Kommentar zum Bund-Länder-Treffen: Große Worte, kleine Taten
#OlafScholz #Bundeskanzler #RobertHabeck #AnnalenaBaerbock #FriedrichMerz #Integration #Einwanderung
Viel zu lange haben Bund und Länder mit ihren Beschlüssen gewartet․ Es ist deshalb etwas ins Rutschen geraten in Deutschland․ Scholz und die Ministerpräsidenten drohen mit zu rutschen․
#OlafScholz #Bundeskanzler #RobertHabeck #AnnalenaBaerbock #FriedrichMerz #Integration #Einwanderung
Viel zu lange haben Bund und Länder mit ihren Beschlüssen gewartet․ Es ist deshalb etwas ins Rutschen geraten in Deutschland․ Scholz und die Ministerpräsidenten drohen mit zu rutschen․
November 7, 2023
Frankreich: Keine Krankenversicherung mehr für illegal Eingewanderte
#EmmanuelMacron #GéraldDarmanin #AurélienRousseau #FriedrichMerz #Zahnarzt #CDU #Notfall
In Frankreich soll die Krankenversicherung für illegal Eingewanderte und abgelehnte Asylbewerber gestrichen werden․ Der von den Rechten dominierte Senat stimmte dafür, Präsident Macrons Bewegung ist gespalten․
#EmmanuelMacron #GéraldDarmanin #AurélienRousseau #FriedrichMerz #Zahnarzt #CDU #Notfall
In Frankreich soll die Krankenversicherung für illegal Eingewanderte und abgelehnte Asylbewerber gestrichen werden․ Der von den Rechten dominierte Senat stimmte dafür, Präsident Macrons Bewegung ist gespalten․
November 8, 2023
Wer gibt in der CDU den Ton in der Migrationspolitik an?
#FriedrichMerz #HendrikWüst #OlafScholz #Bundeskanzler #GeraldKnaus #AngelaMerkel #CDU
Wer gibt in der CDU den Ton in der Migrationspolitik an – Friedrich Merz oder Hendrik Wüst? Das war in den vergangenen Wochen nicht eindeutig․ Ein anderer Politiker der Union ist hingegen auffallend still․
#FriedrichMerz #HendrikWüst #OlafScholz #Bundeskanzler #GeraldKnaus #AngelaMerkel #CDU
Wer gibt in der CDU den Ton in der Migrationspolitik an – Friedrich Merz oder Hendrik Wüst? Das war in den vergangenen Wochen nicht eindeutig․ Ein anderer Politiker der Union ist hingegen auffallend still․
November 9, 2023
Schwarz-Rot in Hessen: Merz wünscht Rhein Erfolg für Koalitionsgespräche
#NancyFaeser #FriedrichMerz #BorisRhein #CDU #SPD #Bundesregierung
Boris Rhein hat sich für einen Partnerwechsel entschieden: Künftig will die CDU mit der SPD statt mit den Grünen regieren․ SPD-Spitzenkandidatin Faeser bleibt dennoch als Innenministerin in Berlin․
#NancyFaeser #FriedrichMerz #BorisRhein #CDU #SPD #Bundesregierung
Boris Rhein hat sich für einen Partnerwechsel entschieden: Künftig will die CDU mit der SPD statt mit den Grünen regieren․ SPD-Spitzenkandidatin Faeser bleibt dennoch als Innenministerin in Berlin․
November 10, 2023
Wackelt jetzt auch der „Doppelwumms“?
#FriedrichMerz #AlexanderDobrindt #Bundesverfassungsgericht #Unionsfraktion #CDU #CSU #DeutscheLufthansa
Die Union will auch den Krisenfonds aus dem vergangenen Jahr prüfen․ Wie es mit den Preisbremsen für Gas und Strom weitergeht, ist offen․
#FriedrichMerz #AlexanderDobrindt #Bundesverfassungsgericht #Unionsfraktion #CDU #CSU #DeutscheLufthansa
Die Union will auch den Krisenfonds aus dem vergangenen Jahr prüfen․ Wie es mit den Preisbremsen für Gas und Strom weitergeht, ist offen․
November 17, 2023
Erdogan Besuch: „Nicht alle Deutschtürken sind Erdoğan-Anhänger“
#RecepTayyipErdogan #SevimDağdelen #FriedrichMerz #OlafScholz #CDU #Nato #Restaurants
In Deutschland leben fast drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln․ Wie blicken Sie auf den Besuch von Erdoğan, den Nahostkonflikt und das Flüchtlingsabkommen zwischen Deutschland und der Türkei?
