Tableau in Schwarz-Grün: Eine Unbekannte auf dem schwierigen Posten der Schulministerin
#HendrikWüst #HerbertReul #InaScharrenbach #ArminLaschet #JosefinePaul #RalphBrinkhaus #MarcusOptendrenk
Der Ministerpräsident von NRW Hendrik Wüst (CDU) hat seine Minister vorgestellt․ Für das Bildungsministerium, das im Land als besonders schwierig gilt, verpflichtet er eine relativ unbekannte Politikerin․
#HendrikWüst #HerbertReul #InaScharrenbach #ArminLaschet #JosefinePaul #RalphBrinkhaus #MarcusOptendrenk
Der Ministerpräsident von NRW Hendrik Wüst (CDU) hat seine Minister vorgestellt․ Für das Bildungsministerium, das im Land als besonders schwierig gilt, verpflichtet er eine relativ unbekannte Politikerin․
June 29, 2022
NRW bekommt Diskriminierungsmeldestellen: Kritiker warnen vor Denunziation
#MichaelBertrams #JosefinePaul #JoachimStamp #Polizei #FDP #BVerwG #KölnerStadtAnzeiger
Nordrhein-Westfalen plant ein „bundesweit einzigartiges“ Netz von Meldestellen für Diskriminierung․ Ein bekannter Jurist befürchtet Denunziation․ Doch die Landesregierung sieht kein Problem․
#MichaelBertrams #JosefinePaul #JoachimStamp #Polizei #FDP #BVerwG #KölnerStadtAnzeiger
Nordrhein-Westfalen plant ein „bundesweit einzigartiges“ Netz von Meldestellen für Diskriminierung․ Ein bekannter Jurist befürchtet Denunziation․ Doch die Landesregierung sieht kein Problem․
August 30, 2022
Verstöße gegen Menschenrechte: Nordrhein-Westfalen stoppt Abschiebungen nach Iran
#JosefinePaul #SPD #Abschiebung #Menschenrechtslage #Menschenrecht #Innenministerkonferenz #Iran
Aufgrund der dramatischen Menschenrechtslage rund um die Proteste in Iran setzt Nordrhein-Westfalen Abschiebungen in das Land bis auf Weiteres aus – und hofft auf eine bundesweite Lösung․
#JosefinePaul #SPD #Abschiebung #Menschenrechtslage #Menschenrecht #Innenministerkonferenz #Iran
Aufgrund der dramatischen Menschenrechtslage rund um die Proteste in Iran setzt Nordrhein-Westfalen Abschiebungen in das Land bis auf Weiteres aus – und hofft auf eine bundesweite Lösung․
October 8, 2022
Ukraineflüchtlinge: Die Probleme der Drittstaatler
#DenisUvarov #JosefinePaul #EuropäischeUnion #EU #Aufenthaltstitel #Asyl #Abschiebung
Denis Uvarov ist Russe․ Bis zum Kriegsausbruch lebte er in Kiew, dann floh er nach Deutschland․ Anders als für ukrainische Flüchtlinge, ist ein Aufenthaltstitel für ihn hier schwer zu kriegen․
#DenisUvarov #JosefinePaul #EuropäischeUnion #EU #Aufenthaltstitel #Asyl #Abschiebung
Denis Uvarov ist Russe․ Bis zum Kriegsausbruch lebte er in Kiew, dann floh er nach Deutschland․ Anders als für ukrainische Flüchtlinge, ist ein Aufenthaltstitel für ihn hier schwer zu kriegen․
November 12, 2022
Fall Attendorn: Jugendamt gibt Defizite bei der Dokumentation zu
#MichaelFärber #JosefinePaul #PatrickBaron #Staatsanwaltschaft #Jugendamt #Defizit #Verfahrensstandard
Ein acht Jahre altes Mädchen ist fast ihr ganzes Leben lang in einem Haus in Attendorn festgehalten worden․ Nun äußert sich das zuständige Jugendamt: „Das ist nicht sauber dokumentiert worden“, sagt der Fachbereichsleiter․
