Entmachtete Landtage? Den Ländern droht ein Weimar 2․0
#ChristianBaldauf #Rechtsordnung #Coronavirus #Pandemiezeit #Grundpfeiler #Entmachtung #Landtag
Bisher haben die Landesregierungen über die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ohne Beteiligung der Parlamente entschieden․ Das muss sich ändern․ Ein Gastbeitrag․
#ChristianBaldauf #Rechtsordnung #Coronavirus #Pandemiezeit #Grundpfeiler #Entmachtung #Landtag
Bisher haben die Landesregierungen über die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ohne Beteiligung der Parlamente entschieden․ Das muss sich ändern․ Ein Gastbeitrag․
Pelosi: Repräsentantenhaus soll Pence zum Trump-Sturz auffordern
#NancyPelosi #MikePence #DonaldTrump #Kongress #Absetzung #Entmachtung #Repräsentantenhaus
Noch heute könnten die Demokraten um Nancy Pelosi Vizepräsident Mike Pence 24 Stunden geben, um Donald Trump seines Amtes zu entheben․ Tut er das nicht, gibt es wohl das nächste Impeachment․
#NancyPelosi #MikePence #DonaldTrump #Kongress #Absetzung #Entmachtung #Repräsentantenhaus
Noch heute könnten die Demokraten um Nancy Pelosi Vizepräsident Mike Pence 24 Stunden geben, um Donald Trump seines Amtes zu entheben․ Tut er das nicht, gibt es wohl das nächste Impeachment․
Präsident Saïed kündigt scharfes Vorgehen gegen Korruption an
#Reuters #Korruption #Wiederholung #Entmachtung #Tunesien
Nach der Entmachtung der Regierung in Tunesien kündigt Präsident Saïed ein hartes Durchgreifen gegen die Korruption im Land an․ „Strafrechtliche Einigungen“ seien aber mit denjenigen möglich, die Geld zurückgeben․
#Reuters #Korruption #Wiederholung #Entmachtung #Tunesien
Nach der Entmachtung der Regierung in Tunesien kündigt Präsident Saïed ein hartes Durchgreifen gegen die Korruption im Land an․ „Strafrechtliche Einigungen“ seien aber mit denjenigen möglich, die Geld zurückgeben․