#RecepTayyipErdogan #SevimDağdelen #FriedrichMerz #OlafScholz #CDU #Nato #Restaurants
In Deutschland leben fast drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln․ Wie blicken Sie auf den Besuch von Erdoğan, den Nahostkonflikt und das Flüchtlingsabkommen zwischen Deutschland und der Türkei?
November 17, 2023
Esken und DGB fordern, Schuldenbremse für 2023 und 2024 auszusetzen
#SaskiaEsken #MonikaSchnitzer #FriedrichMerz #Bundeskanzler #ChristianLindner #StefanKörzell #DGB
Nachdem Karlsruhe die Umwidmung des Coronafonds abgewiesen hat, muss die Ampel ihren Haushalt neu sortieren․ Dabei könnte die Schuldenbremse eine entscheidende Rolle spielen․
#SaskiaEsken #MonikaSchnitzer #FriedrichMerz #Bundeskanzler #ChristianLindner #StefanKörzell #DGB
Nachdem Karlsruhe die Umwidmung des Coronafonds abgewiesen hat, muss die Ampel ihren Haushalt neu sortieren․ Dabei könnte die Schuldenbremse eine entscheidende Rolle spielen․
November 18, 2023
Künftiger CDU-Landeschef Hagel: Mit doppelter Geschwindigkeit an die Macht
#ManuelHagel #ThomasStrobl #FriedrichMerz #StefanMappus #WolfgangGrupp #VillaReitzenstein #CDU
Manuel Hagel wird an diesem Samstag zum neuen CDU-Landesvorsitzenden in Baden-Württemberg gewählt․ Für die Partei ist es eine Zeitenwende․ In gut zwei Jahren will er Ministerpräsident sein․
#ManuelHagel #ThomasStrobl #FriedrichMerz #StefanMappus #WolfgangGrupp #VillaReitzenstein #CDU
Manuel Hagel wird an diesem Samstag zum neuen CDU-Landesvorsitzenden in Baden-Württemberg gewählt․ Für die Partei ist es eine Zeitenwende․ In gut zwei Jahren will er Ministerpräsident sein․
November 18, 2023
CDU in Baden-Württemberg: Friedrich Merz schießt gegen grüne Studienabbrecher
#FriedrichMerz #WinfriedKretschmann #CemÖzdemir #MonaNeubaur #CDU #CDUParteitag #Bundestagswahl
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat die „20-jährigen Studienabbrecher in der grünen Bundestagsfraktion“ zum Hauptgegner seiner Partei erkoren․ Gegen Winfried Kretschmann hat er indes nichts․
#FriedrichMerz #WinfriedKretschmann #CemÖzdemir #MonaNeubaur #CDU #CDUParteitag #Bundestagswahl
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat die „20-jährigen Studienabbrecher in der grünen Bundestagsfraktion“ zum Hauptgegner seiner Partei erkoren․ Gegen Winfried Kretschmann hat er indes nichts․
November 18, 2023
Haushaltsplanung der Ampel: Sind weitere 165 Milliarden Euro „untergegangen“?
#HannoKube #FriedrichMerz #ThiessBüttner #Bundesverfassungsgericht #Bundestag
Nach dem Urteil zum Klimafonds richtet sich der Fokus auf den Wirtschaftsstabilisierungsfonds․ Während die Regierung die Folgen des Richterspruchs aus Karlsruhe noch prüft, sind Sachverständige schon weiter․
#HannoKube #FriedrichMerz #ThiessBüttner #Bundesverfassungsgericht #Bundestag
Nach dem Urteil zum Klimafonds richtet sich der Fokus auf den Wirtschaftsstabilisierungsfonds․ Während die Regierung die Folgen des Richterspruchs aus Karlsruhe noch prüft, sind Sachverständige schon weiter․
November 21, 2023