Wie Behörden im Kampf gegen Hasskommentare an ihre Grenzen stoßen
#ChristophHebbecker #TimoSteppat #EvaKühnHörmann #Staatsanwaltschaft #Facebook #ISIN_US30303M1027 #Polizei
Auf rechtsextreme Taten wie in Hanau folgt mehr Hetze im Netz․ Seit einiger Zeit wollen Behörden stärker durchgreifen․ Doch stoßen sie an Grenzen․ Das NetzDG könnte die Lage noch schwieriger machen․
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Auf rechtsextreme Taten wie in Hanau folgt mehr Hetze im Netz․ Seit einiger Zeit wollen Behörden stärker durchgreifen․ Doch stoßen sie an Grenzen․ Das NetzDG könnte die Lage noch schwieriger machen․
Nach Korruptionsskandal: Aus für Einheit bei Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt
#AlexanderB #EvaKühnHörmann #CDU #Korruptionsskandal #Korruption #Rechtsstaat
Hessens Justizministerin reagiert auf die Korruptionsaffäre bei der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft․ Der Leiter jener Stelle, die gegen Korruption im Gesundheitswesen kämpfte, soll „die Seiten gewechselt“ haben․ Jetzt wird die Einheit aufgelöst․
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Hessens Justizministerin reagiert auf die Korruptionsaffäre bei der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft․ Der Leiter jener Stelle, die gegen Korruption im Gesundheitswesen kämpfte, soll „die Seiten gewechselt“ haben․ Jetzt wird die Einheit aufgelöst․
„NSU 2․0“: Weitere Drohmails bestätigt
#MichaelLöer #EvaKühnHörmann #NSU #Staatsanwaltschaft #CDU #Drohmail #Sondersitzung
Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat am Donnerstag 14 weitere „NSU 2․0“-Drohschreiben bestätigt․ Vier Schreiben hatte ein ehemaliger Polizist aus Bayern verschickt – den die Staatsanwaltschaft allerdings für einen „Trittbrettfahrer“ hält․
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Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat am Donnerstag 14 weitere „NSU 2․0“-Drohschreiben bestätigt․ Vier Schreiben hatte ein ehemaliger Polizist aus Bayern verschickt – den die Staatsanwaltschaft allerdings für einen „Trittbrettfahrer“ hält․
Drohmailaffäre: Weiterhin nur ein Polizist unter Verdacht
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Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt in der Drohmailaffäre gegen einen Frankfurter Polizeibeamten․ Die Beweislage ist schwierig․ Die hessische Justiz bittet nun russische Behörden um Unterstützung․
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Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt in der Drohmailaffäre gegen einen Frankfurter Polizeibeamten․ Die Beweislage ist schwierig․ Die hessische Justiz bittet nun russische Behörden um Unterstützung․