Ab wann war Scholz über BND-Erkenntnisse zur Rolle Kiews bei Nord-Stream-Anschlag informiert?

26. August 2024 um 10:00 Ein Artikel von: Florian Warweg (von den NachDenkSeiten) Laut bisher nicht dementierten Recherchen des Wall Street Journals (WSJ), mit Verweis auf mehrere hochrangige Quellen in der Ukraine und Deutschland, soll sich der damalige Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Walerij Saluschnyj, für die Planung und Durchführung des Terrorangriffs auf Nord Stream …
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Imperialismus – Regelbasierter Wirtschaftskrieg – Durch Sanktionen gegen Russland hat die BRD einen strategischen Vorteil in der kapitalistischen Konkurrenz verloren

Von Lucas Zeise (für die Junge Welt) Stringer/REUTERS Ein Kubaner arbeitet an einem Wandgemälde zur Feier des 84. Geburtstags von Fidel Castro (Havanna, 13.8.2010) Lucas Zeise ist Finanzjournalist in Frankfurt am Main und schreibt für junge Welt über die Finanzmärkte und Nationalökonomie Wirtschaftskrieg ist unter imperialistischen Mächten die Regel. Er ist ein Machtmittel der Stärkeren …
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Nach den Landtagswahlen – Wer mit wem? CDU-Politiker gegen Koalition mit »Stalinisten« vom BSW. Dessen Vorsitzende sieht »Schnittmengen«

Von Philip Tassev (für die Junge Welt) dts Nachrichtenagentur/imago Können sie zusammen? Wahlplakate von BSW und CDU an einer Thüringer Landstraße (Altenburg, 6.8.2024) Das war zu erwarten: Vor Gesprächen zwischen der CDU und dem BSW für mögliche Regierungsbildungen in Sachsen und Thüringen machen CDU-Politiker mobil gegen eine Zusammenarbeit mit der Partei um Sahra Wagenknecht. Den …
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Ostdeutschland – Kaum noch Echos in den Bergen – Anmerkungen zur Thüringenwahl

Von Hagen Bonn (für die Junge Welt) Sascha Fromm /IMAGO/Funke Foto Services »Trifft ein Ostgote einen Weströmer. Mit dem Speer ins Herz« Was sind schon zehn Jahre Ramelow gegen das Auftreten der Heiligen Elisabeth von Thüringen? Die gute Frau beschränkte sich nicht etwa auf das Verteilen von Zehn-Cent-Stücken an Bedürftige und das Abstellen halb ausgetrunkener …
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Faschismus – Aus der Mitte entspringt ein Hass – Das Ding mit der AfD, dem Osten und dem Westen. Ein Kommentar

Von Felix Bartels (für die Junge Welt) Po-Ming Cheung Im AfD-Protest der Gutgesinnten wird das Ostproblem gleich mit entsorgt Ewig rollt das Rad des Scheins. Die Wiederholung des Immergleichen ist derart vulgär, dass selbst Zarathustra überrascht wäre. Auf ein Wahldesaster folgt die Erklärung des Desasters, und die wird verlässlich selbst zum Desaster. Warum bloß, …
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Investitionen nach NRW, Niedersachsen, Hamburg

von Jimmy Bulanik, Kranenburg, Kreis Kleve – Die Bundesländer in denen die zerstörerischen Parteien wie die Ansehensverlust für Deutschland, BSW schlecht gewählt werden, sollten mittels Investitionen belohnt werden. Diese Investitionen sollten sowohl öffentlich als auch von privater Seite sein. Die Argumente dafür sind offensichtlich. Im Bundesland Nordrhein – Westfalen leben mit zirka 18,2 Millionen …
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Das BSW, ein Ritt auf Messers Schneide?

