​​​​​Haushalt 2024: Zeitenwende heißt Sozialabbau
#Militär #Rüstung #Sozialabbau #Zeitenwende

Militärnahe Kreise pochen auf "nationale Prioritäten"․ Das Bundesfinanzministerium scheint auf solche Stimmen zu hören․

​​​​​Kindergrundsicherung: Aufrüstung statt "Sozialklimbim"
#Aufrüstung #FDP #Kinder #Kindergrundsicherung #Sozialklimbim #Sozialpolitik #Zeitenwende

2,4 Milliarden statt zwölf Milliarden: FDP setzt sich bei Kindergrundsicherung weitgehend durch․ Wie sich die "Zeitenwende" auf Spielräume für Soziales auswirkt․

​​​​​"Deutschland-Pakt" und Nato-Ziele: Schlagabtausch in Generaldebatte
#CDU #FriedrichMerz #NATO #OlafScholz #SPD #Sondervermögen #Zeitenwende

CDU-Chef Merz sieht die Bundeswehr als "ungeliebtes Kind"․ Kanzler Scholz verspricht Einhaltung der Zwei-Prozent-Rüstungsquote ab 2028․ Was sonst noch verkündet wurde․