​​​​​Randale im Kapitol: Welche Straftatbestände kommen in Frage?
#JeffreyRosen #Kongress #Justizministerium #Straftatbestand #Kapitol #Verletzung #Aufstand

Das Betreten des Kapitols ohne Autorisierung stellt ein Verbrechen dar․ Doch gegen die Randalierer von Mittwoch könnten noch härtere Vorwürfe erhoben werden․ Der politisch schwerwiegendste ist der des verschwörerischen Aufruhrs․

​​​​​AfD Sachsen will nach Berichten über Einstufung als Verdachtsfall Strafanzeige stellen
#JörgUrban #AfD #Verfassungsschutz #Strafanzeige #Verdachtsfall #Straftatbestand

Der sächsische Verfassungsschutz führt den dortigen AfD-Landesverband als Verdachtsfall․ Nachdem das öffentlich bekannt wurde, wittert die Partei Geheimnisverrat․

​​​​​Maßnahmen für Umweltschutz: „Ökozid“ für französisches Parlament nun ein Straftatbestand
#BarbaraPompili #Ökozid #Straftatbestand #Umweltverschmutzung #Umweltschutz #Frankreich

Als „Ökozid“ wird eine intentional massive Zerstörung der Natur bezeichnet․ Das französische Parlament hat sich nun dafür ausgesprochen, ein solches Handeln als Straftat anzusehen․ Es drohen zehn Jahre Haft․

​​​​​Treffen der EU-Justizminister: Umgehung der Sanktionen soll strafbar werden
#DidierReynders #MarcoBuschmann #DenysSchmyhal #EuropäischeUnion #EU #Umgehung #Straftatbestand

Bisher wurden in der EU erst russische Vermögenswerte in Höhe von 13,8 Milliarden Euro beschlagnahmt․ Jetzt soll eine Strafrechtsverschärfung für die konsequentere Durchsetzung sorgen․

​​​​​Iran: Geistliche kritisieren Hinrichtung eines Demonstranten
#AliChamenei #MohsenKadivar #MortezaMoghtadai #Hinrichtung #Straftatbestand #Regime #Iran

Das iranische Regime begründet die Exekution eines zweiten Demonstranten mit dem Straftatbestand „Krieg gegen Gott und gegen die islamische Ordnung“․ Prominente schiitische Gelehrte widersprechen․

​​​​​Prozess gegen Feldmann: „So leicht macht sich ein Amtsträger strafbar?“
#PeterFeldmann #Staatsanwaltschaft #Vorteilsannahme #Plädoyer #Straftatbestand #Frankfurt

In ihrem Plädoyer im Prozess gegen Frankfurts ehemaligen Oberbürgermeister sprach die Staatsanwaltschaft minutenlang über den Straftatbestand der Vorteilsannahme․ Warum sie das tat – und wann das Urteil fallen könnte․