​​​​​Maskenpflicht von Oktober bis Ostern?
#AmpelKoalition #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Maskenpflicht

Corona: Bundesländer fordern gesetzliche Voraussetzungen für schärfere Maßnahmen, Regierung erwägt generelle "O-O-Regel"

​​​​​Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke: Streit um den strahlenden Lösungsansatz
#AmpelKoalition #Atomausstieg #Atomkraft #Laufzeitverlängerung

Die "Ampel" muss erst einmal klären, welche Position "ideologisch" ist – die Deutsche Umwelthilfe droht bereits mit dem Gang vor Gericht․

​​​​​Söder in Not: "Wir spüren ein Bayern-Bashing"
#AmpelKoalition #Bayern #MarkusSöder #Medien

Furcht vor Machtverlust, Mimimi im "Sommerstoiber": Der bayerische Ministerpräsident geht in die Interview-Offensive und wettert gegen norddeutsche Umerziehung․

​​​​​Straße vor Schiene, Privat vor Staat: Wissing lässt plündern
#AmpelKoalition #Bahn #FDP #Infrastruktur #Verkehrspolitik #VolkerWissing #ÖPP

Trotz anderslautender Vorsätze baut die "Ampel" bei Infrastrukturprojekten weiter auf öffentlich-private Partnerschaften․ Der Verkehrsminister plant mindestens sieben weitere․ Transparenz? Fehlanzeige․

​​​​​Ukraine-Krieg: Diplomatie vs․ "Atompazifismus"
#AmpelKoalition #EmmanuelMacron #Frankreich #Russland #UkraineKrieg #WladimirPutin

Warum Frankreich einer Verhandlungslösung positiver gegenübersteht․ Das Ausblenden der Vorgeschichte in Deutschland – und was Strafrecht zur Deutungshoheit beitragen soll․

​​​​​Bisher kein Klimaschutz: Kommt die Energiewende im Jahr 2023?
#AmpelKoalition #Energiewende #ErneuerbareEnergie #Klima #Klimaschutz

Weiter herrscht hemmende Bürokratie bei den Erneuerbaren Energien․ Ampelregierung fehlt ernsthafter Wille zum Klimaschutz, trotz kleinen Verbesserungen․ Was falsch läuft und wohin die Reise gehen könnte․

​​​​​Kindergrundsicherung der "Ampel": Nicht weniger Bürokratie, sondern mehr
#AmpelKoalition #Armut #Bürokratie #HartzIV #Kindergrundsicherung

Ein familien- und sozialpolitisches Patentrezept ist die geplante Kindergrundsicherung nicht: Arme Eltern sollen demnach arm bleiben․ Zudem droht Behördenchaos․

​​​​​Deutsche Regierung fällt auch bei Atomstrom für Wasserstoff um
#AmpelKoalition #Atomkraft #Stromversorgung #Wasserstoff

Zuerst wurde Frankreich dabei unterstützt, Atomstrom als "grün" in die Taxonomie aufzunehmen․ Jetzt gibt die Ampel-Koalition auch den Widerstand gegen die Erzeugung "grünen Wasserstoffs" über Atomkraft auf․ Kommentar․

​​​​​Unsere Interessen, unsere Werte und der Ukraine-Krieg
#AmpelKoalition #Außenpolitik #UkraineKrieg #Werte

Die Bundesregierung verpflichtet sich dem Schutz von Frieden und Menschenrechten․ Doch das kann alles bedeuten․ Die politische Moral wirft Fragen auf – auch mit Blick auf den Krieg im Osten․

​​​​​Robert Habeck ist zum Kipppunkt für die Klimapolitik geworden
#AmpelKoalition #Bundesregierung #Klimaschutz #RobertHabeck

Das Heizungsgesetz: ein Dilemma․ Das Klimaschutzgesetz: fragwürdig․ Die Bilanz der Grünen in ihrem originären Bereich ist dünn․ Warum der Wirtschaftsminister einen Scherbenhaufen zu hinterlassen droht․ Ein Telepolis-Leitartikel․

