Eilantrag der NPD: Verbot von NPD-Kundgebung in Hannover aufgehoben
#NPD #Polizei #Verwaltungsgericht #OVG #Eilantrag #Verbot #Kundgebungsverbot
Das Verwaltungsgericht Hannover hat das polizeiliche Verbot der NPD-Demonstration gegen kritische Journalisten gekippt․ Es sei keine unmittelbare Gefährdung der Pressefreiheit erkennbar, hieß es zur Begründung․
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Das Verwaltungsgericht Hannover hat das polizeiliche Verbot der NPD-Demonstration gegen kritische Journalisten gekippt․ Es sei keine unmittelbare Gefährdung der Pressefreiheit erkennbar, hieß es zur Begründung․
Oberverwaltungsgericht urteilt: NPD-Aufmarsch in Hannover darf stattfinden
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Die NPD darf am Samstag wie geplant demonstrieren․ Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat eine Beschwerde der Polizei Hannover gegen den Aufmarsch abgelehnt․ Juristisch gibt es nun noch eine Möglichkeit, die Demo zu kippen․
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Die NPD darf am Samstag wie geplant demonstrieren․ Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat eine Beschwerde der Polizei Hannover gegen den Aufmarsch abgelehnt․ Juristisch gibt es nun noch eine Möglichkeit, die Demo zu kippen․
Kundgebungsverbot wegen Corona: Madrid streitet über Demonstrationen zum Frauentag
#IreneMontero #Kundgebung #Kundgebungsverbot #Coronavirus #Weltfrauentag #InternationalerFrauentag #Madrid
Die traditionellen Kundgebungen zum Weltfrauentag sollen in Spaniens Hauptstadt in diesem Jahr ausfallen․ Feministische Verbände und die Gewerkschaften wollen das Verbot nicht hinnehmen․
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Die traditionellen Kundgebungen zum Weltfrauentag sollen in Spaniens Hauptstadt in diesem Jahr ausfallen․ Feministische Verbände und die Gewerkschaften wollen das Verbot nicht hinnehmen․