#MichaelFärber #JosefinePaul #PatrickBaron #Staatsanwaltschaft #Jugendamt #Defizit #Verfahrensstandard
Ein acht Jahre altes Mädchen ist fast ihr ganzes Leben lang in einem Haus in Attendorn festgehalten worden․ Nun äußert sich das zuständige Jugendamt: „Das ist nicht sauber dokumentiert worden“, sagt der Fachbereichsleiter․
November 15, 2022
NRW-Expertenbericht: Kein Grund zu Entwarnung vor islamistischem Terror
#HerbertReul #JosefinePaul #PatrickRohmann #IS #Bundesanwaltschaft #Innenministerium #CDU
Auch wenn das Terrornetzwerk Islamischer Staat militärisch zurückgedrängt worden sei, so bestehe in Deutschland weiterhin die Gefahr islamistischer Anschläge․ Das geht aus einem Bericht des Düsseldorfer Landtags hervor․
#HerbertReul #JosefinePaul #PatrickRohmann #IS #Bundesanwaltschaft #Innenministerium #CDU
Auch wenn das Terrornetzwerk Islamischer Staat militärisch zurückgedrängt worden sei, so bestehe in Deutschland weiterhin die Gefahr islamistischer Anschläge․ Das geht aus einem Bericht des Düsseldorfer Landtags hervor․
July 15, 2023
Opposition in NRW wirft Schwarz-Grün chaotische Flüchtlingspolitik vor
#JosefinePaul #ChristianDahm #HelmutDedy #HendrikWüst #SPD #CDU
In Nordrhein-Westfalen gibt es für Flüchtlinge zu wenige Plätze in landeseigenen Unterkünften․ Die ersten werden direkt in die Städte geschickt․ Die oppositionelle SPD warnt: Damit lege man die „Axt an die Akzeptanz vor Ort“․
#JosefinePaul #ChristianDahm #HelmutDedy #HendrikWüst #SPD #CDU
In Nordrhein-Westfalen gibt es für Flüchtlinge zu wenige Plätze in landeseigenen Unterkünften․ Die ersten werden direkt in die Städte geschickt․ Die oppositionelle SPD warnt: Damit lege man die „Axt an die Akzeptanz vor Ort“․
August 24, 2023
Flüchtlinge in NRW: Die Angst vor einem neuen 2015
#JosefinePaul #HelmutDedy #BettinaWeist #Bundeskanzler #OlafScholz #SPD
Immer mehr Flüchtlinge erreichen Nordrhein-Westfalen․ Erste Städte müssen sie schon wieder in Turnhallen unterbringen․ Nicht nur deshalb wächst in einigen Kommunen der Unmut․
#JosefinePaul #HelmutDedy #BettinaWeist #Bundeskanzler #OlafScholz #SPD
Immer mehr Flüchtlinge erreichen Nordrhein-Westfalen․ Erste Städte müssen sie schon wieder in Turnhallen unterbringen․ Nicht nur deshalb wächst in einigen Kommunen der Unmut․
September 1, 2023
Hendrik Wüst im Interview: „Deutschland steht auf der Bremse“
#Bundeskanzler #HendrikWüst #OlafScholz #FriedrichMerz #JosefinePaul #CDU #EuropäischeUnion
Der Ministerpräsident von NRW hat nichts gegen einen Deutschlandpakt․ Aber die Ampelkoalition hält er dafür für zu langsam und zu uneinig․ Vom Bund fürchtet er zudem einen „nie dagewesenen Vertrauensbruch“․
#Bundeskanzler #HendrikWüst #OlafScholz #FriedrichMerz #JosefinePaul #CDU #EuropäischeUnion
Der Ministerpräsident von NRW hat nichts gegen einen Deutschlandpakt․ Aber die Ampelkoalition hält er dafür für zu langsam und zu uneinig․ Vom Bund fürchtet er zudem einen „nie dagewesenen Vertrauensbruch“․
September 24, 2023