Sanktionsregime des Westens

Von Jörg Kronauer Kann man sich lauthals zum Kampf gegen Hunger und Armut bekennen und gleichzeitig Hunderte Millionen Menschen von ihrer Versorgung abschneiden? Na klar! Die westlichen Staaten aka »Wertegemeinschaft« machen es vor. Deutschland zum Beispiel. Wohlfeile Töne, auch das eine oder andere Milliönchen hat die Bundesregierung immer wieder zur Hand, wenn sie sich damit …
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Deutschlands Polit-Elite

Aggressive Kriegstreiberei: Was ist mit Deutschlands Polit-Elite los? – Weltwoche Daily DE Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=A6MrJSPmnsM
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Polen – Selenskyj

Streit über Selenskyjs Äußerungen – Polen will keine Waffen mehr liefern Das polnische Außenministerium hat am Mittwoch nach Äußerungen Selenskyjs bei der UN-Generaldebatte den ukrainischen Botschafter einbestellt. Grund sind die Spannungen wegen des polnischen Importverbots für ukrainisches Getreide. Mehr im Live-Ticker. Zwischen Polen und der Ukraine eskaliert ein Streit wegen des polnischen Importverbots für ukrainisches …
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Grüne Justiz

Dieser Beitrag wurde von Apollo-News übernommen. Apollo News-Recherchen zeigen: Mail-Protokolle, die Scholz schwer belasten könnten, werden seit Wochen vom grünen NRW-Justizminister mit absurden Argumenten herausgezögert. Gleichzeitig entmachtet er persönlich die wichtigste Ermittlerin. Jetzt verstrickt er sich in Widersprüche. Es sind Protokolle, bei denen es für Olaf Scholz um alles gehen könnte: Umfassende Daten und Mail-Verläufe …
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Grüne „Übergriffigkeit“

Wagenknecht: Grüne „Übergriffigkeit“ erinnert viele im Osten an DDR Sahra Wagenknecht fordert kurz vor dem Feiertag ein Umdenken in Bezug auf den 3. Oktober. Den Anlass nutzt sie zudem, um erneut gegen die Grünen zu wettern. Vor dem 3. Oktober plädiert die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht für eine Neubewertung des Tags der Deutschen Einheit. „Natürlich gibt es immer noch …
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DieLinke Hessen

Das Zittern der Linken vor dem Wahltag – und vor Wagenknechts Schritt danach In Hessen droht der Linken das nächste Wahldebakel: Nach 15 Jahren könnte sie aus dem Landtag fliegen. Im Endspurt muss Urgestein Gregor Gysi ran. Er attackiert die Grünen und das parteiinterne „Klima des Denunzierens“. Doch die Angst schwingt mit, dass nach dem …
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Ukraine-Krieg II

Orban will nicht für Ukraine zahlen übernommen von: LOST IN EUROPE 6. Oktober 2023 Im Streit über einen Nachschlag für das laufende, billionenschwere EU-Budget stellt sich Ungarn quer: Regierungschef Orban will nicht für die Ukraine zahlen. Man werde in keinem Fall einer unüberlegten Budgeterweiterung zustimmen, sagte Orban beim informellen EU-Gipfel in Granada. Ungarn wolle einen …
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Bündnis Sahra Wagenknecht

Die Redaktion verzichtet bewusst auf Text und Link-Hinweise auf Artikel in der großen Medienlandschaft. DL Redaktion
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EU im Wirtschaftskrieg

übernommen von: Umfrage: EU ist Verlierer im Wirtschaftskrieg Oktober 2023 Die EU behauptet immer noch, dass die Wirtschafts-Sanktionen gegen Russland wirken und keinen Schaden in Europa anrichten. Doch das scheint die Bürger nicht mehr zu überzeugen. Nach einer neuen Umfrage glauben nur 26 Prozent der 30.000 Befragten, dass die EU ein Gewinner sei. 56 Prozent …
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Gaza-Streifen

übernommen von FAZ PALÄSTINENSISCHER VERTRETER „Gaza ist jetzt die Hölle auf Erden“ Das Blutvergießen im Gazastreifen geht weiter. Eine Waffenruhe angesichts vieler toter Zivilisten lehnt Israels Regierungschef Netanjahu ab. Vor dem UN-Sicherheitsrat wählen beide Seiten drastische Worte. Der Überblick. während Israels Bodentruppen verstärkt im Gazastreifen gegen die islamistische Hamas vorrücken, hat der palästinensische Vertreter bei …
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Linke RLP

Nach Wagenknechts Ankündigung Ex-Landeschef Bülow tritt aus Linkspartei in RLP aus übernommen von: swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz Der ehemalige Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen Linken, Jochen Bülow, ist aus der Partei ausgetreten. Dem SWR sagte der Politiker aus Neuwied, die Linke sei nicht mehr die Partei, in die er einmal eingetreten sei. Die Linke kümmere sich nicht mehr genug um …
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Linksfraktion will Auflösung

