Thüringens AfD-Chef Höcke darf „Faschist“ genannt werden
#BjörnHöcke #AfD #Verwaltungsgericht #Kundgebungsthema #Thüringen #Eisenach
Ein Gericht hat eine Demonstration gegen den „Faschisten“ Björn Höcke für zulässig erklärt․ Es sah in dieser Bezeichnung des Thüringer AfD-Chefs keine Schmähkritik, sondern ein von der Meinungsfreiheit gedecktes Werturteil․
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Ein Gericht hat eine Demonstration gegen den „Faschisten“ Björn Höcke für zulässig erklärt․ Es sah in dieser Bezeichnung des Thüringer AfD-Chefs keine Schmähkritik, sondern ein von der Meinungsfreiheit gedecktes Werturteil․