​​​​​F․A․Z․ Einspruch Podcast: Wie die Freiheit aus dem Netz verschwindet
#ReinhardMüller #AstraZeneca #Bundesinnenministerium #EuropäischeKommission #Einspruch #Vorratsdatenspeicherung

In der aktuellen Sendung sprechen wir unter anderem über die Rückkehr der Netzsperren, eine geplante Ausweispflicht für Messengerdienste und eine Überwachungspraxis, die die Vorratsdatenspeicherung harmlos wirken lässt․

​​​​​Sprache und Ideologie: Henning Lobins Streitschrift „Sprachkampf“
#HenningLobin #AfD #VereinDeutscheSprache #Vorratsdatenspeicherung #Gender

Wenn Genderkritik unter Generalverdacht und ideologische Quarantäne gestellt wird: Henning Lobin, der Direktor des Instituts für Deutsche Sprache, leistet sich eine überaus fragwürdige Streitschrift․

​​​​​EuGH-Gutachter hält deutsche Vorratsdatenspeicherung für rechtswidrig
#EuGH #TMobile #Bundesnetzagentur #Vorratsdatenspeicherung #Deutschland

Müssen Unternehmen Daten für den Zugriff von Behörden aufbewahren? Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona hat die Einschätzung früherer Urteile des Europäischen Gerichtshofs bekräftigt․ Damit könnte die deutsche Regelung nun bald kippen․

​​​​​Faeser will IP-Adressen-Speicherung erlauben
#NancyFaeser #SPD #EuGH #Deutschlandfunk #Kindesmissbrauch #Vorratsdatenspeicherung

Im vergangenen Jahr wurde im Schnitt 49 Kinder pro Tag Opfer sexueller Gewalt․ Was kann man tun, um die Täter zu schnappen?

​​​​​EuGH entscheidet: Anlasslose Vorratsdatenspeicherung in Deutschland rechtswidrig
#EuGH #Vorratsdatenspeicherung #Deutschland

​​​​​Anlasslose Vorratsdatenspeicherung in Deutschland rechtswidrig
#EuGH #Vorratsdatenspeicherung #Deutschland

Die deutsche Vorratsdatenspeicherung ist mit EU-Recht nicht vereinbar․ Ohne Anlass dürfen die Kommunikationsdaten aller Bürgerinnen und Bürger nicht gespeichert werden․ Nur unter bestimmten strengen Voraussetzungen sei eine begrenzte Datenspeicherung zulässig․

​​​​​FDP-Politiker Thomae: „,Quick Freeze’ ist ein punktgenaues Instrument“
#StephanThomae #EuGH #FDP #Vorratsdatenspeicherung

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung will die FDP das „Quick-Freeze“-Verfahren․ Der Abgeordnete Stephan Thomae erläutert, warum․

​​​​​Vorratsdatenspeicherung: Der Werkzeugkasten der Ermittler
#BenjaminKrause #EuGH #Polizei #Bundesregierung #Vorratsdatenspeicherung #Festnahme

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung arbeiten Ermittler weiter mit Unsicherheiten․ Die Strafverfolger fordern klare Regeln․

​​​​​Strafverfolgung in Frankfurt: Immer wieder ausgebremst
#GerhardBereswill #Polizei #SPD #Straftat #Videoüberwachung #Vorratsdatenspeicherung #Behinderung

Ob Videoüberwachung oder Vorratsdatenspeicherung – bei der Verfolgung von Straftaten in Frankfurt werden die Behörden immer wieder ausgebremst․ Sie fühlen sich von der Politik zunehmend im Stich gelassen․

​​​​​Was sich beim Wintersport verändert
#ChristophEisinger #Winterdämmerung #Skitourimus #Coronavirus #Wintersport #Vorratsdatenspeicherung #Wintersportgebiet

Die Skisaison beginnt – in den Alpen meist Anfang, spätestens Mitte Dezember․ Die Branche hofft auf kurzfristige Buchungen․ Welche Preise sind zu erwarten?

​​​​​Bundesverwaltungsgericht erklärt Vorratsdatenspeicherung für rechtswidrig
#NancyFaeser #BVerwG #EuGH #Vorratsdatenspeicherung #Grundsatzurteil #Leipzig #Luxemburg

Vor einem Jahr hat der EuGH ein Grundsatzurteil zur Vorratsdatenspeicherung gefällt․ Nun folgen die Leipziger Richter des Bundesverwaltungsgerichts․ Aber die politische Streitfrage bleibt ungelöst․

​​​​​Die Saat des IS geht auch in Deutschland noch immer auf
#AnisAmri #IS #Bundesanwaltschaft #Vorratsdatenspeicherung #Deutschland #Syrien

Allein darauf zu hoffen, dass die „befreundeten“ Geheimdienste Deutschland gewogen bleiben, ist keine Strategie․ Im Kampf gegen die Feinde der offenen Gesellschaft gilt es, alle rechtsstaatlichen Mittel auszuschöpfen․