Sachverständige in der Öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags nehmen Stellung zum Artikelgesetz Zeitenwende.

Gesendet: Dienstag, 17. Dezember 2024 um 13:36 Von: „Newsletter via Bundesausschuss_friedensratschlag“ <bundesausschuss_friedensratschlag@listi.jpberlin.de> An: „Bundesverteiler, BAF“ <bundesausschuss_friedensratschlag@listi.jpberlin.de> Betreff: Lühr Henken in Öffentl. Anhörung Verteidigungsausschuss am 16.12 – Protokoll Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde, gestern Nachmittag (16.12.24) durfte ich als Sachverständiger in der Öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags Stellung nehmen zum Artikelgesetz Zeitenwende. Eingeladen …
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Den Volksparteien laufen die Mitglieder weg. Und das Bündnis Sahra Wagenknecht will sogar ohne sie auskommen.

18.12.2024 – von Adreas Wehr Den Volksparteien laufen die Mitglieder weg. Und das Bündnis Sahra Wagenknecht will sogar ohne sie auskommen. Es ist verbreitete Mode geworden die bundesdeutsche Demokratie in Gefahr zu sehen und die Bevölkerung zu ihrer Verteidigung aufzurufen. Doch was ist überhaupt Demokratie? Der berühmte Verfassungsrechtler Hans Kelsen hat in der bereits 1929 …
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Never ending story – was das liberalste Deutschland, das es je gab, alles nicht aushält

Ein Artikel von Renate Dillmann für die NachDenkSeiten- https://www.nachdenkseiten.de/?p=91673 Die öffentliche Meinung in Deutschland ist sich weitgehend einig, dass es in dieser Welt indiskutabel repressive und autoritäre „Regime“ gibt: Nordkorea und China zählen mit Sicherheit dazu; auch Putins Russland und die Mullahs im Iran. Und wenn man auch nicht so sehr viel weiß über …
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Ernstfall für Deutschland – Ein Handbuch gegen den Krieg

Ernstfall für Deutschland Datum: Mi., 29. Jan.. 25 Uhrzeit: 19:30 Ort: Hugenottenhalle, Neu Isenburg GK Frankfurt Die „Frankfurter Friedensgespräche“ unterstützen eine Veranstaltung unseres Kooperationspartners Westend Verlag Thomas Carl Schwoerer, Verleger und Bundessprecher der traditionsreichen Deutschen Friedensgesellschaft, diskutiert mit Erich Vad über Abschreckung und die geplante Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenwaffen, über eine enge europäische Zusammenarbeit …
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Überwachung mit KI »Man wird zum gläsernen Menschen« Überwachung mit KI: In Hessen werden die Befugnisse der Polizei ausgeweitet.

Ein Gespräch mit Simone Ruf (Juristin für die Gesellschaft für Freiheitsrechte) Interview: Gitta Düperthal (für die Junge Welt) Andreas Arnold/dpa – Alles im Blick: Anlage zur Videoüberwachung in Frankfurt am Main (15.1.2024) Die CDU-SPD-Regierung in Hessen hat Mitte Dezember 2024 mit sogenannten Sicherheitsgesetzen die Befugnisse der Polizei ausgeweitet. Was bedeutet es, wenn bei der …
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Sigmar Gabriel – An Deck der Kriegsbrücke

Autor: Uli Gellermann von der Rationalgalerie – Datum: 28.12.2024 Sigmar Gabriel, sagt die WebSite „StarsVermögen.de“, ist „1,80 Meter groß und wiegt etwa 85 kg. Sein geschätztes Nettovermögen beträgt 1,5 Millionen Euro.“ Echt? Der Ex-SPD-Parteichef hat ein Vermögen von 1,5 Millionen Euro? Er soll sein Vermögen unter anderem auch durch das Schreiben von …
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Jan van Aken: Kriegstreiber von links

