​​​​​RT DE nicht zu stoppen: Im Netz ist der deutsche Kreml-Kanal weiter auf Sendung
#DE #Production #EuropäischeUnion #Verwaltungsgericht #OVG #Verbreitung #Software

Der russische Propagandasender RT DE habe die allgemeine Verbreitung eingestellt, sagt die deutsche Medienaufsicht․ Doch was heißt das? Wer das Sprachrohr Putins hören will, kann das ganz leicht․

​​​​​Lehrermangel in Niedersachsen: Deprofessionalisierung unausweichlich
#GrantHendrikTonne #FraukeHeiligenstadt #SPD #Gewerkschaften #OVG #Lehrermangel #Qualitätssteigerung

Eigentlich müsste die Bildungspolitik die Priorität auf Exzellenz setzen, denn Unterrichtsqualität ist nicht verhandelbar․ Doch der Lehrermangel torpediert viele Maßnahmen zur Qualitätssteigerung․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Punks auf Sylt: Ihr Protestcamp wird vorerst nicht geräumt
#NikolasHäckel #Verwaltungsgericht #OVG #Facebook #Polizei #DeutschePresseAgentur

Seit Wochen versuchen die Behörden auf Sylt, ein Lager von Punks zu räumen․ Bürger klagen über Dreck, Lärm- und Geruchsbelästigung․ Doch die Protestierenden haben nun erfolgreich Beschwerde gegen eine Gerichtsentscheidung eingelegt․

​​​​​Medienaufsicht siegt vor Gericht: Keine Pornos für Minderjährige
#Jusos #ARD #ZDF #OVG #Verwaltungsgericht #EuropäischeUnion

Die Jusos aus Berlin-Mitte sähen bei ARD und ZDF gerne „feministische“ Pornos․ Die deutsche Medienaufsicht geht einen anderen Weg․ Sie hat in einem Grundsatzurteil erreicht, dass sie ausländische Pornoportale im Netz verbieten darf․

​​​​​Bundesverwaltungsgericht lässt Revision wegen Datteln 4 zu
#BVerwG #OVG #Kraftwerk #Oberverwaltungsgericht #Datteln #Deutschland #Leipzig

Das umstrittene Kohlekraftwerk Datteln 4 beschäftigt jetzt auch das Bundesverwaltungsgericht․ Die Richter in Leipzig ließen die Revision zu einer Gerichtsentscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts zu․

​​​​​Was nötig ist, damit Deutschland seine IT-Systeme besser schützen kann
#EugeneKaspersky #Kaspersky #BSI #BMI #EuropäischeUnion #Nato #OVG

Der Streit um die Virenschutzsoftware von Kaspersky zeigt: Es braucht neue Prozesse, um im Krisenfall schnell und klar entscheiden zu können․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Anti-Terror-Razzien: Verhaftete Richterin soll aus Dienst entfernt werden
#LenaKreck #Bundestag #AfD #OVG #Bundesanwaltschaft #RBB #Verwaltungsgericht

Bei den Anti-Terror-Razzien gegen die Reichsbürgerszene ist die frühere AfD-Abgeordnete und Richterin Birgit Malsack-Winkemann verhaftet worden․ Nun läuft ein Disziplinarverfahren gegen sie․

​​​​​Der Streit um Lützerath: wichtigsten Fragen und Antworten
#MonaNeubaur #OmidNouripour #RWE #OVG #EuropäischeUnion #ZDF

Lützerath soll dem Braunkohleabbau weichen - die Räumung steht bevor․ Doch worum geht es in dem Konflikt? Die wichtigsten Fragen und Antworten rund um das Thema․

​​​​​Niedersachsen: Behörden dürfen Beseitigung von Schottergärten anordnen
#OVG #Verwaltungsgericht #Schottergarten #Kiesbeete #Oberverwaltungsgericht #Niedersachsen #Lüneburg

Grün, nicht grau: Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg gestattet niedersächsischen Behörden, Schottergärten beseitigen zu lassen․ Bei Kiesbeeten handele es sich nicht um Grünflächen im Sinne der Bauordnung․

​​​​​Verfehlung der Klimaziele: Umweltschützer verklagen Bundesregierung
#BUND #Bundesregierung #SZ #DeutschePresseAgentur #OVG #AgoraEnergiewende #AmpelKoalition

Deutschland hat seine Klimaziele in den vergangenen Jahren mehrfach verfehlt․ Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland will die Ampel-Koalition nun gerichtlich zu härteren Maßnahmen zwingen․