Nein zur Eskalation des Westens im Ukraine-Krieg – es ist dringend notwendig, jetzt zu protestieren.

Presseinformation Nein zur Eskalation des Westens im Ukraine-Krieg – es ist dringend notwendig, jetzt zu protestieren. Angesichts der dramatischen Verschärfung des Stellvertreterkrieges der NATO in der Ukraine und die sich immer schneller drehende Eskalationsspirale ◼ durch die Angriffe auf die russischen Atomwaffen Frühwarnsysteme, die eine nukleare Konfrontation in Europa und eine weitere Eskalation bis zu …
Mehr...

900.000 Reservisten aktivieren?

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann hat sich alarmiert über mögliche Angriffspläne Russlands gegen den Westen gezeigt und die Aktivierung von 900.000 Reservisten in Deutschland gefordert. „Wir müssen so schnell wie möglich verteidigungsfähig werden“, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Politikerin appellierte an Unternehmen, den Reservisten unter ihren Angestellten eine gewisse Zeit für diese Aufgabe …
Mehr...

Fußballrealität »Der BVB steht jetzt für Rüstung und Krieg« Dortmund: Kritik an Sponsorenvertrag mit Rheinmetall.

Fußballrealität »Der BVB steht jetzt für Rüstung und Krieg« Dortmund: Kritik an Sponsorenvertrag mit Rheinmetall. Erste Gegenaktionen samt Petition an Klubbosse angelaufen. Ein Gespräch mit Utz Kowalewski – Interview: Oliver Rast osnapix/imago Das Fähnchen im Wind – oder: Positionswechsel an der Eckfahne (Dortmund, 16.4.2022) Utz Kowalewski ist Vorsitzender der Ratsfraktion Die Linke in Dortmund …
Mehr...

Bundeswehr kauft mehr Munition

Bundeswehr kauft mehr Munition Das Verteidigungsministerium will einem Medienbericht zufolge deutlich mehr Artilleriemunition kaufen als bislang geplant. Der bereits geschlossene Rahmenvertrag mit der Rüstungsschmiede Rheinmetall über rund 880 Millionen Euro solle um mindestens 200.000 Granaten des Kalibers 155 Millimeter aufgestockt werden, berichtete der „Spiegel“ aus einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Die …
Mehr...

Jetzt wieder „Werben für das Sterben!“: Wollen die friedliebenden Deutschen wirklich die Reaktivierung der im Jahr 2011 ausgesetzten Wehrpflicht?

Von Dr. Nikolaus Götz, 04. Juni 2024 Wie kann es sein, dass man so viele Menschen für ein kleines Stückchen Land opfert? Kommentar eines Soldaten am D-Day 1944 zur Landung in der Normandie ZDF, Filmbeitrag vom 27. Mai 2024 Eine alte Erkenntnis aus der Soziologie bei der Erstellung von Meinungsbildern lautet: „Traue keiner Umfrage, die …
Mehr...

Staatsfunk auf Staatskurs ARD braucht Gläubige, keine Zuschauer

Staatsfunk auf Staatskurs ARD braucht Gläubige, keine Zuschauer Autor: Uli Gellermann, Datum: 31.05.2024 Jede beliebige Meldung der Tagesschau – außer in den Bereichen Wetter und Sport – unterliegt der Unterwerfung unter den Staatskurs. Nur was der Staat mag, erblickt das Licht der Fernseher. Die MACHT-UM-ACHT beweist, Meldung für Meldung, diese religiöse Haltung: Der Staatsfunk …
Mehr...

NATO: Mehr Bundeswehrsoldaten

Die Bundeswehr muss für die überarbeiteten Verteidigungspläne der NATO auch personell deutlich gestärkt werden. Vertraulichen Papieren des Verteidigungsministeriums zufolge ergebe sich ein Bedarf von „weiteren 75.000 Soldatinnen und Soldaten“, berichtete der „Spiegel“. Die NATO-Planungen bedeuteten absehbar eine Erhöhung des deutschen Personalziels von bisher 203.000 Soldaten auf „tendenziell deutlich über 272.000“ Männer und Frauen in den …
Mehr...

»Fortschrittskoalition« Ungebremst in den Krieg Verteidigungsminister Boris Pistorius will an die »Schuldenbremse«. Haushaltskürzungen für Rüstungsmilliarden reichen ihm nicht

Von David Maiwald Ralf Rottmann/Funke Foto Services/imago Das sieht nur aus wie Gegenwind: Geht es um Aufrüstung, ist sich die Ampelkoalition einig Für Kanonen auf Butter zu verzichten, reicht der Ampelkoalition nicht aus. Die Aufrüstungsbeträge ständig zu erhöhen könne nicht länger »alleine durch Umschichtungen« in den Haushaltsbeträgen geschehen, hatte Kriegsminister Boris Pistorius am Montag abend …
Mehr...

Linkspartei nach Europawahl vor Scherbenhaufen

Niedergang der Linkspartei – Marginal in Marzahn Fünf Prozent in Ostdeutschland: Linkspartei nach Europawahl vor Scherbenhaufen Von Nico Popp Revierfoto/IMAGO Auch im Ruhrgebiet auf dem Rückzug: In Bottrop, wo am 5. Juni dieses Wahlplakat fotografiert wurde, kam die Linkspartei am Sonntag noch auf 1,7 Prozent der Stimmen Es sind ein paar dürre Zahlen, die exemplarisch …
Mehr...

Die Partei DIE „LINKE“ ist die einzige Partei in der Bundesrepublik Deutschland, die sich eine permanente Wahlverliererin, namens Wißler, als Partei-Vorsitzende leistet.