Von Charlotte Ullmann, Frankfurt am Main. Es ist wirklich ein Ritt auf Messers Schneide , für ein Parteiprojekt Unterstützer zu gewinnen, möglichst viele, die das Projekt mittragen und gleichzeitig unter ihnen diejenigen handverlesen und nicht zu zahlreich auszuwählen, die für eine Mitgliedschaft in Frage kommen. Personalknappheit ist da nur die mildeste Folge, die einem da …
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»Zeitenwende« – Kriegsgegner in der Defensive – SPD-Außenpolitiker Stegner verteidigt geplante Rede auf Friedensdemo am 3. Oktober

Von Marc Bebenroth (für die Junge Welt) Stefan Boness/IPON Krieg stoppen und den Dienst an der Waffe verweigern: Szene am Rande einer Großdemonstration der Friedensbewegung (Berlin 1.10.2022) Das wollen ihm die Bellizisten nicht durchgehen lassen. SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat sich am Wochenende gegen Kritik daran verteidigt, auf einer Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin eine …
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Niedergang der Linkspartei. Rackete schießt den Vogel ab. Mit links für die NATO: EU-Abgeordnete will »Einschränkungen des Einsatzes westlicher Waffen« aufheben und »Taurus« an Kiew liefern

Von Nico Popp (für die Junge Welt) Christoph Soeder/dpa / Montage jW Hier nicht, kleine weiße Friedenstaube Viel von sich reden gemacht haben die drei Abgeordneten, die im Juni über die Liste der Partei Die Linke in das EU-Parlament eingezogen sind, bislang nicht. Aber untätig sind sie nicht. Die Abgeordnete Carola Rackete hat am Donnerstag …
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Kein Glanzstück professoraler Politikanalyse: Ein Politikwissenschaftler referiert über den „zivilen Ungehorsam“

Von Dr. Nikolaus Götz vom 16.10.2024 Der Erwartungshorizont zum Vortrag „Darf man geltende Gesetze aus moralischen Gründen brechen? Politische Philosophie des zivilen Ungehorsams“ von Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber war groß. Der Konferenzsaal bei der ’Stiftung Demokratie Saarland’ in Saarbrücken war am 11. September 2024 entsprechend gefüllt, da das gewählte Sachthema per se bei der Zuhörerschaft …
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Grundeinkommen: Supergau auf dem Linken-Bundesparteitag in Halle

Grundeinkommen: Supergau auf dem Linken-Bundesparteitag in Hallevom 18.10. bis 20.10.2024 von Charlotte Ullmann, ehemaliges LaVo-Mitglied der Partei Die Linke, LV Hessen Der Supergau ist eingetreten. Für die Befürworter eines linken, emanzipatorischen Grundeinkommens (BGE)! Das linke Konzept, abgeschmettert auf dem Parteitag in Halle am 20.10.2024 nach kurzer kontroverser Debatte um ca.10:00 vormittags. Obwohl ein Mitgliederentscheid zum …
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Kanzler Scholz braucht noch einen Wahrheitsminister Unser Leben in einer Gesellschaft mit staatlich geschütztem Meinungsmonopol / Zensur zerstört die Rechtsstaatlichkeit

Kanzler Scholz braucht noch einen Wahrheitsminister Unser Leben in einer Gesellschaft mit staatlich geschütztem Meinungsmonopol / Zensur zerstört die Rechtsstaatlichkeit Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Wozu selbst eine Annäherung ans Thema schreiben, wenn man einen schönen Tucholsky zitieren kann? „Der Mensch ist ein politisches Geschöpf, das am liebsten zu Klumpen geballt sein Leben …
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„Die Tagesschau ist zum Propagandasender verkommen“

„Die Tagesschau ist zum Propagandasender verkommen“ 08. November 2024 um 9:00 Ein Artikel von Marcus Klöckner (NachDenkSeiten) „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist am Ende: Aber ein Ende ist nicht in Sicht“ – unter diesem Titel haben Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer ein Buch veröffentlicht, das sich auch als der finale Abgesang auf die Tagesschau bezeichnen lässt. …
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Gegen Militarisierung und Kriegstüchtigkeit – Wir sagen Nein zur Aufstellung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland.

