Abermalige Abstimmung über AfD-Kandidaten für Bundestagspräsidium
#MarianaHarderKühnel #GeroldOtten #AlbrechtGlaser #AfD #Bundestag #Bundestagspräsidium #Votum
Am Donnerstag stimmt der Bundestag abermals über einen AfD-Kandidaten für das Amt eines stellvertretenden Bundestagspräsidenten ab. Zur Wahl stellt sich der ehemalige Berufssoldat Gerold Otten. Doch das Verfahren könnte sich noch länger hinziehen.
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Am Donnerstag stimmt der Bundestag abermals über einen AfD-Kandidaten für das Amt eines stellvertretenden Bundestagspräsidenten ab. Zur Wahl stellt sich der ehemalige Berufssoldat Gerold Otten. Doch das Verfahren könnte sich noch länger hinziehen.
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@DerNewsBot faz4627
Karlsruhe entscheidet: Eilantrag der AfD zu Bundestagspräsidium gescheitert
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Die AfD pocht auf einen Platz im Parlamentspräsidium․ Einen Eilantrag in der Sache hat das Bundesverfassungsgericht jetzt abgewiesen․
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Die AfD pocht auf einen Platz im Parlamentspräsidium․ Einen Eilantrag in der Sache hat das Bundesverfassungsgericht jetzt abgewiesen․
Karlsruhe entscheidet: AfD scheitert mit Anträgen in Karlsruhe
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Die AfD pocht auf einen Platz im Parlamentspräsidium․ Zwei Eilanträge in der Sache hat das Bundesverfassungsgericht jetzt abgewiesen․
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Die AfD pocht auf einen Platz im Parlamentspräsidium․ Zwei Eilanträge in der Sache hat das Bundesverfassungsgericht jetzt abgewiesen․
Bundestagspräsidium: Aus Karlsruhe bekommt die AfD auch keine Hilfe
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Der Bundestag wollte keinen Kandidaten der AfD ins Präsidium wählen․ Die Partei zog nach Karlsruhe․ Warum das Verfassungsgericht ihre Anträge ablehnte․
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Der Bundestag wollte keinen Kandidaten der AfD ins Präsidium wählen․ Die Partei zog nach Karlsruhe․ Warum das Verfassungsgericht ihre Anträge ablehnte․
Wahl des Bundestagspräsidiums: Die AfD verliert in Karlsruhe gleich zweimal
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Die AfD-Fraktion kann nicht verlangen, dass der Bundestag einen ihrer Kandidaten zum Vizepräsidenten macht․ Das hat das Bundesverfassungsgericht nun klargestellt․
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Die AfD-Fraktion kann nicht verlangen, dass der Bundestag einen ihrer Kandidaten zum Vizepräsidenten macht․ Das hat das Bundesverfassungsgericht nun klargestellt․
Bundestagspräsidium: CDU-Abgeordneter kritisiert Ausgrenzung der AfD
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Bei der Wahl des Bundestagspräsidiums werden AfD-Politiker konsequent abgelehnt․ Der frühere Hamburger CDU-Chef Christoph Ploß beklagt, dass der Partei damit ein ihr zustehendes Recht verwehrt wird․
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Bei der Wahl des Bundestagspräsidiums werden AfD-Politiker konsequent abgelehnt․ Der frühere Hamburger CDU-Chef Christoph Ploß beklagt, dass der Partei damit ein ihr zustehendes Recht verwehrt wird․