​​​​​Vernichtendes Zeugnis der Regierung: Bürger mit Defiziten
#Demokratie #Demokratiefördergesetz #Desinformation #HateSpeech #Meinungsfreiheit

Mit dem Demokratiefördergesetz soll die Zivilgesellschaft zum Bollwerk gegen Extremismus werden․ Es ist jedoch ein Angriff auf die Bürger, die Meinungsfreiheit und die Demokratie․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Monarchie-Proteste: Ist Großbritannien auf dem Weg zum Polizeistaat?
#Großbritannien #KönigCharlesIII #London #Meinungsfreiheit #Monarchie #Polizei #QueenElizabeth

Friedlich Demonstrierende werden einfach weggesperrt․ Nicht nur Menschenrechtsorganisationen sind schockiert und ziehen Russland-Vergleiche․ Warum ein weißes Blatt Papier in London zur Festnahme führen kann․

​​​​​Fall Sucharit Bhakdi: Meinungsfreiheit ist das höhere Gut
#Debattenkultur #Meinungsfreiheit #SucharitBhakdi #Urteil #Volksverhetzung

Amtsgericht spricht Mediziner von Vorwürfen der Volksverhetzung frei․ Der Fall ist juristisch noch nicht abgeschlossen․ In der Debatte geht es darum, was der Öffentlichkeit zuzumuten ist․

​​​​​Verdacht gegen Haldenwang: "Staatsanwaltschaft müsste Verfahren gegen sich einleiten"
#Bundesregierung #Geheimdienste #Meinungsfreiheit #Politik #Verfassungsschutz #Zensur

Der Jurist Peter Schindler hat dem Chef des Inlandsgeheimdienstes ein Offizialdelikt vorgeworfen․ Damit steht er nicht allein․ Weshalb dennoch nichts geschieht․

​​​​​Soziale Netzwerke: Radikalisiert Youtube seine Nutzer?
#Extremismus #Meinungsfreiheit #SocialMedia #YouTube #Zensur

Youtube schlägt neue Videos vor, wenn eins angeschaut wurde․ Gelangen Nutzer so auch zu extremistischen Inhalten? Was eine aktuelle Studie dazu sagt․

​​​​​Israel-Gaza-Krieg: Die Freiheit der Andersdenkenden
#Gaza #Israel #Meinungsfreiheit #Palästina

Dokumentiert: Mehr als 100 in Deutschland lebende jüdische Kulturschaffende und Wissenschaftler unterzeichnen Offenen Brief für Frieden und Meinungsfreiheit․

​​​​​Debatte über Richard David Precht: Eine Sternstunde für Zeigefinger
#Antisemitismus #Debattenkultur #Meinungsfreiheit

Mediensplitter (48): Der Philosoph entschuldigt sich nachdrücklich․ Das müsste reichen? Nicht für Platzanweiser ohne Witz․

​​​​​Craig Murray: Warum britischer Ex-Botschafter in Schweiz um UN-Schutz ersucht
#Gaza #Großbritannien #Hamas #IsraelKrieg #JulianAssange #Meinungsfreiheit #Zensur

Er wird in Glasgow von Anti-Terror-Polizisten festgehalten und befragt․ Nun steht er unter Terrorismus-Verdacht․ Über seine Flucht nach Genf, Kritik an Gaza-Krieg und Assange-Haft․

​​​​​Meinungsfreiheit oder Cancel Culture: Wie viel Missfallen darf gezeigt werden?
#CancelCulture #Grundrechte #Meinungsfreiheit

Einige irren sich: Sie verwechseln Meinungsfreiheit mit dem Recht auf Abwesenheit von Kritik․ Vier Hinweise für den Umgang mit Grundrechten in Diskussionen․

​​​​​EU-Aufnahme der Ukraine: Meint der exklusive Club es ernst?
#EU #Meinungsfreiheit #Russland #UkraineKrieg

Warum will sich die EU Beitrittsverhandlungen mit dem Land aufbürden? Dauern können sie Jahrzehnte․ Wer sich dagegen verwahren könnte – und warum․ Ein Kommentar․

​​​​​Kritiker der israelischen Regierung setzt Recht auf Vortrag durch
#IsraelKrieg #Meinungsfreiheit

Verleger Georg Stein engagiert sich für Frieden in Nahost․ Die Hochschule für Jüdische Studien in Heidelberg wollte dennoch einen Vortrag von ihm verhindern – erfolglos․ Über einen beachtlichen Konflikt․

​​​​​Eklat um Vortrag: "Berechtigte Kritik an der Politik Israels" oder "Propaganda"?
#IsraelKrieg #Meinungsfreiheit

Telepolis dokumentiert: Streit zwischen Verleger und jüdischer Hochschule․ Dürfen israelkritische Veranstaltungen mit öffentlichen Geldern finanziert werden? Wo liegen die Grenzen der Meinungsfreiheit?

​​​​​US-Philosophin Nancy Fraser nimmt Stellung zum umstrittenen Palästina-Manifest
#Debatte #IsraelKrieg #Meinungsfreiheit

Fraser kontert Kritik einer langjährigen Freundin․ Es geht um den Nahostkonflikt und die Grenzen der Philosophie․ Lässt sich der Streit unter Intellektuellen entschärfen?