🇦🇹 Nein zur ORF-Haushaltsabgabe!
01.12.2023 um 21 : 50 Uhr
Volksbegehren-News
Das "ORF-Haushaltsabgaben NEIN" - Volksbegehren hat heute die 60.000er-Unterstützer-Marke übersprungen. 😊
Fehlen uns noch 40.000 Unterstützungserklärungen, ehe wir das Volksbegehren ins Parlament bringen können.
Wir können zwar nicht verhindern, dass die ORF-Haushaltsabgabe per 1.1.2024 per Gesetzesbeschluss kommt, aber wir können - wie beim Impfpflichtgesetz - für deren Abschaffung sorgen.
👀 Einer von vielen Schritten dorthin ist das folgende Volksbegehren: http://www.volksbegehren-oesterreich.at/orf-haushaltsabgabe-nein.html
#Volksbegehren #ORF #OERR #Haushaltsabgabe #Oesterreich
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
01.12.2023 um 21 : 50 Uhr
Volksbegehren-News
Das "ORF-Haushaltsabgaben NEIN" - Volksbegehren hat heute die 60.000er-Unterstützer-Marke übersprungen. 😊
Fehlen uns noch 40.000 Unterstützungserklärungen, ehe wir das Volksbegehren ins Parlament bringen können.
Wir können zwar nicht verhindern, dass die ORF-Haushaltsabgabe per 1.1.2024 per Gesetzesbeschluss kommt, aber wir können - wie beim Impfpflichtgesetz - für deren Abschaffung sorgen.
👀 Einer von vielen Schritten dorthin ist das folgende Volksbegehren: http://www.volksbegehren-oesterreich.at/orf-haushaltsabgabe-nein.html
#Volksbegehren #ORF #OERR #Haushaltsabgabe #Oesterreich
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
volksbegehren-oesterreich.at
Volksbegehren "ORF-Haushaltsabgabe NEIN" 2025
Das Volksbegehren ORF-Haushaltsabgabe NEIN, 2025
⚖️ Erfolg für Gerold Beneder
14.03.2025 @ 18 : 55 hrs CET
In der Auseinandersetzung um den ORF-Beitrag in Österreich gibt es heute sehr gute Neuigkeiten für die Rechtsstaatlichkeit von RA Beneder:
👀 https://www.youtube.com/watch?v=Yu5iYGLw-Bo
Kurzfassung: der Verfassungsgerichtshof erklärt die Beschwerden gegen den #ORFBeitrag zum Massenverfahren, das unterbricht alle laufenden Verwaltungsverfahren. Alle wichtigen Kritikpunkte der APO an der Zwangsabgabe werden höchstgerichtlich geklärt und in Form von Rechtssätzen entschieden werden.
🙏 Danke an Gerold für seinen unermüdlichen Einsatz!
#ORFAbgabe #Haushaltsabgabe #Zwangsgebuehren #OERR
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
14.03.2025 @ 18 : 55 hrs CET
In der Auseinandersetzung um den ORF-Beitrag in Österreich gibt es heute sehr gute Neuigkeiten für die Rechtsstaatlichkeit von RA Beneder:
👀 https://www.youtube.com/watch?v=Yu5iYGLw-Bo
Kurzfassung: der Verfassungsgerichtshof erklärt die Beschwerden gegen den #ORFBeitrag zum Massenverfahren, das unterbricht alle laufenden Verwaltungsverfahren. Alle wichtigen Kritikpunkte der APO an der Zwangsabgabe werden höchstgerichtlich geklärt und in Form von Rechtssätzen entschieden werden.
🙏 Danke an Gerold für seinen unermüdlichen Einsatz!
#ORFAbgabe #Haushaltsabgabe #Zwangsgebuehren #OERR
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
YouTube
ORF - OBS - Verfassungsgerichtshof eröffnet Massenverfahren!
Die Beschwerden gegen den ORF-Beitrag zeigen Wirkung!
Der Verfassungsgerichtshof eröffnet ein Massenverfahren!
Der Bundeskanzler muss den Beschluss veröffentlichen!
Die Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht sind unterbrochen!
Der Verfassungsgerichtshof…
Der Verfassungsgerichtshof eröffnet ein Massenverfahren!
Der Bundeskanzler muss den Beschluss veröffentlichen!
Die Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht sind unterbrochen!
Der Verfassungsgerichtshof…