​​​​​Berlin: Freie Bahn des Kapitalinteressen
#Berlin #CDU #DieLinke #KPÖ #Koalitionsvertrag #Mieten #SPD

SPD votiert knapp, CDU einstimmig für Koalitionsvertrag․ Jetzt kann nur noch die außerparlamentarische Opposition gegensteuern – und Die Linke von der KPÖ in Salzburg lernen․

​​​​​Union will neuen patriotischen Gedenktag
#CDU #CSU #Patriotismus #PhilippAmthor #TagdesGrundgesetzes #Verfassung

Tag des Grundgesetzes soll aufgewertet werden, mehr Flagge gezeigt und Nationalhymne öfter gesungen․ Initiator des Antrags ist Philipp Amthor․ Wie glaubwürdig ist er noch?

​​​​​Schwarzer Filz: Neues aus dem Berliner Immobiliensumpf
#Berlin #CDU #ChristophGröner #Immobilien #KaiWegner #Mieten #Mietendeckel

Immobilienboss Gröner spendete der CDU 820․000 Euro․ Zu seinen Bedingungen, gab er öffentlich zu․ Berlins Regierender Bürgermeister sorgt aber gerade ganz anders für Aufregung,

​​​​​Renten-Debatte: CDU trommelt für längere Lebensarbeitszeit
#CDU #JensSpahn #Lebenserwartung #Rente #Rentemit72 #Renteneintrittsalter

Auch langjährig Versicherte sollen dem Arbeitsmarkt erhalten bleiben․ Das meint vor allem ein früherer Gesundheitsminister․ Welche Reserven haben zum Beispiel Pflegekräfte dafür?

​​​​​AfD-Höhenflug: Merz wirbt um rechte Protestwähler
#AfD #CDU #FriedrichMerz #Klimaschutz #Rassimus #Umfragen

CDU-Chef überhäuft AfD-Anhänger mit Verständnis․ Sie seien von Gendersprache und Bevormundung beim Klimaschutz genervt․ Zwei Drittel von ihnen sagen aber noch etwas anderes․

​​​​​Heizungs-Revolte in Bayern: Söder will AfD nicht dabei haben
#AfD #CDU #Heizungsgesetz #HubertAiwanger #MarkusSöder

CSU-Chef distanziert sich auf Großdemo von Ultrarechten – und wird ausgebuht․ Was Bayerns Wirtschaftsminister "denen da oben" zu sagen hat․

​​​​​Spahn attestiert der Ampelkoalition ein Penis-Problem
#CDU #Kulturkampf #Republikaner #Spahn #Wokeness

CDU geht in den Kulturkampf: Sie will weniger Wokeness und mehr Normalität․ Vorbild sind Republikaner in den USA? Warum das ein gefährliches Manöver ist․

​​​​​Die CDU, das Klima und Corona: "Es ist unsere Aufgabe, den Protest aufzugreifen"
#CDU #Coronavirus #JensSpahn #Klimaschutz #Klimawandel

Jens Spahn über Wirtschaft und Wärmepumpen, über Klimaschutz, Karl Marx und die K-Frage – und warum er gerne Gesundheitsminister in der Pandemie war․

​​​​​AfD, Union und "Ungeziefer": Natürlich ist das Bürgertum
#AfD #CDU #CSU #Faschismus #PeterRamsauer

Faschismus wird gerne als Gesinnung des Pöbels und der Ungebildeten dargestellt․ Die sind aber für Rechtspopulisten nur Schwungmasse․ Wie pseudolinker Klassenhass von oben ihnen nützt․

​​​​​Überwachung: Niemand hat die Absicht, Corona-Warn-App und Digitale Identität zu verknüpfen?
#CDU #Coronavirus #DigitaleIdentität #Gesundheit #Überwachung

Kleine Anfrage der CDU verrät Interesse an Wiederbelebung als Krisen- und Gesundheitsdaten-App․ Woher es rührt, verrät die Fraktion Telepolis aber nicht․ Doch die Vergangenheit spricht Bände․

​​​​​Verdacht auf "Konspiration mit der AfD": Kommt ein Maaßen-Untersuchungsausschuss?
#CDU #HansGeorgMaaßen #Linksextremismus #Rechtsextremismus #Reichsbürger #Verfassungsschutz

