​​​​​Verbrenner-Verbot könnte eine Hintertür bekommen
#EFuels #EU #EUMinisterrat #Elektroauto #Verbrennungsmotor

EU-Kommission und -Parlament wollen, dass ab 2035 keine Neuwagen mit Verbrennungsmotor mehr zugelassen werden sollen․ Im EU-Ministerrat regt sich Widerstand․

​​​​​Verbrenner-Verbot: EU-Ministerrat lässt Hintertür für Verbrennungsmotoren
#EFuels #EUMinisterrat #FDP #Fitfor55 #Klimapolitik #Klimaschutz #Klimawandel #SteffiLemke #VerbrennerAus #VerbrennerVerbot #Verbrennungsmotor #VolkerWissing

Die Umwelt- und Klimaminister der EU haben anders als EU-Kommission und -Parlament nicht explizit für ein Verbot von Verbrennungsmotoren für Neuwagen gestimmt․

​​​​​EuGH-Urteil: So wollen die EU-Staaten bei der Fluggastüberwachung tricksen
#EUMinisterrat #EuGHUrteil #Fluggastdaten #Vorratsdatenspeicherung #anlassloseDatensammlung

Am besten wäre es laut der EU-Ratsspitze, wenn die Länder gerichtsfest eine "reale und aktuelle oder vorhersehbare terroristische Bedrohung" deklarierten․

​​​​​EU-Konferenz zur Internetzukunft: "Desinformation tötet täglich"
#China #Desinformation #EU #EUMinisterrat #Facebook #FakeNews #Internet #Propaganda #Russland #SocialMedia #TikTok #Twitter

Der tschechische Minister Jan Lipavský fordert ein schärferes Vorgehen gegen "toxische Propaganda" aus Russland und China․ Die EU-Kommission will proaktiv sein․

​​​​​Cyberabwehr: EU-Rat will das "gesamte Spektrum" der Optionen mobilisieren
#Abwehr #CyberBedrohung #Cybersecurity #EUMinisterrat #IT #KritischeInfrastrukturen

Die EU-Staaten sollen das Militär stärker in den Kampf gegen Cyberangriffe einbeziehen und "proaktive Abwehrmaßnahmen" ausbauen․ Hackbacks lassen grüßen․

​​​​​EU-Rat: Hochrangige Experten sollen das "Problem" der Verschlüsselung lösen
#CryptoWars #EU #EUMinisterrat #Trojaner #Verschlüsselung

Die EU-Staaten starten einen neuen Angriff auf sichere Verschlüsselung und Anonymität im Netz․ Sie setzen in den "Crypto Wars" auf die Quadratur des Kreises․

​​​​​EU-Staaten: Chatkontrolle soll ohne Datenentschlüsselung auskommen
#Chatkontrolle #Daten #Datenentschlüsselung #Datenschutz #EUMinisterrat #Entschlüsselung

Mit den geplanten Aufdeckungsanordnungen für Missbrauchsmaterial darf Verschlüsselung nicht geschwächt oder umgangen werden, heißt es in einem Kompromisspapier․

​​​​​Millionen-Projekt: EU-Staaten kriegen sichere Videokonferenzen nicht gebacken
#EU #EUMinisterrat #Videokonferenz

Schon vor Monaten hätte das geplante System für sichere Videokonferenzen des EU-Rates an den Start gehen sollen․ Doch es läuft trotz hoher Kosten bislang nicht․