Winkler und das Grundgesetz: Vom Asyl überfordert
#HeinrichAugustWinkler #VereinteNationen #Asyl #Asylgrundrecht #Einwanderung #Grundgesetz
Für Heinrich August Winkler spiegelt die Geschichte des Asylgrundrechts eine unrealistische Einschätzung der deutschen Möglichkeiten in Sachen Migration․ Der Historiker verkennt das Zusammenspiel von Verfassungsrecht und Völkerrecht․
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Für Heinrich August Winkler spiegelt die Geschichte des Asylgrundrechts eine unrealistische Einschätzung der deutschen Möglichkeiten in Sachen Migration․ Der Historiker verkennt das Zusammenspiel von Verfassungsrecht und Völkerrecht․
Kommentar zur Asylpolitik: Brüssel handelt, Berlin diskutiert
#EuropäischeUnion #Asyl #Einwanderung #Deutschland #Europa #Brüssel
Die deutsche Debatte blendet oft aus, dass die EU an einer Begrenzung der irregulären Einwanderung arbeitet․ Das ist gut, denn es geht nicht mehr nur um das Schicksal von Migranten, sondern auch um die Zukunft der Demokratie․
#EuropäischeUnion #Asyl #Einwanderung #Deutschland #Europa #Brüssel
Die deutsche Debatte blendet oft aus, dass die EU an einer Begrenzung der irregulären Einwanderung arbeitet․ Das ist gut, denn es geht nicht mehr nur um das Schicksal von Migranten, sondern auch um die Zukunft der Demokratie․
Habeck sieht Grüne vor schweren Entscheidungen in Asylpolitik
#RobertHabeck #Kommune #Einwanderung #Asyl #Überlastung
Angesichts der Überlastung der Kommunen müsse seine Partei moralisch schwierigen aber pragmatischen Lösungen zustimmen, so der Bundeswirtschaftsminister․ Nur so könne man dem Rechtspopulismus beikommen․
#RobertHabeck #Kommune #Einwanderung #Asyl #Überlastung
Angesichts der Überlastung der Kommunen müsse seine Partei moralisch schwierigen aber pragmatischen Lösungen zustimmen, so der Bundeswirtschaftsminister․ Nur so könne man dem Rechtspopulismus beikommen․
Habeck, Merz und Linnemann bereit zu Asylkompromiss
#RobertHabeck #Kommune #Einwanderung #Asyl #Überlastung
Alle demokratischen Parteien seien verpflichtet nach Lösungen zu suchen, sagt Vizekanzler Robert Habeck․ CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zeigt sich bereit zu einem „Schulterschluss“․
#RobertHabeck #Kommune #Einwanderung #Asyl #Überlastung
Alle demokratischen Parteien seien verpflichtet nach Lösungen zu suchen, sagt Vizekanzler Robert Habeck․ CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zeigt sich bereit zu einem „Schulterschluss“․
Scholz über Migration: „Die Zahl hat dramatisch zugenommen“
#RobertHabeck #Kommune #Einwanderung #Asyl #Überlastung
Der Kanzler will irreguläre Migration stärker kontrollieren․ CDU-Chef Merz schlägt der Ampel einen Asylkompromiss vor․ Und auch der grüne Wirtschaftsminister Habeck spricht von gemeinsamen Lösungen․
#RobertHabeck #Kommune #Einwanderung #Asyl #Überlastung
Der Kanzler will irreguläre Migration stärker kontrollieren․ CDU-Chef Merz schlägt der Ampel einen Asylkompromiss vor․ Und auch der grüne Wirtschaftsminister Habeck spricht von gemeinsamen Lösungen․
An Landesgrenze: Abtrünniger Wagner-Söldner in Norwegen festgenommen
#AndrejMedwedjew #Observer #Polizei #SöldnergruppeWagner #Asyl #Landesgrenze #Norwegen
Der einstige Wagner-Söldner Medwedjew hatte in Norwegen Asyl beantragt․ Nun wurde er festgenommen beim Versuch, zurück nach Russland zu kommen․ Sein Anwalt spricht von einem Missverständnis․
#AndrejMedwedjew #Observer #Polizei #SöldnergruppeWagner #Asyl #Landesgrenze #Norwegen
Der einstige Wagner-Söldner Medwedjew hatte in Norwegen Asyl beantragt․ Nun wurde er festgenommen beim Versuch, zurück nach Russland zu kommen․ Sein Anwalt spricht von einem Missverständnis․
Kehrtwenden und Kapriolen: Geisterfahrer der Asylpolitik
#NancyFaeser #EuropäischeUnion #Kehrtwende #Kapriole #Asyl #Migrationspolitik #Einwanderung
Berlin tut in der Migrationspolitik gerne so, als sei Deutschland in Europa von Geisterfahrern umgeben․ So geht es jedem, der selbst einer ist․ Nancy Faeser ist das beste Beispiel․
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Berlin tut in der Migrationspolitik gerne so, als sei Deutschland in Europa von Geisterfahrern umgeben․ So geht es jedem, der selbst einer ist․ Nancy Faeser ist das beste Beispiel․
Asyl und Arbeit: Wie uns die Flüchtlinge nützen
#GeraldKnaus #BundesagenturfürArbeit #DHL #EuropäischeUnion #Flüchtlinge #Asyl #Deutschland
Deutschland klagt über zu viele Flüchtlinge und zu wenig Arbeitskräfte․ Deshalb stellt sich immer drängender die Frage, ob beide Probleme wirklich voneinander unabhängig sind – oder ob sich im einen die Lösung für das andere verbirgt․
#GeraldKnaus #BundesagenturfürArbeit #DHL #EuropäischeUnion #Flüchtlinge #Asyl #Deutschland
Deutschland klagt über zu viele Flüchtlinge und zu wenig Arbeitskräfte․ Deshalb stellt sich immer drängender die Frage, ob beide Probleme wirklich voneinander unabhängig sind – oder ob sich im einen die Lösung für das andere verbirgt․
Bundespräsident Steinmeier befürwortet Begrenzung der illegalen Migration
#FrankWalterSteinmeier #ARD #EuropäischeUnion #Einwanderung #Asyl #Begrenzung #Bundespräsident
Der Bundespräsident spricht sich vor allem für eine Prüfung von Asylanträgen an den EU-Außengrenzen aus․ In einem Interview vor dem Tag der Deutschen Einheit äußerte sich Steinmeier auch zur Wiedervereinigung․
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Der Bundespräsident spricht sich vor allem für eine Prüfung von Asylanträgen an den EU-Außengrenzen aus․ In einem Interview vor dem Tag der Deutschen Einheit äußerte sich Steinmeier auch zur Wiedervereinigung․
Medienbericht: Länder wollen Asylbewerber zur Arbeit verpflichten
#SPD #AugsburgerAllgemeine #Asylbewerber #Asyl #Einwanderung
Die Ministerpräsidenten der Bundesländer wollen laut einem Medienbericht, dass Asylsuchende in Kommunen gemeinnützige Arbeit leisten․ Auch eine bundesweite Regelung für Bezahlkarten ist im Gespräch․
#SPD #AugsburgerAllgemeine #Asylbewerber #Asyl #Einwanderung
Die Ministerpräsidenten der Bundesländer wollen laut einem Medienbericht, dass Asylsuchende in Kommunen gemeinnützige Arbeit leisten․ Auch eine bundesweite Regelung für Bezahlkarten ist im Gespräch․