Gericht untersagt das für heute vorgesehene TikTok-Verbot vorerst
#Sicherheit #Usa #China #Politik #trump #DonaldTrump #Präsident #Handelskrieg #Verbot #TikTok #Handelsverbot #EinstweiligeVerfügung #SocialMedia #Internet

In der Nacht hätte in den USA eigentlich das Verbot des sozialen Netz­werks TikTok in Kraft treten sollen․ Der chinesische Betreiber ByteDance ist dagegen rechtlich vorgegangen, mit Erfolg: Ein US-Gericht hat das Verbot per einstweiliger Verfügung bis auf Weiteres untersagt․

YouTube darf nicht alle Videos von Corona-Schwurblern einfach löschen
#Google #Streaming #Video #Videoplattform #Youtube #Gericht #Corona #Videos #Löschung #EinstweiligeVerfügung #RechtPolitikundEU #Wirtschaft

Die Videoplattform YouTube kann sich nicht bei allen hochgeladenen Inhalten einfach auf sein virtuelles Hausrecht berufen und Löschungen vornehmen․ Das besagten zumindest zwei einstweilige Verfügungen von Teilnehmern der Aktion #allesaufdentisch․

5G-Patent: Gericht verbietet iPhone-Import und -Verkauf in Kolumbien
#Smartphone #Apple #Chip #Klage #Patent #5G #Entwicklung #Snapdragon #Lizenz #Modem #Patentstreit #Verkaufsverbot #Verfahren #Ericsson #EinstweiligeVerfügung #Importverbot #HandysundSmartphones #Mobiles

Apple hat im Patentverfahren gegen Ericsson einen herben Rückschlag zu verkraften: Ein Gericht in Kolumbien hat den sofortigen Import- und Verkaufsstopp aller iPhones und iPads mit 5G-Technologie angeordnet․ Das kommt recht überraschend․

Nokia Patent-Feldzug: Nach Oppo/OnePlus nun Verkaufsverbot für Vivo?
#Smartphone #Nokia #Klage #Gericht #Patent #OnePlus #Patente #Lizenz #Oppo #Patentklage #Patentstreit #Vivo #Verkaufsverbot #Vertrieb #Lizenzgebühren #Patentverletzung #Patentkrieg #EinstweiligeVerfügung #Berufung #FRAND #HandysundSmartphones #Mobiles

Nachdem der finnische Netzwerkausrüster Nokia bereits dafür gesorgt hat, dass Oppo und OnePlus ihre Smartphones in Deutschland nicht mehr verkaufen können, droht mit Vivo dem nächsten chinesischen Hersteller das gleiche Schicksal․ Nokia hat erneut eine einstweilige Verfügung erstritten․

Streit um Kunden: Deutsche Telekom verliert gegen 1N Telecom
#DeutscheTelekom #Streit #Verbraucherschützer #EinstweiligeVerfügung #Zwangsvollstreckung #1NTelecom #Kundengewinnung #irreführendesAnschreiben #Schadensersatzforderung #ZugangundProvider #Internet

Der Streit um die von Verbraucherschützern und der Deutschen Telekom unlauter genannten Methoden der Kundengewinnung durch das Unternehmen 1N Telecom geht in eine neue Runde․ Vor Gericht hat 1N Telecom nun zum zweiten Mal einen Sieg eingefahren․