​​​​​Regierungsbefragung: Scholz nennt AfD „Partei Russlands“
#OlafScholz #Bundeskanzler #Bundesregierung #AfD #Bundestag #Regierungsbefragung #Sicherheitsgarantie

In der Regierungsbefragung im Bundestag wendet sich Kanzler Olaf Scholz gegen Kritik aus der Opposition an seiner Ukraine-Politik und den Maßnahmen zur Energiesicherheit․ Die AfD greift er direkt an․

​​​​​Kommentar zu Sicherheitszusagen: Garantien für Kiew
#OlafScholz #WladimirPutin #Sicherheitszusage #Sicherheitsgarantie #Ukraine #Deutschland #Kiew

Die Ukraine will Sicherheitszusagen von ihren Verbündeten, und Olaf Scholz sagt: Darüber sprechen wir․ Aber wenn aus Worten Wirklichkeit werden soll, sind belastbare Verpflichtungen ein Muss․

​​​​​Ukraine: Ohne Sicherheitsgarantien kein Waffenstillstand
#JamesBindenagel #ThomasRisse #Nato #EuropäischeUnion #Kirche #Regime #Sicherheitsgarantie

In der Ukraine muss eine Situation wie nach 2014 vermieden werden․ Doch was würde eine EU- und NATO-Mitgliedschaft des Landes für alle Beteiligten bedeuten? Ein Gastbeitrag

​​​​​EU-Erweiterung: Macron fordert „starke Sicherheitsgarantien“ für Kiew
#EmmanuelMacron #UrsulavonderLeyen #EuropäischeUnion #Nato #Sicherheitsgarantie #Ukrainekrieg #Ukraine

Frankreichs Präsident Macron will die EU-Erweiterung beschleunigen․ EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt den Beitrittskandidaten auf dem Westbalkan schon jetzt eine vertiefte Zusammenarbeit in Aussicht․

​​​​​Kommentar zu Sicherheitsgarantien für die Ukraine: Die rote Linie der NATO
#Nato #Bundesregierung #Sicherheitsgarantie #Ukraine #Kiew

Selenskyj hat die Erfahrung gemacht, dass er weit kommt, wenn er von seinen Unterstützern viel verlangt․ Sicherheitsgarantien des Westens wird die Ukraine aber nicht so bald bekommen․

​​​​​Forscher: Noch lange kein Frieden in der Ukraine
#Bundesregierung #Friedensgutachten #Ukrainekrieg #Sicherheitsgarantie #Ukraine #Russland #China

Deutsche Friedensforscher fordern, die Ukraine weiter militärisch zu unterstützen․ Als Grundlage für Verhandlungen seien Sicherheitsgarantien nötig․

​​​​​Scholz stellt Sicherheitsgarantien für die Ukraine in Aussicht
#OlafScholz #EmmanuelMacron #AndrzejDuda #Bundeskanzler #WeimarerDreieck #Nato #Sicherheitsgarantie

Vom Gipfeltreffen des Weimarer Dreiecks soll ein deutliches Signal der Solidarität mit der Ukraine ausgehen․ Gastgeber Emmanuel Macron verspricht Kiew Unterstützung „bis zum Sieg“․

​​​​​NATO-Mitgliedschaft und Sicherheitsgarantien für die Ukraine
#Nato #EuropäischeUnion #Sicherheitsgarantie #Wiederaufbau #Militär #Ukraine #Europa

Eine NATO-Mitgliedschaft ist die einzige glaubwürdige Sicherheitsgarantie für die künftige Sicherung ukrainischer Grenzen․ Doch Leitmotiv eines NATO-Beitritts sollte sein, dass die Mitgliedschaft das Bündnis und somit Europas Sicherheit stärken würde․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Modell für die Ukraine? Wie die USA Israels Sicherheit garantieren
#JoeBiden #WolodymyrSelenskyj #BarackObama #Nato #CNN #Dollar #Sicherheitsgarantie

Der NATO könnte die Ukraine auch dann nicht sofort beitreten, wenn es einen Waffenstillstand gäbe, sagt der amerikanische Präsident․ Doch er lockt mit dem israelischen Modell․ Was bedeutet das?

​​​​​Ukraine spricht mit den USA über Sicherheitsgarantien
#WolodymyrSelenskyj #AndrijJermak #Nato #WSJ #G7 #Sicherheitsgarantie #Friedensformel

Die Regierung in Kiew startet Verhandlungen über Maßnahmen, die künftige russische Aggressionen abschrecken sollen․ Präsident Selenskyj fordert Vorbereitungen für den nächsten Kriegswinter․ Der Überblick․

​​​​​Kiew sieht Fortschritte bei westlichen Sicherheitsgarantien
#WolodymyrSelenskyj #AndrijJermak #JoeBiden #BenHodges #G7 #Sicherheitsgarantie #Fortschritt

Präsident Selenskyj sieht einen „diplomatischen Erfolg“ im Streben nach Sicherheitsgarantien des Westens für sein Land․ Russland meldet unterdessen die Abwehr eines Raketenangriffs auf die Krim․ Der Überblick․

​​​​​G-20-Gipfel in Brasilien: Lula zieht Sicherheitsgarantie für Putin zurück
#LuizInácioLuladaSilva #WladimirPutin #IStGH #G20 #Sicherheitsgarantie #Haftbefehl #Festnahme

Brasiliens Präsident Lula da Silva versprach am Wochenende, Putin würde beim nächsten G-20-Gipfel in Brasilien nicht festgenommen․ Nun ist er zurückgerudert․