Klage gegen die Türkei: Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei wegen Inhaftierung
#DenizYücel #ViolettaHeise #EGMR #Vorausmeldung #Menschenrechtsgericht #Inhaftierung
Rund ein Jahr war der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel in türkischer Haft, ohne, dass ihm eine Anklageschrift vorgelegt wurde․ Yücel klagte dagegen vor dem Menschenrechtsgericht in Straßburg – mit Erfolg․
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Rund ein Jahr war der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel in türkischer Haft, ohne, dass ihm eine Anklageschrift vorgelegt wurde․ Yücel klagte dagegen vor dem Menschenrechtsgericht in Straßburg – mit Erfolg․
Russland aus dem Europarat ausgeschlossen
#Europarat #EGMR #AA #Nato #EuropäischeUnion #Ministerkomitee
Der Internationale Gerichtshof hat Russland aufgefordert, den Krieg sofort zu beenden․ Und das Ministerkomitee hat Moskau aus dem Europarat ausgeschlossen․ Ob das russische Moratorium für die Todesstrafe nun länger Bestand haben wird, ist ungewiss․
#Europarat #EGMR #AA #Nato #EuropäischeUnion #Ministerkomitee
Der Internationale Gerichtshof hat Russland aufgefordert, den Krieg sofort zu beenden․ Und das Ministerkomitee hat Moskau aus dem Europarat ausgeschlossen․ Ob das russische Moratorium für die Todesstrafe nun länger Bestand haben wird, ist ungewiss․
Was hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Russland erreicht?
#AngelikaNußberger #EGMR #Europarat #Einspruch #Russland
Russland scheidet aus dem Europarat aus – und ist damit künftig nicht mehr an die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gebunden․ Ein Gespräch mit der früheren Vizepräsidentin des Gerichts, Angelika Nußberger․
#AngelikaNußberger #EGMR #Europarat #Einspruch #Russland
Russland scheidet aus dem Europarat aus – und ist damit künftig nicht mehr an die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gebunden․ Ein Gespräch mit der früheren Vizepräsidentin des Gerichts, Angelika Nußberger․
Gericht stoppt Vorhaben: Britische Regierung will Abschiebungen nach Ruanda fortsetzen
#ThereseCoffey #EGMR #Innenministerium #SupremeCourt #Abschiebung #Abschiebeflug
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat in letzter Minute den ersten Abschiebeflug von England nach Ruanda gestoppt․ Die Regierung in London ficht das kaum an․ Sie will ihren Plan trotzdem durchsetzen․
#ThereseCoffey #EGMR #Innenministerium #SupremeCourt #Abschiebung #Abschiebeflug
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat in letzter Minute den ersten Abschiebeflug von England nach Ruanda gestoppt․ Die Regierung in London ficht das kaum an․ Sie will ihren Plan trotzdem durchsetzen․
Kampf an mehreren Fronten: Boris Johnson unter neuem Druck
#BorisJohnson #ChristopherGeidt #StefanRaab #AlexAllan #PritiPatel #ChrisBryant #EGMR
Während dem britischen Premierminister der zweite Rücktritt eines „Ethik-Beraters“ zusetzt, will sein Kabinett gegen den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte daran festhalten, Asylbewerber nach Ruanda zu fliegen․
#BorisJohnson #ChristopherGeidt #StefanRaab #AlexAllan #PritiPatel #ChrisBryant #EGMR
Während dem britischen Premierminister der zweite Rücktritt eines „Ethik-Beraters“ zusetzt, will sein Kabinett gegen den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte daran festhalten, Asylbewerber nach Ruanda zu fliegen․
London legt sich mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte an
#BorisJohnson #PritiPatel #EGMR #DailyTelegraph #VereinteNationen #Migrationspolitik
Die britische Regierung hadert mit dem Stopp der umstrittenen Ruanda-Abschiebungen – und erwägt, sich von der Europäischen Menschenrechtskonvention loszusagen․
