Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Gewählt mit 89 Prozent: Djir-Sarai ist neuer Generalsekretär der FDP
#BijanDjirSarai #MichaelLink #CarstenHoffmann #ChristianLindner #UlrichSteinkohl #VolkerWissing #SebastianEngel

Djir-Sarai war der einzige Anwärter auf das Amt des FDP-Generalsekretärs und wurde vom Parteivorsitzenden Lindner unterstützt․ Er versprach, kein zusätzlicher Regierungssprecher zu werden․
April 23, 2022
Russlands Krieg in der Ukraine: Scholz und Rutte: Vorerst keine weiteren Haubitzen
#OlafScholz #MarkRutte #Bundeskanzler #AnnetteBirschel #MichaelFischer #UlrichSteinkohl #SPD

Mehr Waffensysteme könnten nicht einfach so verfügbar gemacht werden, sagt der niederländische Premierminister beim Besuch des Bundeskanzlers․ Der sagt, man habe mehr möglich gemacht, als eigentlich ginge․
May 19, 2022
Steinmeier in Indonesien: Deutschland will Beziehungen zu Indo-Pazifik ausbauen
#FrankWalterSteinmeier #JokoWidodo #UlrichSteinkohl #G20 #Bundespräsident #Deutschland #Pazifik

Deutschland und Europa seien bereit, sich mehr in der Region zu engagieren, sagt der Bundespräsident bei einem Besuch in Indonesien․ Das Land sei ein „Schlüsselpartner“, sagt er․
June 16, 2022
Scholz nach Kabinettsklausur: Bundesregierung plant neues Entlastungspaket
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Der Kanzler kündigt in Meseberg ein „maßgeschneidertes“ Paket gegen die steigenden Energiepreise an․ Wirtschaftsminister Robert Habeck verteidigt ihn gegen Kritik․
August 31, 2022
„Beamtenbashing“: Beamtenbund-Chef attackiert CDU-Vize
#CarstenLinnemann #UlrichSteinkohl #CDU #Beamtenbund #Gewerkschaften #DeutschePresseAgentur #CSU

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Carsten Linnemann fordert eine drastische Beschneidung des Beamtenapparats․ Der Chef des Beamtenbunds zeigt sich empört․
November 27, 2022
Abschaltung der letzten Meiler: Kernkraftgegner feiern den Atomausstieg
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Am Abend sollen die letzten Atomkraftwerke vom Netz gehen․ Politiker von Union und FDP wünschen sich auch darüber hinaus eine Zukunft für die Kernenergie․ Deren Gegner treffen sich zu „Abschaltfesten“․
April 15, 2023
Bundesparteitag in Berlin: Christian Lindner als FDP-Vorsitzender bestätigt
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Der Bundesfinanzminister ist abermals zum Vorsitzenden der FDP gewählt worden․ Zuvor hatte Christian Lindner die mühsame Entscheidungsfindung in der Ampelkoalition verteidigt – und abermals gegen die Grünen ausgeteilt․
April 21, 2023
Nach Abstimmung für AfD-Antrag distanziert sich CSU-Politiker von der Partei
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Alexander Radwan und Andreas Scheuer stimmten im Europaausschuss für einen AfD-Antrag․ Er sei davon ausgegangen, dass der Antrag von der Union gekommen sei, sagt Radwan․ Er stehe hinter dem Unvereinbarkeitsbeschluss․
July 8, 2023
Besuch in Luxemburg: Technische Probleme verzögern Steinmeiers Rückflug
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Der Rückflug von Bundespräsident Steinmeier aus Luxemburg hat sich um eineinhalb Stunden verzögert․ Am Flugzeug der Luftwaffe gab es ein technisches Problem․
July 12, 2023
Olaf Scholz hat noch nie einen Joint geraucht
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Cannabis soll in Deutschland teilweise legal werden – das hat das Kabinett beschlossen․ Der Bundeskanzler hat nach eigener Aussage keine Erfahrung damit․ Er habe „keinen einzelnen Zug“ konsumiert, sagte er in einem Interview․
August 21, 2023
Gysi legt Amt als außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion nieder
#GregorGysi #UlrichSteinkohl #Bundestag #Linksfraktion #Haushaltsdebatte #Berlin

In der Haushaltsdebatte hat Gregor Gysi mitgeteilt, sein Amt als außenpolitischer Sprecher aufzugeben․ Erst kürzlich hatte er sich für einen Waffenstillstand in der Ukraine ausgesprochen․
September 6, 2023
Merz fordert zügige Umsetzung von Migrations-Beschlüssen
#FriedrichMerz #SaschaMeyer #UlrichSteinkohl #Bundeskanzler #OlafScholz #CarstenLinnemann #AnkeRehlinger

Durchbruch oder doch nur „Prüfaufträge“? Die Einschätzungen zu den Beschlüssen des Migrationsgipfels gehen weit auseinander․
November 7, 2023
Merz nach Bund-Länder-Gipfel: „Damit ist das Thema Deutschlandpakt erledigt“
#FriedrichMerz #SaschaMeyer #UlrichSteinkohl #Bundeskanzler #OlafScholz #CarstenLinnemann #AnkeRehlinger

Durchbruch oder doch nur „Prüfaufträge“? Die Einschätzungen zu den Beschlüssen des Migrationsgipfels gehen weit auseinander – Kritik kommt besonders von CDU-Chef Friedrich Merz․
November 7, 2023