Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Einflussnahme in Hongkong: Amerika verhängt Visabeschränkungen gegen chinesische Offizielle
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Wer an der „Untergrabung“ von Hongkongs Autonomie beteiligt sei, soll nicht mehr in die Vereinigten Staaten reisen dürfen․ Außenminister Pompeo bezeichnet das als Strafmaßnahme․
Wegen Chinas Gesetz: Amerika stoppt Export von Rüstungsgütern nach Hongkong
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Rüstungsgüter dürften nicht in die Hände des chinesischen Militärs fallen, so Außenminister Pompeo․ Das sei aber zu befürchten, wenn das neue Sicherheitsgesetz die Autonomie von Hongkong untergrabe․
Meldungen aus Hongkong: China beschließt neues Sicherheitsgesetz
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Das Gesetz, das Hongkongs Autonomie einschränkt, ist offenbar beschlossene Sache․ Amerika stoppt Exporte von Rüstungsgütern in die Stadt: Sie dürften nicht in die Hände des chinesischen Militärs fallen․
Chinesisches Sicherheitsgesetz: „Das Ende von Hongkong, wie die Welt es bisher kannte“
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Mit der Verabschiedung des Sicherheitsgesetzes beginnt für Hongkong eine neue Zeitrechnung․ Der liberale Geist und die lebendige Protestkultur der Sonderverwaltungszone könnten der Vergangenheit angehören․
Umstrittenes Sicherheitsgesetz: Demokratie-Aktivist Law aus Hongkong geflohen
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Jahrelang hat er für die Demokratie gekämpft, nun hat der Aktivist Nathan Law die Sonderverwaltungszone nach eigenen Angaben infolge einer „Risikoabwägung“ verlassen․ Die Opposition denkt als Reaktion auf das kritisierte Sicherheitsgesetz über ein Exil-Parlament nach․
Wie die EU den Bürgern Hongkongs beistehen will
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Die EU-Staaten wollen die Sonderverwaltungszone im Konflikt mit Peking unterstützen․ Sie planen, sicherheitsrelevante Exporte zu begrenzen, keine Gefangenen mehr auszuliefern und Einreisen aus Hongkong zu erleichtern․
Streit um Hongkong: China wirft EU „Einmischung in innere Angelegenheiten“ vor
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Die EU schränkt den Export von Gütern nach Hongkong ein, mit denen Proteste niedergeschlagen werden könnten․ Sie reagiert damit auf Chinas Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone․ Peking kritisiert die „sogenannten Gegenmaßnahmen“․
Hongkong: China plant weitere Gesetzesänderungen
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Die chinesischen Behörden überarbeiten derzeit die halb-autonome Verfassung und das Justizsystem Hongkongs․ Für die Zivilgesellschaft der Sonderverwaltungszone bedeutet dies wohl weitere Einschränkungen․
Sonderverwaltungszone: Wahl in Hongkong nur für „Patrioten“
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Seit einer Neuregelung des Wahlgesetzes werden nur noch 20 der 90 Sitze im Parlament direkt gewählt․ Zum Auftakt der Wahl kam es daher zu vereinzelten Protesten von Oppositionellen․
Tiananmen: Universität von Hongkong beseitigt Mahnmal für Opfer
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Die acht Meter hohe „Säule der Schande“ des dänischen Künstlers Jens Galschiøt wurde in der Nacht zum Donnerstag zerlegt und abtransportiert․