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Die britische Regierung hadert mit dem Stopp der umstrittenen Ruanda-Abschiebungen – und erwägt, sich von der Europäischen Menschenrechtskonvention loszusagen․
OSZE-Bericht zu Russland: Putins Regime wird immer repressiver
#WladimirPutin #AngelikaNußberger #OSZE #EGMR #Zivilgesellschaft #Regime
Die russische Zivilgesellschaft wird isoliert, unterdrückt, zum Schweigen gebracht․ Ein Bericht für die OSZE dokumentiert die Entwicklung der letzten zehn Jahre․
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Die russische Zivilgesellschaft wird isoliert, unterdrückt, zum Schweigen gebracht․ Ein Bericht für die OSZE dokumentiert die Entwicklung der letzten zehn Jahre․
Klimaschutz: Junge Kläger ziehen vor Europäischen Gerichtshof
#DUH #Bundesverfassungsgericht #EuGH #DeutscheUmwelthilfeeV #EGMR #Bundesregierung
Neun Jugendliche und junge Erwachsene wollen mit Unterstützung der Deutschen Umwelthilfe vor dem Europäischen Gerichtshof den Klimaschutz beschleunigen․ Sie hatten bereits erfolgreich in Deutschland geklagt․
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Neun Jugendliche und junge Erwachsene wollen mit Unterstützung der Deutschen Umwelthilfe vor dem Europäischen Gerichtshof den Klimaschutz beschleunigen․ Sie hatten bereits erfolgreich in Deutschland geklagt․
Migration über den Ärmelkanal: Hotel England
#PritiPatel #DavidGoodhart #SuellaBraverman #EuropäischeUnion #EGMR #Polizei #Einwanderung
Die Probleme mit der illegalen Migration über den Ärmelkanal wurzeln nicht in Brüssel, sondern in Paris, Straßburg und auch in London selbst․ Den Migranten bieten sich in Großbritannien viele Möglichkeiten․
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Die Probleme mit der illegalen Migration über den Ärmelkanal wurzeln nicht in Brüssel, sondern in Paris, Straßburg und auch in London selbst․ Den Migranten bieten sich in Großbritannien viele Möglichkeiten․
Klimaschutz vor Gericht: Erstmals Klimaklage vor Menschengerichtshof
#JohannesReich #RosmarieWydlerWälti #EGMR #Europarat #Greenpeace #UniversitätTrier
In Straßburg beschäftigt sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erstmals mit möglichem Staatsversagen gegenüber dem Klimawandel․ Droht Regierungen Ungemach?
#JohannesReich #RosmarieWydlerWälti #EGMR #Europarat #Greenpeace #UniversitätTrier
In Straßburg beschäftigt sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erstmals mit möglichem Staatsversagen gegenüber dem Klimawandel․ Droht Regierungen Ungemach?
Rishi Sunak fordert schärferes Vorgehen gegen illegale Migranten
#RishiSunak #EGMR #Europarat #Einwanderung #Konflikt #Menschengerichtshof #London
Die britische Regierung geriet mit harten Gesetzen gegen illegale Migration in Konflikt mit dem Europäischen Menschengerichtshof․ Der Premier will dessen Einfluss nun mindern․
#RishiSunak #EGMR #Europarat #Einwanderung #Konflikt #Menschengerichtshof #London
Die britische Regierung geriet mit harten Gesetzen gegen illegale Migration in Konflikt mit dem Europäischen Menschengerichtshof․ Der Premier will dessen Einfluss nun mindern․
Neuer Verleumdungsprozess gegen Amanda Knox in Italien
#AmandaKnox #MeredithKercher #PatrickLumumba #RaffaeleSollecito #MonicaLewinsky #BillClinton #EGMR
Amanda Knox stand unter Verdacht, ihre Mitbewohnerin ermordet zu haben․ Davon wurde sie 2015 freigesprochen, aber zu drei Jahren Haft wegen Verleumdung verurteilt․ Nun sprach ein Gericht in Italien sie davon frei․
#AmandaKnox #MeredithKercher #PatrickLumumba #RaffaeleSollecito #MonicaLewinsky #BillClinton #EGMR
Amanda Knox stand unter Verdacht, ihre Mitbewohnerin ermordet zu haben․ Davon wurde sie 2015 freigesprochen, aber zu drei Jahren Haft wegen Verleumdung verurteilt․ Nun sprach ein Gericht in Italien sie davon frei․