Von Adreas Wehr vom 04.01.2025 Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) führte kurz vor Ende des Jahres ein Interview mit Jan van Aken, Parteivorsitzender und Spitzenkandidat der Linken, in dem es vor allem um seine Haltung zum Krieg um die Ukraine ging. Van Aken forderte darin eine diplomatische Lösung des Konflikts. Hoffnungen setzt er insbesondere …
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Frieden wählen – Frieden schaffen – Veranstaltung am 16. Februar 2025 um 10:30 Uhr (bis ca. 17:00 Uhr) im Frankfurter Gewerkschaftshaus

Veranstaltung am 16. Februar 2025 um 10:30 Uhr bis ca. 17:00 Uhr Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde: FRIEDEN Wählen! Wir leben in dem gefährlichsten Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Wir, die Initiatoren von „Frieden schaffen!“ wollen mit Euren und unseren Möglichkeiten dazu beitragen, dass es nicht ähnlich dramatisch endet. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine …
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TV-Kriegspropaganda stoppen und Friedenserziehung verbindlich einführen!

Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken den 02.01.2025 Nachdem der SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius den mittelalterlichen „Call of Duty“ (Der Ruf der Pflicht!) für die jugendlichen Bürger der BRD wieder eingeführt hat (1), bejubeln überwiegend die TV-Medien von ARD, ZDF, RTL bis NTV diesen politischen Rückgriff ins barbarische Mittelalter. Und dabei loben diese ewigen Fake-Newser (2) die …
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Das Bündnis Sahra Wagenknecht – war es das etwa schon?

Von Andreas Wehr am 17.01.2025 Der Start war glänzend: Das Anfang Januar 2024 aus der Taufe gehobene „Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)“ erreichte im Juni 2024 auf Anhieb 6,2 Prozent bei den Wahlen zum Europäischen Parlament. Es folgten spektakuläre 15,8 Prozent bei den Landtagswahlen in Thüringen und 11,8 in Sachsen am 1. September 2024. Kurze Zeit …
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Recherchen für das Saarland – ab Februar beziehen die 51 Saar-Abgeordneten ein Grundeinkommen von 103.320 Euro im Jahr. www.saarlandinside.de –

www.saarlandinside.de Recherchen für das Saarland Liebe Leserin, lieber Leser, ab Februar beziehen die 51 Saar-Abgeordneten ein Grundeinkommen von 103.320 Euro im Jahr. Die Erhöhung liegt auf dem Niveau der allgemeinen Gehaltsentwicklung der letzten Jahre. Für einen in Vollzeit arbeitenden Mandatsträger sind „Entschädigung“ und „Aufwandsentschädigung“ (so heißen Gehalt und Kostenpauschale) sicherlich angemessen. Nur vier der 51 …
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BSW-Chefin: Wagenknecht knüpft Zukunft an Wahl

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht knüpft ihr politisches Schicksal an den Einzug ihrer Partei in den nächsten Bundestag. „Wer nicht im Bundestag ist, ist in der deutschen Politik kein relevanter Faktor mehr“, betonte sie. Die BSW-Spitze legte einen Fünf-Punkte Plan zur Senkung von Steuern, Abgaben, Mieten und Lebenshaltungskosten vor mit dem Versprechen, Bürger im Fall eines Wahlerfolges durchschnittlich um 100 Euro monatlich zu entlasten. Damit will sie nach der Dauerdebatte über Migration ein anderes Thema setzen. Quelle: 134 ZDFtext Mi 05.02.25 11:18:55 https://teletext.zdf.de/teletext/zdf/ – 05.02.2025
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Zwickau will keine Straßenbahn in Tarnfarben – ein Schritt, der Respekt verdient

