​​​​​Wechsel des Generalsekretärs: Rückendeckung für Merz
#FriedrichMerz #CarstenLinnemann #MarioCzaja #JensSpahn #JuliaKlöckner #HansGeorgMaaßen #CDU

Friedrich Merz will den Spitzengremien der CDU an diesem Mittwoch Carsten Linnemann als neuen Generalsekretär vorschlagen․ Jens Spahn und Julia Klöckner begrüßen die Entscheidung․

​​​​​CDU-Spitze stimmt Merz’ Vorschlag für Linnemann als Generalsekretär zu
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Der Vorschlag sei im CDU-Bundesvorstand einstimmig angenommen worden, hieß es von Teilnehmern․ Zuvor hatte auch das Parteipräsidium dem Personalvorschlag zugestimmt․

​​​​​Gesundheitsminister Karl Lauterbach ist ein Asket im Dauerlauf
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Seit dem Corona-Ende bringt Gesundheitsminister Karl Lauterbach endlich ein Gesetz nach dem anderen auf den Weg․ Nicht alle sind geglückt – oft fehlt das Geld․

​​​​​Albanien will die Abwanderung seiner Ärzte nach Deutschland stoppen
#EdiRama #OlafScholz #AleksandarVučić #JensSpahn #EuropäischeUnion #Bundesärztekammer #Ärzteabwanderung

Deutschland ist das Traumziel vieler Ärzte vom Westbalkan․ Albanien schiebt dem Exodus nun einen Riegel vor․ Denn er gefährdet das eigene Gesundheitssystem․

​​​​​Spahn: Brauchen Pause von völlig ungesteuerter Asyl-Migration
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Unionsfraktionsvize Jens Spahn fordert ein „klares Signal“ an Europas Außengrenze․ Er plädiert dafür, nur eine begrenzte Zahl von Flüchtlingen aufzunehmen․

​​​​​Asyl: Debatte über Beschränkung der Flüchtlingszahlen in Deutschland
#JensSpahn #SigmarGabriel #ThorstenFrei #SebastianHartmann #LamyaKaddor #ReinerHaseloff #SPD

Jens Spahns Appell zur Begrenzung der Einwanderung stößt in der Ampelkoalition auf Kritik․ Aus der Unionsfraktion kommt Zustimmung zu Sigmar Gabriels Forderung nach einer Wende bei der Migrationspolitik․

​​​​​Der Unmut über die Migration wächst
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Die Kommunen sind völlig überlastet․ An manchen Orten kippt schon die Stimmung․ In Berlin reagiert man auf die sich zuspitzende Lage mit einer Mischung aus Unruhe, Beharrung und Ausflüchten․

​​​​​Spahn kritisiert Bürgergeld-Erhöhung und fordert härtere Strafen
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Eine vierköpfige Familie von Bürgergeldbeziehern erhalte so viel wie ein Durchschnittsverdiener-Haushalt, beklagt der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion․ Für Arbeitsunwillige verlangt er spürbare finanzielle Konsequenzen․

​​​​​F․A․Z․ Einspruch Podcast: Juristische Fragen zu Aiwangers Flugblatt-Affäre
#HubertAiwanger #KatjaGelinsky #KlausFerdinandGärditz #MarkusSöder #JensSpahn #FreieWähler

Die Flugblatt-Affäre von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wirft eine Reihe rechtlicher Fragen auf․ In Folge 269 des F․A․Z․ Einspruch Podcasts suchen wir nach Antworten․

​​​​​Habeck will Deutschland aus der Komfortzone holen
#RobertHabeck #KatharinaDröge #JensSpahn #Reuters #Bundestag #DPA #Komfortzone

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck warnt bei den Haushaltsberatungen im Bundestag davor, Deutschland als Wirtschaftsstandort schlechtzureden․ Einige Probleme benennt aber auch er․