Von Wolfgang Gerecht, 12.06.2024 Mit Wißler geht’s bergab – Linke Beute-Gemeinschaft in Not. Die nächsten Katastrophentage sind schon terminiert: Die Landtagswahlen am 01. Sep. 2024 in Sachsen und Thüringen und am 15. Sep. 2024 in Brandenburg. Nachdem die im Wesentlichen von Funktionären beherrschte Partei „DIE LINKE“ die spitzenmäßig bezahlten Landtags-Mandate im Saarland und in Hessen …
Mehr...

Globalisiertes Notstandsmanagement – Gefahr für den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat

NachDenkSeiten Gesprächskreis Frankfurt und Freidenker-Verband e.V. laden ein: Globalisiertes Notstandsmanagement Gefahr für den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat Vortrag & Diskussion mit Professor Dr. jur. Martin Schwab, Universität Bielefeld Montag, 17. Juni 2024, 19 Uhr Bürgerhaus Saalbau im Südbahnhof, Albert-Mangelsdorff-Saal Hedderichstr. 51, 60594 Frankfurt Eintritt frei – Anmeldung nicht erforderlich Spende zur Deckung der Kosten willkommen Eine Veranstaltung …
Mehr...

Brandenburg – Linke-Chef Walter fordert Wagenknecht zu Rededuell heraus

Brandenburg Linke-Chef Walter fordert Wagenknecht zu Rededuell heraus Brandenburgs Linke beschließt Programm für die Landtagswahl im September Andreas Fritsche, 23.06.2024 weiterlesen … Quelle: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183185.brandenburg-linke-chef-walter-fordert-wagenknecht-zu-rededuell-heraus.html
Mehr...

Julian Assange ist frei! Der Kampf für die Freiheit geht weiter!

Autor: Uli Gellermann, Datum: 25.06.2024 Die jahrelange, lebensgefährliche Haft des Journalisten Assange hat ein Ende. Eine weltweite Bewegung hat ihn freigekämpft. Assange ist ein Symbol des Kampfes gegen die Kriegsverbrechen der USA. Er war und ist immer in Gefahr, ermordet zu werden. Der Preis für diese Freiheit: Ein durch Folterhaft erzwungenes Schuldanerkenntnis ist der formale …
Mehr...

Händler des Todes – Feuer frei fürs Kapital – Rüstungsexporte der BRD auf neuem Rekordhoch: Waffenlieferungen auch in Kriegsgebiete

Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/478410.h%C3%A4ndler-des-todes-feuer-frei-f%C3%BCrs-kapital.html Aus: Ausgabe vom 01.07.2024, Seite 1 / Titel
Mehr...

Mehr Rentner in Sozialhilfe

Immer mehr Senioren in Deutschland sind zusätzlich zu ihrer Rente auf Sozialhilfe angewiesen. Im ersten Quartal 2024 bezogen 719.330 Rentner die sogenannte Grundsicherung im Alter. Das geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamts auf Anfrage der BSW-Gruppe im Bundestag hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegen. Der Übersicht zufolge ist das ein Höchstwert und ein Anstieg …
Mehr...

Partei Die Linke – Linken-Politikerin von Angern für neue Parteiführung

weiterlesen: Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/479016.partei-die-linke-linken-politikerin-von-angern-f%C3%BCr-neue-parteif%C3%BChrung.html
Mehr...

Inflation – Einkommen weiter zu niedrig – BSW-Anfrage: Entwicklung der Einkünfte in BRD kann Preisauftrieb vergangener Jahre n i c h t ausgleichen

Von David Maiwald für die Junge Welt Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/478431.inflation-einkommen-weiter-zu-niedrig.html Aus: Ausgabe vom 01.07.2024, Seite 5 / Inland Anmerkung der Redaktion: Ein hochinteressanter Artikel des JW-Autors der auf einer parlamentarischen Anfrage der Bundestagsgruppe vom Bündnis Sahra Wagenknecht beruht. Die BSW – Anfrage an die Bundesregierung weist aus, dass die Kenntnisse der sozial-ökonomischen Zusammenhänge, in der Sportler-Sprache …
Mehr...

Eine Neue Linke braucht das Land: jedoch keine Schwätzer, sondern Macher!

Ein Rückblick in das Jahr 2013 auf einen Teil-Aspekt der Partei DIE „LINKE“ LV Saar, KV Saarbrücken. Von Dr. Nikolaus Götz „Rien ne va plus!: Nichts geht mehr! Die Roulettspieler aus der Vorstandsetage der Ortsverbandsebene der Partei Die Linke von Saarbrücken haben ihr Planziel à la DDR erreicht. Wie für Insider vorhersehbar sind sie …
Mehr...

Probleme der Friedensbewegung heute – Fünf Thesen für ihre Revitalisierung

Von Gerhard Hanloser für die Junge Welt Stefan Boness/IPON Von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer ­initiierte Friedensdemo in Berlin (25.2.2023) Gerhard Hanloser ist Historiker und Publizist. Zuletzt erschienen von ihm als Herausgeber die Bände »Identität & Politik. Kritisches zu linken Positionierungen« (2022) und »Corona und linke Kritik(un)fähigkeit. Kritisch-solidarische Perspektiven ›von unten‹ gegen die Alternativlosigkeit ›von …
Mehr...

Wir müssen Die Linke stark machen, um die Verhältnisse ändern zu können

Erklärung von Partei- und Landesvorsitzenden zur Europawahl und den Kommunalwahlen. Die Ergebnisse der Europa- und der Kommunalwahlen zeigen: Die Linke ist in einer herausfordernden Lage. Der jahrelang öffentlich ausgetragene innerparteiliche Konflikt, die Abspaltung der Gruppe um Wagenknecht und der damit verbundene Verlust des Fraktionsstatus im Bundestag haben das Bild in der Öffentlichkeit schwer beschädigt. Notwendige …
Mehr...