​​​​​Salafisten, Wohltäter oder Terrorfinanzierer?

Fall Ansaar International e․V․: Das Bundesinnenministerium scheint eine eindeutige Antwort gefunden zu haben․ Seehofer erlässt ein Verbot des Vereins, begleitet von einer bundesweite Großrazzia

​​​​​Wahlen in Madrid: Ultra-Beben mit Folgen für ganz Spanien
#IsabelDíazAyuso #Madrid #Rechte #Spanien #VoxPartei #Wahlen

Rechte-Ultrarechte fährt Sieg bei Regionalwahlen mit Rekordbeteiligung ein․ Auch die spanische Linksregierung ist damit schwer angeschlagen

​​​​​Ums Ganze im "Superwahljahr"
#Antirassismus #FridaysforFuture #Klimaschutz #SozialeGerechtigkeit #Unteilbar #verdi

Die Gewerkschaft ver․di, Fridays for Future und das Bündnis "Unteilbar" wollen mit gemeinsamen Aktionen auf der Straße Druck für eine soziale und zukunftsfähige Politik entfalten

​​​​​Nord Stream 2: Kooperation bei aller Feindschaft
#Bundesregierung #CDU #NordStream2 #PeterAltmaier #Russland

In Sachen Energiepolitik und Wasserstoffstrategien setzt die Bundesregierung auf Zusammenarbeit mit Russland

​​​​​Schufa außer Kontrolle
#Auskunftei #Bankdaten #Banken #Bonität #Datenschutz #Kreditvergabe #Schufa

Praktiken des Unternehmens weiterhin intransparent․ Vorstoß zu Kontoeinsicht nach Kritik gestoppt․ Sorge über möglichen Verkauf an US-Unternehmen

​​​​​Dieses IT-Desaster hinterlässt die Große Koalition

Probleme beim Telekommunikationsgesetz, IT-SiG 2․0, Quellen-TKÜ und anderen Vorhaben․ Große netzpolitische Erblast․ Experte nennt Gesetzesvorhaben "Katastrophe"․

​​​​​Russland: Nato als Bote der Bedrohung, nicht der Demokratie
#Eskalation #Manöver #Medien #NATO #Russland

Medien hierzulande schildern Russland oft als Bedrohung; dort erweckt die Nato auch in regierungskritischen Medien ebenso Befürchtungen

​​​​​Berg-Karabach: Der endlose Konflikt im "schwarzen Garten"
#Armenien #Aserbaidschan #BergKarabach #Konfliktforschung #Russland #Südtirol #Türkei

Wohin steuert der Südkaukasus? - Ursachen und Hintergründe wiederkehrender Gewalt sowie Lösungsansätze und Perspektiven

​​​​​Das Menschenbild: Zentraler Baustein der Gesellschaft
#Egoismus #Konkurrenz #Kooperation

Gesellschaft, Wirtschaft und Politik sind mehr vom Menschenbild bestimmt, als es auf den ersten Blick zu sein scheint․ Mit grundlegenden Folgen․ Eine Spurensuche (Teil 1)

​​​​​Wenn Geist und Macht aufeinandertreffen
#Demokratie #Diktatur #JürgenHabermas #Literatur

Zu Jürgen Habermas‘ Entscheidung gegen eine mit 225․000 Euro dotierte Auszeichnung aus Abu Dhabi

​​​​​Die Bosse der US-Rüstungsunternehmen, die der Covid-Krise trotzen…
#Coronavirus #Rustüngsunternehmen #Rüstung #USA

… zumindest mit ihren Millionen-Einkommen, wie ein Think Tank vorrechnet

​​​​​"Folgenabwägung": Ausgangssperren nur vorläufig nicht gekippt
#Ausgangssperren #Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge zurück․ Entscheidung in der Sache steht noch aus․ Kläger fordern "grundrechtssensibles Gesamtpaket zur Corona-Bekämpfung"

​​​​​Wohnungsmarkt: Vermieter unbeeindruckt von Corona-Krise
#Mieten #Mietendeckel #Parteien #Wohnungsbau #Wohnungsmarkt

Trotz der Einkommensverluste großer Bevölkerungsteile steigen die Mieten weiter․ Deutscher Mieterbund fordert sechsjähriges "Einfrieren" und 80․000 neue Sozialwohnungen pro Jahr

​​​​​Kommunikationsfreiheit statt Angst!
#Demokratie #Grundrechte #Kommunikationsfreiheit #Medien #Meinungsfreiheit

Klaus Beck regt an, über ein kollektives Gut nachzudenken: den freien Austausch von Ideen und Meinungen․ Und er erklärt, warum uns diese Freiheit nervös macht

​​​​​Citizen Data Journalism

Wie Offene Daten und Tools zur Modellierung den demokratischen Austausch informieren können

​​​​​Citizen Data Journalism: die Rückeroberung der Information
#Datenanalyse #Datensammlung #Informationsfreiheit #Informationsgesellschaft

Wie offene Daten und Tools zur Modellierung den demokratischen Austausch begünstigen können

​​​​​Schweden: Eine Million offiziell registrierte Corona-Fälle
#CoronaMaßnahmen #Coronavirus #Schweden

Die Inzidenz gehört zu den höchsten in Europa; die Zahlen der täglichen Corona-Toten liegen auch im Verhältnis unter denen von Deutschland - Rückblick auf eine viel diskutierte Strategie

​​​​​"NSU 2․0": Persilscheine verweigert
#DieLinke #GdP #Hessen #NSU20 #Polizei #Rechtsextremismus

Die Gewerkschaft der Polizei will eine öffentliche Entschuldigung, Betroffene wollen erst einmal wissen, wie der mutmaßliche Verfasser der Drohschreiben an gesperrte Meldedaten kam

​​​​​Wer ist besonders von der Corona-Pandemie betroffen?

Immer wieder wird behauptet, es wären vor allem die alten Menschen․ Doch das ist ein eingeengter Blick

​​​​​Leben wir in einem "Corona-Staat"?
#Coronavirus #Demokratie #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Querdenken711

Wenn Gegner der Corona-Maßnahmen die Absicht des Infektionsschutzgesetzes von dessen pandemischem Grund trennen, verpassen sie die Sach- und Rechtslage (Teil 1)