04. Februar 2025 um 13:00 Ein Artikel von Marcus Klöckner von den NachDenkSeiten „Auf Antrag von Wagenknecht-Partei: Erste Stadt beschließt Werbeverbot für Bundeswehr“ – so lautet eine aktuelle Schlagzeile der Bild-Zeitung. Endlich! Mal eine positive Nachricht. Während die Kriegstreiberei immer weiter geht, stellt die Stadt Zwickau ein unmissverständliches Stoppschild auf. Das gilt zumindest für Werbung …
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Die BSW-Gruppe Tempelhof-Schöneberg hat in der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag gegen Werbung für die Bundeswehr bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) eingebracht:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich nach dem Vorbild Zwickaus gegenüber der Berliner Senatsverwaltung für ein Werbeverbot für die Bundeswehr an BVG-Haltestellen sowie der BVG-Fahrzeugflotte einzusetzen. Bestehende Werbeverträge sollen nicht verlängert bzw. vorzeitig gekündigt werden. Darüber hinaus soll es für die Bundeswehr nicht mehr erlaubt sein, auf öffentlichen Veranstaltungen des Landes Berlin und der Bezirksämter …
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Linke meldet Mitgliederrekord

Die Linke verzeichnet nach einer beispiellosen Eintrittswelle in den vergangenen Wochen 81.200 Mitglieder nach Parteiangaben so viele wie nie zuvor seit ihrer Gründung 2007. Allein seit der gemeinsamen Abstimmung von Union, FDP und AfD am 29. Januar seien 17.470 neue Mitglieder dazu gekommen, sagte ein Parteisprecher. Seit Jahresbeginn seien es knapp 23.500 gewesen. Die Parteispitze …
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…. helft damit, das Bündnis Sahra Wagenknecht auch im Netz zu stärken und unsere Beiträge viral gehen zu lassen. .

BSW Daily | 11. Februar 2025 Liebe Freundinnen und Freunde, noch 12 Tage sind es bis zur Bundestagswahl. Wir informieren Euch bis zum 23. Februar täglich mit einem kurzen Daily-Newsletter über die Social-Media-Aktivitäten des BSW. Nutzt Eure Reichweiten für das BSW – teilt unsere Social-Media-Posts und Videos bei Facebook, Instagram, TikTok, Telegram, WhatsApp, YouTube …
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Ohne Tamtam Reaktionär – militaristischer Staatsumbau

Von Arnold Schölzel von der Jungen Welt Mohssen Assanimoghaddam/dpa Bewaffnete Grenadiere im Ausrüstungszustand (Munster, 11.7.2022) Populär war die Bundeswehr nie, hatte aber im Kalten Krieg keine besonderen Probleme, ein gewaltiges Kontingent zu rekrutieren – bis zu 500.000 Soldaten. Der Niederlagenschock von 1945 saß selbst in Westdeutschland tief, hinderte aber nicht, den nächsten Feldzug Richtung …
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Die Wahlschlappe des BSW – ein politisches Desaster

24. Februar 2025 um 11:40 Ein Artikel von Rainer Balcerowiak für die NachDenkSeiten Das BSW hat den Einzug den Bundestag knapp verpasst. Wie konnte das passieren? Schließlich hatte die noch sehr junge Partei – die Gründung erfolgte am 8. Januar 2024 – einiges vorzuweisen. Mit der Gründerin und Namensgeberin Sahra Wagenknecht stand eine Politikerin an …
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Söder fordert Zigtausende Waffen

. Als Reaktion auf die neue internationale Sicherheitslage fordert Markus Söder eine massive Aufrüstung der Bundeswehr. „Die Bundeswehr braucht eine Vollausstattung. Dazu gehören eine Drohnen-Armee mit 100.000 Drohnen, 800 neue Panzer sowie 2000 Patriots und 1000 Taurus nur für Deutschland als ein Schutzschild in der Art des „Iron Dome““, sagte der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef. …
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Zum neusten Film über Bob Dylan: Eine auch persönliche Begegnung mit seinen Liedern

Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken, 08.03.2025 Im Moment läuft auch in den deutschen Kinos der Film, „Like a complete unknown“ (1), ein Film, der sich der Darstellung der Debütsjahre des berühmten amerikanischen Liedermachers und Popstars Bob Dylan (2) widmet. Dieser in den 60ziger Jahren des 20 Jahrhunderts urplötzlich auf den Bühnen New Yorks auftauchende 19jährige …
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