​​​​​Koalitionsvertrag: Ampel will Vorratsdatenspeicherung rechtssicher gestalten
#Ampel #Bündnis90DieGrünen #ChristianLindner #Digitalministerium #Elektromobilität #FDP #Gesichtserkennung #Glasfaser #HuaweiBann #Klarnamenpflicht #Klimaschutz #Koalitionsvertrag #Mobilfunk #OlafScholz #OpenSource #RobertHabeck #SPD #Schulen #SecuritybyDesign #Telemediengesetz #Trojaner #Uploadfilter #Verschlüsselung #Videoüberwachung #Vorratsdatenspeicherung #Zitis #ÖPNV #öffentlicheVerwaltung

Das neue Regierungsbündnis setzt bei der inneren Sicherheit auf Kompromisse wie die "Login-Falle" und strebt einen "umfassenden digitalen Aufbruch" an․

​​​​​Geteiltes Echo: Ist der Koalitionsvertrag der Ampel der nötige große Wurf?
#ANGA #Ampel #Ausbauziele #BITMi #Bitkom #Breko #Bündnis90DieGrünen #Datenschutz #Digitalisierung #EEG #Energiewende #FDP #FTTH #FibertotheHome #FridaysforFuture #Glasfaser #Greenpeace #Klimaschutz #Koalitionsvertrag #SPD #VATM #Verkehrswende

Wirtschaftsverbände und Umweltschützer sind sich uneins, ob die Verbindung von Rot-Grün-Gelb Digitalisierung und Dekarbonisierung meistern kann․

​​​​​Erneuerbare Energien: Wie ambitioniert ist der Koalitionsvertrag?
#AmpelKoalition #Elektroauto #Energie #Energiesparen #Energiewende #ErneuerbareEnergie #Gaskraftwerke #Klima #Koalitionsvertrag #Stromversorgung #Wasserstoff #Wärmepumpen

80 Prozent Erneuerbare Energien an der Stromversorgung bis 2030 – so lautet das Ziel der Ampelkoalition․ Was das für das Energiesystem bedeutet․

​​​​​Ampel-Koalitionsvertrag zum Thema Mobilität: Signale für eine Verkehrswende
#AmpelKoalition #Koalitionsvertrag #Verkehrspolitik #Verkehrswende

SPD, Grüne und FDP haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der die Mobilität in Deutschland spürbar verändern soll․ Die Ziele sind im Detail ambitioniert․

​​​​​heise+ | Digitalisierung: Was die Koalitionsparteien in Sachen IT vorhaben
#Digitalisierung #IT #Koalitionsvertrag #Politik #Recht #Sicherheit

Zahlreiche Vorhaben im Koalitionsvertrag der Ampelkoalition zielen auf Digitalisierung und IT-Sicherheit․ Wir dröseln auf, welche Änderungen zu erwarten sind․

​​​​​Erweiterte Verfassungsbeschwerde gegen IP-Vorratsdatenspeicherung
#AmpelKoalition #Datenschutz #Koalitionsvertrag #TKG #TKGNovelle #Vorratsdatenspeicherung

Die Vorschriften zum anlasslosen Protokollieren von Nutzerspuren sind im TKG neu gefasst․ Auch dagegen gehen Aktivisten beim Bundesverfassungsgericht vor․

​​​​​E-Mobilität: Autoindustrie stellt Forderungen nach mehr Förderungen
#Autoindustrie #Elektromobilität #Koalitionsvertrag #Verkehrswende

Subventionen für einen kräftigen Ladeinfrastruktur-Ausbau, Beihilfen für Plug-in-Hybride sowie eine neu zugeschnittene Pendlerpauschale wünscht sich der VDA․ ​

​​​​​Auslegungssache 54: Quo vadis Datenschutz?
#Auslegungssache #FrederickRichter #Koalitionsvertrag #Podcast #StiftungDatenschutz

Der c't-Datenschutz-Podcast blickt auf anstehende Regulierung in Deutschland und der EU․ Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz, diskutiert mit․

​​​​​Grüne offen für mehr Erdöl und Erdgas aus der Nordsee – Tempolimit als Ausgleich
#Bündnis90DieGrünen #ChristianLindner #Energiewende #Erdgas #Erdöl #FDP #Koalitionsvertrag #Nordsee #Spritpreise #Tempo130 #Tempolimit

Die FDP schlägt vor, angesichts hoher Preise mehr Öl und Gas zu fördern․ Die Grünen prüfen das – und fordern im Gegenzug ein Tempolimit auf Autobahnen․

​​​​​SPD-Innenpolitiker stellt stärkere BSI-Unabhängigkeit in Frage​
#AmpelKoalition #ArneSchönbohm #BMI #BSI #Behörde #Bundesregierung #Cybersecurity #Koalitionsvertrag #NancyFaeser #Security

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik birgt einiges Konfliktpotenzial für die Koalition, die das BSI eigentlich unabhängiger machen wollte․​