Frankfurter Allgemeine Zeitung
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F․A․Z․ Einspruch Podcast: Harald Schmidt – der Kanzler der Herzen
#HaraldSchmidt #Bundeskanzler #Kongress #Einspruch

Auf dem F․A․Z․ Kongress „Zwischen den Zeilen“ wurde Harald Schmidt nicht nur als Kanzler der Herzen gefeiert․ Er zeigte sich auch als bekennender Monarchist und berichtete im F․A․Z Einspruch Podcast, dass er auch für Klimakleber bremst und seine drei Verbrenner bewusst nicht alle gleichzeitig fährt․
Einspruch Exklusiv: Gerhard Schröder hat keinen Büro-Anspruch
#GerhardSchröder #Bundeskanzler #Altkanzler #Verwaltungsgericht #BRH #Bundestag #Einspruch

Am Donnerstag verhandelt das Verwaltungsgericht Berlin darüber, ob der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) Anspruch auf ein vom Staat finanziertes Büro hat․ Seine juristischen Argumente sind nicht überzeugend․
Früherer Bundeskanzler: Gerhard Schröder hat keinen Büro-Anspruch
#GerhardSchröder #Bundeskanzler #Altkanzler #Verwaltungsgericht #BRH #Bundestag #Einspruch

Am Donnerstag verhandelt das Verwaltungsgericht Berlin darüber, ob Ex-Bundeskanzler Schröder Anspruch auf ein vom Staat finanziertes Büro hat․ Seine juristischen Argumente sind nicht überzeugend․ Ein Gastbeitrag․
Einspruch Exklusiv: Steinmeiers Unterschrift ist eine verfassungsrechtliche Provokation
#WalterJellinek #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Einspruch #Provokation #Wahlrechtsreform #Bundestagswahl

Dass der Bundespräsident die Wahlrechtsreform unterzeichnet hat, mag der begrenzten Reichweite seines Prüfungsrechts entsprechen․ Dennoch ist sein unterbliebener Widerspruch bemerkenswert․ Das Bundesverfassungsgericht setzte bislang andere Akzente․ Ein Gastbeitrag․
Was Schnellverfahren im Strafrecht leisten können – und was nicht
#JoachimBrunn #Bundesgerichtshof #Schnellverfahren #Strafrecht #Einspruch

Geht es um Freibad-Krawalle oder Klimaaktivisten, wird immer wieder die Forderung erhoben, Straftäter möglichst noch am selben Tag zu verurteilen․ In Folge 266 des F․A․Z․ Einspruch Podcasts klären wir, in welchen Fällen das in Betracht kommt․
Einspruch Exklusiv: Die Bundesregierung versäumt den Generationenschnitt beim Doppelpass
#MaxWeber #Bundesregierung #Generationenschnitt #Einspruch #Mehrstaatigkeit

Das neue Staatsangehörigkeitsrecht hilft, mehr Menschen zur Einbürgerung zu bewegen․ Mehrstaatigkeit über viele Generationen zu vererben führt aber zu Problemen․
F․A․Z․ Einspruch Podcast: Verdrängen Schiedsgerichte die staatliche Justiz?
#StefanKröll #BettinaLimperg #Bundesgerichtshof #EuGH #Schiedsgericht #Einspruch

In Folge 273 diskutieren wir mit BGH-Präsidentin Bettina Limperg und Stefan Kröll, dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit, ob private Schiedsvereinbarungen eine Gefahr für deutsche Gerichte sind․
Flaschenwurf in zweiter Liga: Kaiserslautern verzichtet auf Einspruch
#RagnarAche #FortunaDüsseldorf #1FCKaiserslautern #DFB #DeutscherFußballBund #Täterermittlung #Einspruch

Beim Zweitligaspiel in Düsseldorf wird Kaiserslauterns Ragnar Ache von einer von der Tribüne geworfenen Flasche getroffen, die Partie vom Schiedsrichter aber nicht abgebrochen․ Der Klub legt dennoch keinen Protest ein․
Hausbesitzer in Hessen: 184․000 Einsprüche gegen neue Grundsteuer
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Fast jeder zehnte Wohnungseigentümer wehrt sich gegen die neu berechnete Grundsteuer in Hessen․ Zehntausende halten sie nicht für verfassungsgemäß․ Dabei steht noch gar nicht fest, wie viel tatsächlich gezahlt werden muss․
Einspruch Exklusiv: Was Wagenknecht jetzt beachten muss
#SahraWagenknecht #Bundestag #Amtsgericht #DieLinke #Einspruch #Parteigründung

Sahra Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete der Linkspartei wollen eine neue Partei gründen․ Ihr Vorgehen ist politisch umstritten – und juristisch interessant․ Ein Gastbeitrag․