Gegen Militarisierung und KriegstüchtigkeitWir sagen Nein zur Aufstellung neuer US–Mittelstreckenwaffen in Deutschland.Virtuelle AktionsberatungSonntag, 24. November 2024, 11.00 Uhr (bis ca. 14:00 Uhr)Bei der großen Demonstration am 3. Oktober in Berlin für Frieden und gegen weitere Aufrüs-tung haben wir uns darüber verständigt, die zentralen friedenspolitischen Herausforderungenanzugehen:◼ Die Stationierung neuer US–Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu verhindern. DieseErstschlagwaffen, die …
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Gladiator II: „Die Politik folgt dem Geld!“, schon seit der römischen Republik

Gladiator II: „Die Politik folgt dem Geld!“, schon seit der römischen Republik Von Dr. Nikolaus Götz – 25. Nov. 2024 Nach einem üppigen Geldregen in die Kassen Hollywoods durch einen Filmerfolg wie ’Gladiator I’ folgt natürlich, fast schon vorhersehbar, dessen Fortsetzung mit ’Gladiator II’. Und dieser Filmemuss von einem ’Blockbaster’, was auf gut deutsch übersetzt …
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Gladiator II: „Die Politik folgt dem Geld!“, schon seit der römischen Republik

Gladiator II: „Die Politik folgt dem Geld!“, schon seit der römischen Republik Von Dr. Nikolaus Götz – 25.11.2024 Nach einem üppigen Geldregen in die Kassen Hollywoods durch einen Filmerfolg wie ’Gladiator I’ folgt natürlich, fast schon vorhersehbar, dessen Fortsetzung mit ’Gladiator II’. Und dieser Filmemuss von einem ’Blockbaster’, was auf gut deutsch übersetzt ’Straßenfeger’ oder …
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Friedensinitiative Main-Taunus (FIMT) – Mahnwache für Frieden – Großes Interesse an alternativer Friedenspolitik

Mahnwache für Frieden – Großes Interesse an alternativer Friedenspolitik Am vergangenen Samstag versammelte sich die neu aktivierte Friedensinitiative Main-Taunus (FIMT) zu einer Mahnwache für Frieden am alten Rathaus in der Kreisstadt Hofheim. Mit PEACE-Fahnen, Transparenten und Plakaten machte man aufmerksam auf die augenblicklich so zahlreichen Kriege auf unserer Erde. Die Friedensaktivisten kamen mit etlichen Passanten …
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Friedensratschlag in Kassel: Verhinderung von Mittelstreckenwaffen als zentrale Aufgabe

Aus: Ausgabe vom 02.12.2024, Seite 8 / Abgeschrieben Friedensratschlag in Kassel: Verhinderung von Mittelstreckenwaffen als zentrale Aufgabe – Jochen Eckel/Imago – Die Spree nahe der Tesla-Gigafactory in Grünheide Der Bundesausschuss Friedensratschlag informierte am Sonntag über den am Wochenende in Kassel abgehaltenen 31. Friedensratschlag: Der 31. bundesweite Friedensratschlag fand in einer sehr zugespitzten Situation statt, …
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Gestank der Verwesung über Europa – US-Streubomben gegen russische Zivilisten

Autor: Uli Gellermann von der Rationalgalerie – Datum: 20.11.2024 Riechen Sie es schon? Den Gestank der Verwesung über Europa? Wie wird die Antwort der Russen auf den US-amerikanischen Angriff aussehen? Die gestern von der Ukraine aus auf russisches Gebiet gefeuerten US-Raketen werden gern mit Streubomben ausgerüstet. Die sind international geächtet. Denn sie enthalten mehrere hundert …
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Majestät Habeck – Blutsäufer auf Rache-Kurs

Autor: Uli Gellermann von der Rationalgalerie – Datum: 25.11.2024 Es war das Jahr 1908, als Wilhelm II., von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, sein Gesetz zur Majestätsbeleidigung gegen die Deutschen installierte: Nicht unter zwei Monaten mußte der Untertan einsitzen, wenn er die Majestät beleidigt hatte. Der Rekordverdächtige Robert I., Kanzlerkandidat von Schwachkopfhausen, bahnte mit seinen bisher …
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