​​​​​Unfall auf dem Arbeitsweg – darauf müssen Sie achten
#RonaldHecke #NikolaosPenteridi #Berufsgenossenschaft #Bundessozialgericht #Unfall #Arbeitsweg #Karrierefrage

Jeder Unfall ist mit Stress und Ärger verbunden․ Verletzt man sich allerdings auf dem Weg ins Büro, entstehen ganz andere Ansprüche als bei einem privaten Unfall․

​​​​​Keine Alternative zur elektronischen Gesundheitskarte
#Bundessozialgericht #Barmer #AOKNordwest #Gesundheitskarte #Datenchip #Behandlungsanspruch #Plastikkarte

Die Plastikkarte mit Datenchip und Foto gilt Ärzten und Kliniken als Nachweis für einen Behandlungsanspruch․ Vor Gericht wollten Versicherte eine Alternative aus Papier erstreiten․ Nun sind sie in letzter Instanz gescheitert․

​​​​​2600 Verfahren von acht Klägern: Querulanten lähmen Sozialgerichte
#VeronikaFreiling #JoachimBecker #AlexanderSeitz #EvaKühnHörmann #LSG #Bundessozialgericht #CDU

Es sind häufig Querulanten, die mit dem Staat unzufrieden sind: Vielkläger․ Die kleine Gruppe treibt die Sozialgerichte mit einer Flut von meist aussichtslosen Klagen zur Verzweiflung․ Ein Gesetz soll nun Abhilfe schaffen․

​​​​​Ungeimpfte sollen Kosten im Krankenhaus teilweise mittragen
#Bundessozialgericht #Coronavirus #Bundessozialgericht #Einbahnstraße #Solidarität

Die Krankenhäuser melden eine Kostenexplosion in der Pandemie․ Geht es nach dem Präsidenten des Bundessozialgerichts, sollten ungeimpfte Corona-Patienten die Kosten ihrer Behandlung mittragen․

​​​​​Bundessozialgericht: Schüler beim Bahnsurfen versichert
#Bundessozialgericht #Bahnsurfen #Heimweg #Unfallschutz #Wegeunfall #Brandenburg

Auf dem Heimweg hatte sich ein Schüler 2015 beim Bahnsurfen schwerste Verletzungen zugezogen․ Der Versicherungsschutz war zunächst verneint worden․ Nun hat sich das Bundessozialgericht gegen die Entscheidung gestellt․

​​​​​Gericht urteilt: Anspruch auf Elterngeld Plus auch bei längerer Krankheit
#Bundessozialgericht #EG #ElterngeldPlus #Deutschland #Niedersachsen

Das Elterngeld Plus geht durch längere Krankheit nicht verloren, urteilt das Bundessozialgericht in Kassel – und gibt damit einem Kläger aus Niedersachsen Recht․

​​​​​Gericht: Krebs auch bei ehemaligen Rauchern Berufskrankheit
#Bundessozialgericht #Berufsgenossenschaft #Berufskrankheit #Nikotinkonsum #Kassel #Reutlingen #BadenWürttemberg

Ein Schweißer will seine Krebserkrankung als Berufskrankheit anerkennen lassen․ Die Berufsgenossenschaft lehnte das wegen des langjährigen Nikotinkonsum des Klägers ab․ Nun entschied das Bundessozialgericht in Kassel zu dem Fall․

​​​​​Geschlechtsangleichende Operationen für Nicht-Binäre sind keine Kassenleistung
#GBA #Bundessozialgericht #Kassenleistung #Bundessozialgericht #Geschlechtsangleichung #Deutschland

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Krankenkassen keine geschlechtsangleichenden Operationen von nicht-binären Menschen bezahlen müssen․ Zuvor hatte eine Person geklagt․

​​​​​Geschlechtsangleichende Operationen für Nichtbinäre sind keine Kassenleistung
#GBA #Bundessozialgericht #Kassenleistung #Bundessozialgericht #Geschlechtsangleichung #Deutschland

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Krankenkassen keine geschlechtsangleichenden Operationen von nichtbinären Menschen bezahlen müssen․ Zuvor hatte eine Person geklagt․

​​​​​Gerichte arbeiten zu: Wie die halbstaatliche Firma Juris Millionen verdient
#MartinPlum #HeribertHirte #CDUCSUBundestagsfraktion #Bundesgerichtshof #Bundesarbeitsgericht #Bundessozialgericht

Die halbstaatliche Firma Juris veröffentlicht Gerichtsentscheidungen․ Dafür arbeiten ihr Gerichte zu․ Juris verdient, der Staat subventioniert quer und zahlt drauf․ Justizminister Marco Buschmann sollte sich das genauer ansehen․