Linke-Fraktion will Auflösung einleiten übernommen von FAZ: Nach dem Parteiaustritt von Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten hat die Fraktion ihre Auflösung beschlossen. Zuvor hatte es sehr unterschiedliche Meinungen dazu gegeben. Die Linksfraktion im Bundestag will nächste Woche ihre Auflösung beschließen. Dies teilte Fraktionschef Dietmar Bartsch am Dienstagabend nach einer Fraktionssitzung in Berlin mit. Hintergrund ist …
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Bundesparteitag DIELINKE

von t-online übernommen: Auf offener Bühne Linken-Kandidat sorgt bei Wahl für Eklat Bijan Tavassoli ist bereits in der Vergangenheit mit verschiedenen Aktionen aufgefallen. Am Samstag hat er nun auf dem Parteitag der Linken erneut für Aufsehen gesorgt. Bei der Wahl von Linken-Chef Martin Schirdewan zum Spitzenkandidaten für die Europawahl ist es am Samstagabend zu einem …
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Wagenknecht

von t-online übernommen: Wagenknecht will der AfD Konkurrenz machen Rechtsextreme sollen keinen Zugang zum Bündnis von Wagenknecht bekommen. Ihr Ziel sei es dennoch, sogenannte „Protestwähler“ der AfD zu überzeugen. Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht will für ihr neues Bündnis gezielt um Wählerinnen und Wähler der AfD werben. „Ich wünsche mir, dass wir viele Wähler, die aus Protest für …
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Krieg in Nahost

Krieg in Nahost übernommen von: gmx.net Darum ist die Feuerpause in Gaza ein „unwillkommenes Ereignis“ für Israels Armee Für die freikommenden Geiseln und die notleidende Zivilbevölkerung des Gazastreifens ist das Abkommen zwischen Israel und der Hamas ein Segen – für Israels Militär bedeutet es dagegen einen Rückschlag. „Aus militärischer Sicht ist es ein äußerst unwillkommenes Ereignis“, …
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Ampelkoalition

Experte über Ampelkoalition übernommen von t-online „Deutschland erlebt eine handfeste Krise“ Kriege und Krisen erschüttern den Globus, Deutschland müsste sich dringend besser wappnen. Doch ein Urteil aus Karlsruhe zerrüttet die Pläne der Ampelkoalition. Was nun zu tun wäre, erklärt Historiker Adam Tooze. Die Machtverhältnisse auf der Welt sind im Umbruch, zahlreiche Krisen überlappen sich. Daher …
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Linke BaWü

übernommen von: Kreisvorstand DIE LINKE Mannheim https://kommunalinfo-mannheim.de/2023/12/08/die-linke-mannheim-stellt-die-kandidatinnenliste-fuer-die-kommunalwahl-2024-auf/ DIE LINKE Mannheim stellt die Kandidat*innenliste für die Kommunalwahl 2024 auf VON · 8. DEZEMBER 2023 DIE LINKE Mannheim geht selbstbewusst in die Wahlen 2024 Am 25. November hielt DIE LINKE Mannheim ihre Wahlversammlung für die Kommunalwahl 2024 im Trommelpalast in Käfertal ab. Die Mannheimer Genossinnen und Genossen nahmen die …
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Revolte in der FDP

übernommen von t-online Riskiert er jetzt alles In der FDP läuft ein Mitgliederentscheid über den Verbleib in der Koalition, die Stimmung in der Partei kippt: Verlassen die Liberalen bald die Regierung? Bis zum 17. Oktober dieses Jahres führte Matthias Nölke ein ruhiges Leben in Kassel. Er saß früher mal für die FDP im Bundestag, 2020 war das, doch …
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SPD Parteitag 2023

von t-online übernommen: Parteitag Ukraine-Unterstützer wird unter Jubel aus SPD-Vorstand gewählt Eine Szene vom SPD-Bundesparteitag sorgt im Internet für Aufsehen, einige kommentieren sie als „beschämend“ oder „armselig“. Doch was ist passiert? Michael Roth, Bundestagsabgeordneter und seit 2021 Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, ist nicht mehr im Parteivorstand der SPD. Er ist in der Vergangenheit besonders mit seiner …
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Grüne Berlin

von t-online übernommen: Debakel in Berlin Kandidatin fällt durch und weint: Grüne brechen Parteitag ab Der Parteitag wurde am Samstag überraschend abgebrochen: Die Stimmung bei den Berliner Grünen ist angespannt. Nachdem bei den Wahlen zum Landesvorsitz die einzige Kandidatin Tanja Prinz durchgefallen war, haben die Berliner Grünen am Samstag überraschend den Parteitag abgebrochen. Die 44-Jährige …
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