarbeit
#Coronavirus #Datenschutz #UlrichKelber #eGK

Auf vielfältige Weise haben den Bundesdatenschutzbeauftragen 2020 die Konsequenzen aus der Verbreitung des Coronavirus beschäftigt․ Auch sonst hatte er zu tun․

​​​​​Datenschutzbeauftrager: Bundesbehörden müssen Facebook-Fanpages abschalten
#DSGVO #Datenschutz #Facebook #Fanpages #UlrichKelber

Zwei Jahre hatte Ulrich Kelber abgewartet, ob der Bund doch Facebook-Fanpages betreiben könnte․ Nun hat sich nach seiner Ansicht gezeigt: nein․

​​​​​Bundesdatenschützer beklagt "Scheuklappendigitalisierung" der Bundesregierung
#Bundesregierung #Datenschutz #Digitalisierung #Gesetzentwürfe #Stellungnahmen #UlrichKelber

Bundesdatenschutzbeauftragter Ulrich Kelber sieht bei der Gesetzgebung deutliche Mängel in der Kooperation mit der Bundesregierung etwa im Sicherheitsbereich․

​​​​​Digitale Krankenakten: Datenschutz befiehlt Krankenkassen Nachrüstungen
#BarmerErsatzkasse #DSGVO #Datenschutz #Gesundheit #UlrichKelber #eGA

Der Datenschutz in der elektronischen Patientenakte erfülle die rechtlichen Vorgaben nicht, sagt der Datenschutzbeauftragte․ Die Kassen sind trotzdem dagegen․

​​​​​Pegasus-Trojaner beim BKA: Bürgerrechtler reichen Datenschutzbeschwerde ein
#Bundeskriminalamt #Datenschutz #GFF #NSO #Pegasus #Trojaner #UlrichKelber

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte rügt beim Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber den Einsatz der NSO-Spyware Pegasus durch das BKA․

​​​​​Terrorgefahr: Bundesregierung will kein Moratorium für Sicherheitsgesetze
#Datenschutz #ITSicherheitsgesetz #Terrorbekämpfung #UlrichKelber

Der Appell des Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber, zunächst bestehende Überwachungsbefugnisse zu evaluieren, verfängt bei der Exekutive nicht․

​​​​​Prüfbericht zum BKA-Staatstrojaner bleibt größtenteils geheim bis 2080
#Bundeskriminalamt #Datenschutz #Kriminalität #Prüfbericht #QuellenTKÜ #RCIS #Trojaner #UlrichKelber #Überwachung

Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat Ergebnisse einer technischen Prüfung des vom BKA programmierten Staatstrojaners herausgegeben – aber nur stark geschwärzt․

​​​​​Zensus 2022: Die Befragung läuft – Kriminelle könnten Zensus-Masche probieren
#Befragung #Daten #Datenerhebung #Eigentümer #Haushalte #Kriminalität #Kriminelle #UlrichKelber #Volkszählung #Zensus #Zensus2022 #ZensusMasche

Erhebungsbeauftragte schwärmen derzeit zu vorher ausgewählten Haushalten aus․ Aber Vorsicht ist geboten: Kriminelle könnten sich als Befrager ausgeben․

​​​​​fragdenstaat․de: Ministerium darf Anschrift eines Antragstellers nicht fordern
#Adressdaten #Anonymität #Anschrift #Datenschutz #FragdenStaat #Informationsfreiheit #OpenKnowledgeFoundation #UlrichKelber #Verwaltung #BMI

Das Bundesinnenministerium hatte für ein Auskunftsersuchen die Postanschrift des Antragstellers verlangt․ Das darf es aber nicht, entschied das OVG Münster․

​​​​​Datenschutz: Keine Duldung für E-Rezept auf Gesundheitskarte ohne PIN
#Datenschutz #DigitalHealth #UlrichKelber

Das E-Rezept mit Gesundheitskarte und ohne PIN einzulösen, wird vorerst nicht möglich sein, betonte der Bundesdatenschutzbeauftragte․