Bundestagswahl 2021: Wie ihr eure Wahl trefft und die Stimme abgebt
#Deutschland #Politik #Bundestag #Parlament #Demokratie #Abstimmung #Parteien #Bundestagwahl #RechtPolitikundEU #Wirtschaft

Die Bundestagswahl steht vor der Tür und es gibt wahrlich keinen vernünftigen Grund, sich bei der Stimmabgabe vornehm zurückzuhalten․ Immerhin geht es diesmal um eine Entscheidung, die die kommenden Jahrzehnte prägen dürfte․

Recht auf schnelles Internet: Bundeskabinett gibt grünes Licht
#Internet #Deutschland #Politik #Breitband #Netzausbau #Geschwindigkeit #Bundestag #InternetundWebdienste

Dass der ursprüngliche Zeitplan eingehalten werden kann, ist zwar noch fraglich, aber die Bundesregierung hat jetzt das Regelwerk für das sogenannte "Recht auf schnelles Internet" beschlossen․ Eigentlich sollte es zum 1․ Juni 2022 starten․ Festgelegt werden dabei Mindest-Geschwindigkeit und -Latenz․

"Recht auf schnelles Internet" droht im Bundesrat durchzufallen
#Internet #Deutschland #Politik #Breitband #Netzausbau #Geschwindigkeit #Bundestag #Bundesrat #ZugangundProvider

Die Einführung des neuen "Recht auf schnelles Internet" hat im Bundesrat jetzt zu Diskussionen geführt - ganz überraschend kommt das nicht, auch wenn die Vorlage Anfang Mai noch nach dem Schlussstrich unter dem Streitthema aussah․

Intel in Magdeburg: So viel Geld bekommt der US-Chipriese vom Staat
#Pc #Notebook #Prozessor #Cpu #Intel #Chip #Deutschland #SoC #Produktion #Fertigung #Bundesregierung #Vertragsfertiger #Bundestag #Milliarden #Haushalt #Subventionen #Magdeburg #Prozessoren #Hardware

Intel wird vom deutschen Staat mit einer Millardensumme beim Bau seines neuen Halbleiterwerks in Magdeburg unterstützt․ Jetzt steht fest wie viel Geld der US-Chipriese für den Bau des Chipwerks bekommt․ Quelle ist ein Papier der deutschen Bundesregierung․

"Recht auf schnelles Internet" ist beschlossene Sache - hat aber Haken
#Internet #Deutschland #Politik #Breitband #Netzausbau #Geschwindigkeit #Bundestag #Bundesrat #Gesetzgebung #ZugangundProvider

Nach den Diskussionen der vergangenen Wochen hat der Bundesrat nun doch den Entwurf für das "Recht auf schnelles Internet" abgesegnet․ Zuvor hatten Politiker den Sinn des Gesetzes infrage gestellt, den verankert wird jetzt eine sehr niedrige Mindestgeschwindigkeit․

Recht auf schnelles Internet - Gesetz in Kraft getreten, so gehts weiter
#Internet #Deutschland #Politik #Breitband #Netzausbau #Geschwindigkeit #Bundesnetzagentur #Bundestag #Bundesrat #Gesetzgebung #ZugangundProvider

Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt ist die Neuregelung der sogenannten Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (kurz TKMV) ab sofort in Kraft getreten․ In Deutschland gilt nun das Recht auf Zugang zum Festnetz-Internet mit mindestens 10 Mbit/s․

Gigabitstrategie beschlossen: Glasfaser für alle schon in wenigen Jahren
#Internet #Deutschland #Politik #Breitband #Netzausbau #Geschwindigkeit #Bundesnetzagentur #Bundestag #Bundesrat #Gesetzgebung #ZugangundProvider

Das Bundeskabinett hat den Weg für die neue Gigabitstrategie freigemacht․ Ein Ziel dabei ist es, schnelles Internet überall dort verfügbar zu machen, "wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind"․ Der Zeitplan dafür ist aber sehr ehrgeizig․

Energiewende muss schnell kommen: Deutschland hat nur noch bis 2031
#Deutschland #Wissenschaft #Politik #Bundestag #Klimaschutz #Energiewende #SRU #RechtPolitikundEU #Wirtschaft

Die technische Umsetzung von Maßnahmen zur Energiewende muss jetzt ziemlich schnell erfolgen, wenn Deutschland seine Zusagen in internationalen Abkommen einhalten will․ Das geht aus einem neuen Bericht des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU) hervor․

Digitalisierung: Bundesgesetze werden jetzt elektronisch verkündet
#Bundestag #Digitalisierung #Portal #Veröffentlichung #Digital #Bundesrat #Gesetze #Bundesgesetzblatt #BGbl #Bundesgesetze #Verkündung #Gesetzesverkündung #Elektronisch #RechtPolitikundEU #Wirtschaft

Deutschland ist im Bereich der Digitalisierung nicht gerade als Vorreiter bekannt․ Trotzdem werden im Land der Faxgeräte langsam Fortschritte erzielt․ Seit Jahresbeginn werden Gesetze nicht mehr im gedruckten Bundesgesetzblatt, sondern auf einer Online-Plattform verkündet․

Karlsruhe greift ein: Heizungsgesetz durch Verfassungsrichter gestoppt
#Bundesregierung #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #September #Grundgesetz #ThomasHeilmann #Heizungsgesetz #CDUAbgeordneter #AmpelKoalition #Sommerpause #RechtPolitikundEU #Wirtschaft

Eigentlich wollte die Bundesregierung das Heizungsgesetz in den kommenden Tagen im Bundestag beraten und verabschieden․ Doch ein CDU-Abgeordneter hat das Vorhaben erfolgreich vor dem Bundesverfassungsgericht gestoppt․ Die Ampel muss sich neu organisieren․