Ex-Verfassungsschutz-Chef hält Werte der Französischen Revolution für linksextremistisch․ Seine frühere Behörde befasst sich mit ihm․ Nicht nur Die Linke fordert Konsequenzen․

​​​​​Verdacht auf "Konspiration mit der AfD": Kommt ein Untersuchungsausschuss zu Hans-Georg Maaßen?
#CDU #HansGeorgMaaßen #Linksextremismus #Rechtsextremismus #Reichsbürger #Verfassungsschutz

Ex-Verfassungsschutz-Chef hält Werte der Französischen Revolution für linksextremistisch․ Seine frühere Behörde befasst sich mit ihm․ Nicht nur die Linken fordern Konsequenzen․

​​​​​Abstimmung über Heizungsgesetz auf der Kippe: Union fordert Sonderberatungen
#Bündnis90DieGrünen #CDU #Gebäudeenergiegesetz #Heizungsgesetz #RobertHabeck

Grünen-Politikerin hält Vorbereitung für ausreichend․ Kritik der CDU/CSU: Parlamentarische Anfrage unzureichend beantwortet․ Was ein Protestschreiben aus Thüringen bezweckt․

​​​​​"Deutschland-Pakt" und Nato-Ziele: Schlagabtausch in Generaldebatte
#CDU #FriedrichMerz #NATO #OlafScholz #SPD #Sondervermögen #Zeitenwende

CDU-Chef Merz sieht die Bundeswehr als "ungeliebtes Kind"․ Kanzler Scholz verspricht Einhaltung der Zwei-Prozent-Rüstungsquote ab 2028․ Was sonst noch verkündet wurde․

​​​​​Rezession: Güterverkehr nimmt ab – was droht durch die nächste Zinserhöhung?
#AfD #Agenda2010 #Agenda2030 #CDU #Lkw #Rezession

Als Alarmzeichen gilt, dass der Lkw-Verkehr auf deutschen Autobahnen sinkt․ Höhere EZB-Zinsen stehen bevor․ Was Ökonomen dazu sagen․

​​​​​Rechtskonservative im Höhenflug bei Landtagswahlen: Was beim Alten bleiben könnte
#AfD #Bayern #Bündnis90DieGrünen #CDU #CSU #Hessen #Wahlen

In Bayern und Hessen könnten bisherige Koalitionen weiterregieren․ In der Opposition ändern sich die Verhältnisse aber drastisch․ Bayerns Grüne halten an einer Illusion fest․

​​​​​Geheimdienst: Verfassungsschutz als politische Waffe?
#AfD #BodoRamelow #CDU #DieLinke #Geheimdienste #HansGeorgMaaßen #Verfassungsschutz

Wird der Geheimdienst instrumentalisiert? Im Sommer kam dieser Vorwurf von der AfD und Ex-Behördenchef Maaßen․ Der wird nun zunehmend selbst dessen verdächtigt․

​​​​​Ex-Geheimdienst-Chef: Verfassungsschutz als politische Waffe?
#AfD #BodoRamelow #CDU #DieLinke #Geheimdienste #HansGeorgMaaßen #Verfassungsschutz

Wird der Inlandsgeheimdienst instrumentalisiert? Dieser Vorwurf kam auch schon von der AfD und Ex-Behördenchef Maaßen․ Der wird nun zunehmend selbst dessen verdächtigt․

​​​​​Nie wieder Krieg ohne uns: Wie Bundeswehr und Gesellschaft mobil gemacht werden
#BorisPistorius #Bundeswehr #CDU #SPD

Neben weiterem Sozialabbau für Rüstung wird ein Revival der Wehrpflicht ins Gespräch gebracht․ Ampel-Parteien im Grundsatz einig․ Das weckt Erinnerungen․ Ein Kommentar․

​​​​​Schuldenbremse: Wem die Aussetzung nicht genügt und warum
#CDU #ChristianLindner #FriedrichMerz #JungeUnion #KaiWegner #Schuldenbremse

Selbst manche Unionspolitiker fordern eine Reform․ Der Parteinachwuchs kritisiert das․ Spricht der JU-Chef damit für eine Generation oder für eine Klasse?