​​​​​Polizeigewalt in Deutschland ist Alltag
#Justiz #Polizei #Studie

"Unmittelbarer Zwang" gehört normalen Polizeigeschäft․ Wann wird eine rote Linie überschritten? Wie sieht die Ahndung polizeilicher Übertretungen aus? Studie kommt zu beunruhigenden Resultaten․

​​​​​Tabu Polizeigewalt: In Deutschland ist sie Alltag
#Demonstrationen #Deutschland #Großveranstaltungen #Justiz #Polizei #Studie

"Unmittelbarer Zwang" gehört zur normalen Polizeiarbeit․ Wann wird eine rote Linie überschritten? Wie sieht die Ahndung polizeilicher Übertretungen aus? Studie kommt zu beunruhigenden Resultaten․

​​​​​Öko-Gefängnis – hier ist das kein Kampfbegriff
#ErneuerbareEnergie #Justiz #Naturschutz #Strafvollzug #Tierschutz #Ökologie

Umweltschutz macht an Gefängnismauern nicht halt․ Es gibt zahlreiche Versuche, ihn auch im Strafvollzug zu etablieren․ Was alles dafür getan wird․

​​​​​Ukraine-Krieg: Generalstaatsanwalt nennt sexuelle Gewalt "Element des Völkermords"
#Justiz #Russland #UkraineKrieg #Vergewaltigung #sexualisierteGewalt

Kiewer Behörden gehen klar von systematischem Einsatz aus․ Expertinnen halten das für schwer nachweisbar․ Anweisungen von oben seien bei systematischer Straflosigkeit nicht nötig․

​​​​​"Freispruch aus Mangel an Beweisen" – eine problematische Wortwahl
#Justiz #Kriminalität #Medien

Manche Medienberichte erwecken den Eindruck, ein Freispruch sei ein Betriebsunfall․ Motto: Crime sells․ Was die Strafprozessordnung dazu sagt․

​​​​​Verfassungswidrig: Ist der Niedriglohnsektor im Gefängnis am Ende?
#Gefängnis #JVA #Justiz #Kapitalismus #Kriminalität

Deutschlands oberstes Gericht schränkt ungeregelte Ausbeutung in Haftanstalten ein․ Zumindest ab Mitte 2025․ Können die Gefangenen dann aufatmen?

​​​​​Deutsche Kämpfer im Ukraine-Krieg: Das ist ihre rechtliche Situation
#Extremismus #Justiz #Neonazis #Russland #UkraineKrieg

Auf beiden Seiten kämpfen Deutsche im Ukraine-Krieg – teilweise aus Solidarität mit einer Kriegspartei․ Manchen könnte es aber auch um Ausbildung für strafbare Vorhaben gehen․

​​​​​"Letzte Generation" gegen Porsche-Konzern und Reiche
#Justiz #Klimaschutz #Porsche

Razzien beeindruckten die Gruppe bisher kaum․ Kritik an Blockaden des normalen Berufsverkehrs vielleicht schon eher․ Welche neue Strategie jetzt erkennbar wird․

​​​​​"Letzte Generation": Freisprüche in Leipzig, und Haftstrafen in Kempten
#Justiz #Klimaschutz #Klimaschutzgesetz

Rechtsprechung zu Straßenblockaden unterscheidet sich stark․ Die Leipziger Richterin sah das Kriterium der Verwerflichkeit nicht erfüllt․ Eine höchstrichterliche Entscheidung steht aus․

​​​​​Gewalt in Freibädern: Was tun gegen schlägernde und frauenbelästigende Machos?
#Berlin #Debatten #Freibäder #Gewalt #Justiz

Lösungsvorschläge zwischen harten Linien, Placebo-Politik und Pädagogik: Die größten Wasserfontänen machen Paketbomben von rechts․ Die Linke hat nichts zu bieten?

​​​​​Nach Exekutivgewalt, die Schädel deformiert: Polizeichef beklagt sich über U-Haft
#Autoritarismus #Frankreich #Justiz #Polizei #Unruhen #Vorstädte

Generaldirektor der Nationalen Polizei in Frankreich schläft schlecht, weil die Justiz einen Polizisten nach Gesetz und Ordnung behandelt․ Er will der richterlichen Macht Grenzen setzen․ Warum uns die wachsende Tendenz zur autoritären Politik beunruhigen muss․

​​​​​Nach Exekutivgewalt, die Schädel deformiert: Polizeichef wettert gegen U-Haft
#Autoritarismus #Frankreich #Justiz #Polizei #Unruhen #Vorstädte

Generaldirektor der Nationalen Polizei in Frankreich schläft schlecht, weil Justiz einen Polizisten nach Gesetz und Ordnung behandelt․ Er will der richterlichen Macht Grenzen setzen․ Warum uns die wachsende Tendenz zur autoritären Politik beunruhigen muss․