​​​​​Autobahn: Ausbau der A5 auf zehn Spuren ist vom Tisch
#TarekAlWazir #VolkerWissing #AmpelKoalition #Bündnis90DieGrünen #FDP #Autobahnausbau #Autobahnprojekt

Die Ampel-Koalition in Berlin folgt dem Vorschlag von Landesverkehrsminister Tarek Al-Wazir und will in Hessen nun doch nur 23 statt 30 Autobahnprojekte beschleunigt ausbauen․

​​​​​Autobahn: Ausbau der A 5 auf zehn Spuren ist vom Tisch
#TarekAlWazir #VolkerWissing #AmpelKoalition #Bündnis90DieGrünen #FDP #Autobahnausbau #Autobahnprojekt

Die Ampelkoalition in Berlin folgt dem Vorschlag von Landesverkehrsminister Tarek Al-Wazir und will in Hessen nun doch nur 23 statt 30 Autobahnprojekte beschleunigt ausbauen․

​​​​​Krankenhaus-Reform: Bundestag beschließt Vergleichsportal für Kliniken
#KarlLauterbach #Bundestag #CSU #AmpelKoalition #CDU #AfD #SPD

In Zukunft sollen Patienten sich besser über die Leistungen von Kliniken informieren können․ Ein neuer staatlicher Online-Atlas soll das ab Mai 2024 leisten․

​​​​​Bundestag billigt Reform des Lobbyregisters
#Bundestag #Reuters #AmpelKoalition #SPD #FDP #Bundesrat #Lobbyregister

Seit fast zwei Jahren gibt es das Lobbyregister, das für mehr Transparenz über Kontakte zwischen Politikern und Interessenvertretern sorgen soll․ Der Bundestag will es jetzt nachschärfen․

​​​​​FDP kritisiert Pläne für vereinfachtes Staatsbürgerschaftsrecht
#BijanDjirSarai #FDP #Hamas #AmpelKoalition #SPD #Staatsbürgerschaftsrecht #Falkensee

Die FDP sieht die Pläne ihrer Koalitionspartner, das Staatsbürgerschaftsrecht zu vereinfachen, kritisch․ Generalsekretär Bijan Djir-Sarai spricht in Brandenburg vor Parteikollegen gar von einem Fehler․

​​​​​Unternehmer warnen: Wie das Bürgergeld die Personalnot verschärft
#DirkPollert #OliverKastie #Arbeitsamt #AmpelKoalition #DEHOGA #Bürgergeld

Für die Personalnot in Branchen mit eher niedrigen Löhnen machen Arbeitgeber auch das Bürgergeld verantwortlich․ Das wird zum Januar weiter erhöht und könnte Arbeit weniger attraktiv machen․

​​​​​Kompromiss der Ampelkoalition: Ein Strompaket mit Potential
#Strompaket #Stromsteuer #Strompreiskompromiss #Ampelkoalition #Deutschland

Die Stromsteuer zu senken, ist unbürokratisch und kommt allen Stromverbrauchern zugute․ Die Ampel sollte nun noch nachbessern, um dem Standort Deutschland aus der Flaute zu helfen․

​​​​​Politbarometer: Drei von vier Deutschen halten Asylpolitik-Beschlüsse für wenig wirksam
#AlexanderMissal #SPD #Bundesregierung #CDU #CSU #FDP #AmpelKoalition

Bund und Länder haben sich auf neue Regeln in der Migrationspolitik geeinigt․ Die Mehrheit der Menschen in Deutschland glaubt jedoch nicht, dass die Beschlüsse etwas an der derzeitgen Situation ändern․

​​​​​Linnemann fordert Arbeitspflicht für Bürgergeld-Bezieher
#CarstenLinnemann #MichaelHüther #CDU #SZ #BildZeitung #AmpelKoalition #Bürgergeld

Der CDU-Generalsekretär will das Bürgergeld in seiner jetzigen Form abschaffen․ Wer Sozialleistungen beziehe, müsse spätestens nach einem halben Jahr einen Job annehmen oder gemeinnützig arbeiten․

​​​​​Geschlechtsänderung: Warum geht es im Selbstbestimmungsgesetz?
#AmpelKoalition #Bundestag #Selbstbestimmungsgesetz #Geschlechtsänderung #Lesung #Standesamt #Männer

Geschlechtsänderung per Gang zum Standesamt: Das Selbstbestimmungsgesetz der Ampelkoalition geht in die erste Lesung – nach langer Diskussion und mit einigen Änderungen․ Was steht drin?

​​​​​Mehrwertsteuer in Gastronomie steigt wieder
#TheresaMünch #IngridHartges #DeutschePresseAgentur #AmpelKoalition #Handelsblatt #Mehrwertsteuer #Gastronomie

Die Gastronomie läuft seit Wochen Sturm gegen eine mögliche Wiederanhebung der Mehrwertsteuer auf Speisen in Restaurants․ Doch offenbar erfolglos․

​​​​​Haushaltsdebatte im Bundestag: Ausschuss unterbricht Schlussberatungen zum Etat
#ChristianLindner #DennisRohde #AmpelKoalition #Bundestag #SPD #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsgericht

Letztlich ging es schneller als erwartet - wohl auch, weil eine Fraktion keinerlei Anträge stellte․ Die Etats der Ministerien für 2024 stehen․ Doch ein finaler Beschluss steht noch aus․

​​​​​Streik gegen die Mehrwertsteuer: Gastronom macht sein Restaurant dicht
#ChristophElbert #Restaurant #Gastronomie #Mehrwertsteuer #Ampelkoalition #Streik #Hannover

Ein Gastronom aus Hannover schließt sein Restaurant für drei Monate – aus Protest gegen die Ampelkoalition․ Denn ab 1․ Januar gilt für ihn wieder eine höhere Mehrwertsteuer․

​​​​​Wie Siemems die Anleger und den Dax voranbringt
#Siemens #AmpelKoalition #Börsenwoche #Rekordergebnis #Industriekonzern

Der Industriekonzern hat ein Rekordergebnis eingefahren․ Sein Aktienkurs nähert sich dem Höchststand von Anfang des Jahrtausends․ Außerdem erhellt sich die Lage um die Inflation in den USA․