Gericht wertet üble Beleidigungen gegen Renate Künast als Sachkritik
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Das Berliner Landgericht hat eine recht interessante Auffassung davon, was eine hinnehmbare Meinungsäußerung ist․ Während die Grünen-Politikerin Renate Künast diverse Äußerungen gegen ihre Person als Beleidigung auffasste, sah das Gericht dies anders․
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Das Berliner Landgericht hat eine recht interessante Auffassung davon, was eine hinnehmbare Meinungsäußerung ist․ Während die Grünen-Politikerin Renate Künast diverse Äußerungen gegen ihre Person als Beleidigung auffasste, sah das Gericht dies anders․
Erfolg mit Revision: Künast muss üble Beleidigung doch nicht hinnehmen
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Ende letzten Jahres hatte das Berliner Landgericht geurteilt, dass Renate Künast, Politikerin bei den Grünen, Kommentare mit üblen Beleidigungen hinnehmen muss, da diese durch die Meinungsfreiheit gedeckt seien․ Mit einer Revision erreicht Künast nun einen Widerruf dieser Entscheidung․
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Ende letzten Jahres hatte das Berliner Landgericht geurteilt, dass Renate Künast, Politikerin bei den Grünen, Kommentare mit üblen Beleidigungen hinnehmen muss, da diese durch die Meinungsfreiheit gedeckt seien․ Mit einer Revision erreicht Künast nun einen Widerruf dieser Entscheidung․
Renate Künast erkämpft tausende Euro Schadensersatz von Hetzern
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Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast konnte sich dann doch noch erfolgreich vor Gericht gegen Hetzer zur Wehr setzen․ Am Ende zweier gewonnener Prozesse müssen die Beschuldigten tausende Euro zahlen․
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Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast konnte sich dann doch noch erfolgreich vor Gericht gegen Hetzer zur Wehr setzen․ Am Ende zweier gewonnener Prozesse müssen die Beschuldigten tausende Euro zahlen․