​​​​​Kolumne „Import Export“: Er floh vor dem IS und bekommt kein Asyl
#MajelDarwish #IS #Ermessensspielraum #Familie #Asylverfahren #Straftat #Flüchtlinge

Sachbearbeiter von Asylverfahren haben immer einen Ermessensspielraum․ Im Falle des Ezîden Yousif Majel Darwish wurde er zu dessen Ungunsten ausgelegt․

​​​​​Corona-Pandemie: Inzidenzwert erreicht neuen Höchststand von 1543,0
#DeutschePresseAgentur #Fristsetzung #Ermessensspielraum #Coronavirus #Gesundheitspersonal #Infektionsgeschehen #Gesundheitsamt

Das Infektionsgeschehen nimmt weiter an Fahrt auf․ Die Kritik an den anstehenden Lockerungen wird lauter․ Ab Dienstag gilt die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal․ Ab Mittwoch können die Gesundheitsämter Konsequenzen bei Verstößen ziehen․

​​​​​Corona-Pandemie: 92․000 Neuinfektionen – Inzidenz erreicht Höchstwert
#DeutschePresseAgentur #Fristsetzung #Ermessensspielraum #Coronavirus #Gesundheitspersonal #Infektionsgeschehen #Gesundheitsamt

Das Infektionsgeschehen nimmt weiter an Fahrt auf․ Die Kritik an den anstehenden Lockerungen wird lauter․ Ab Dienstag gilt die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal – bei Verstößen drohen Konsequenzen․

​​​​​Oberstes US-Gericht legt Bidens Migrationsregelung auf Eis
#JoeBiden #SupremeCourt #ObersteGerichtderUSA #Migrationsregelung #Abschiebung #Ermessensspielraum

Der Supreme Court hat eine Maßnahme der Biden-Regierung ausgesetzt, die Einwanderungsbeamten mehr Ermessensspielraum bei Abschiebungen ließ․ Über die Richtlinie war zuvor in verschiedenen Bundesstaaten vor Gericht gestritten worden․