​​​​​Heizungsgesetz: was die Ampel-Koalition bisher damit erreicht hat
#AmpelKoalition #Heizungsgesetz #Sozialverbände #Umweltverbände

In der öffentlichen Debatte wurden Klimaschutz und Soziales gegeneinander gestellt․ Mit der erzielten Einigung sind Umwelt- und Sozialverbände gleichermaßen unzufrieden․ Das sind die Gründe․

​​​​​Heizungsgesetz: Was die Ampel-Koalition bisher damit erreicht hat
#AmpelKoalition #Heizungsgesetz #Sozialverbände #Umweltverbände

In der öffentlichen Debatte wurden Klimaschutz und Soziales gegeneinander ausgespielt․ Mit der erzielten Einigung sind Umwelt- und Sozialverbände unzufrieden․ Das sind die Gründe․

​​​​​Vernichtende Kritik an Heizungsgesetz: Schwachstellen und fehlende soziale Sicherheit
#AmpelKoalition #Heizungsgesetz #Sozialverbände #Umweltverbände

Klimaschutz und Soziales werden gegeneinander ausgespielt․ Mit der erzielten Einigung sind vor allem Umwelt- und Sozialverbände unzufrieden․ Hier ihre Gründe․

​​​​​Umwelt- und Klimaschutz: Viel Zustimmung – wenig Vertrauen
#AmpelKoalition #Kapitalismus #Klimaschutz #Umwelt

Viele Menschen wissen, dass der ökologische Umbau unter kapitalistischen Vorzeichen weitere Opfer erfordert․ Eine große Mehrheit befürwortet ihn dennoch․ Warum das kippen könnte․

​​​​​Baerbock & Co․: Deutsche Außenpolitik setzt auf Sanktionen statt auf echte Partnerschaft
#AmpelKoalition #AnnalenaBaerbock #Außenpolitik #OlafScholz

Die Ampelkoalition verzettelt sich mit Sanktionen und Normen-Heuchelei auf der Weltbühne․ Der Globale Süden zeigt Deutschland zunehmend die kalte Schulter․ Was läuft falsch?

​​​​​Die Achterbahnfahrt der Ampel
#AmpelKoalition #Bundesregierung #Dokumentation #Medien #OlafScholz

Propaganda oder Analyse? Stefan Lamby porträtiert in der ARD die erste Halbzeit der Ampelregierung․ Er fällt ein deutlich positives Urteil․ Ist das angemessen?

​​​​​FDP im Sinkflug: Werden die Wirtschaftsliberalen zur Kleinpartei?
#AfD #AmpelKoalition #Bündnis90DieGrünen #FDP

Die FDP verliert in Umfragen und muss wohl bald den nächsten Landtag räumen․ Politik der sozialen Kälte kommt in ihrem Fall schlecht an․ Das gilt aber nicht für alle Parteien․

​​​​​Die Ampel und die Migration: Sehnsucht nach Angela Merkel
#AmpelKoalition #Leitartikel #Migration

Deutschland soll solidarisch sein, heißt es aus Regierungskreisen․ Zugleich nehmen wirtschaftiche Sorgen zu․ Drei Gründe für das Scheitern der Migrationspolitik․ Ein Telepolis-Leitartikel․

​​​​​Nach Ampel-Streit: Keine Kindergrundsicherung vor Mitte 2025
#AmpelKoalition #Kindergrundsicherung

Verzögerte Einführung nach langem Koalitionsstreit․ Ob das Geld reicht, hängt davon ab, ob mehr als die Hälfte der Betroffenen ihr Recht wahrnimmt․ Doch es sind weitere Fragen offen․

​​​​​Rechte auf dem Vormarsch: Das bedeutet Geert Wilders‘ Sieg für Deutschland
#AmpelKoalition #Bundestagswahl #GeertWilders #Leitartikel #Rechtsextremismus

Das Wahlergebnis schockiert viele․ Die Bedeutung für Deutschland sehen wenige․ Drei Gründe, warum auch uns ein Den-Haag-Moment bevorsteht․ Ein Telepolis-Leitartikel․