​​​​​Habeck: Bei Regierungsbeteiligung kommt Tempolimit auf Autobahnen
#RobertHabeck #Bündnis90DieGrünen #Bundesregierung #Sperrfrist #Regierungsbeteiligung #Tempolimit #Autobahn

Sollten die Grünen an der nächsten Bundesregierung beteiligt, sein, wäre ein generelles Tempo 130 auf Autobahnen eine ihrer ersten Amtshandlungen․ Es gebe „kein Recht auf Rasen“, sagt Parteichef Habeck․

​​​​​FDP-Parteitag: Lindner gesteht Fehler ein
#ChristianLindner #FDP #Parteitag #Regierungsbeteiligung #FDPParteitag

Vor drei Jahren entschied sich FDP-Vorsitzende Christian Lindner gegen eine Regierungsbeteiligung in einer Jamaika-Koalition․ Er steht zu seiner Entscheidung․ Aber manche Dinge würde er heute „etwas anders machen“․

​​​​​FDP-Parteitag: Wissing ist neuer Generalsekretär
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Für Christian Lindner läuft der Parteitag nach Plan․ Die Delegierten wählen Volker Wissing zum neuen Generalsekretär․ In der Rückschau auf das Jamaika-Aus zeigt sich der Vorsitzende jedoch selbstkritisch․

​​​​​Regierungsbeteiligung in Rom: Steht eine Spaltung der Fünf Sterne bevor?
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Nach der Entscheidung der Fünf Sterne, die neue italienische Regierung unter Mario Draghi zu unterstützen, verkündet prompt einer ihrer Anführer seinen Austritt․ Auch immer mehr Wähler kehren den Linkspopulisten den Rücken․

​​​​​AfD hält Regierungsbeteiligung 2024 „absolut für realistisch“
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Im kommenden Jahr werden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen die Landesparlamente neu gewählt․ Die AfD sieht dann ihre Zeit gekommen, im Osten mitzuregieren․